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26. 10. 2015 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan einem Zeitungsbericht zufolge künftig verst?rkt in ihre Heimat abschieben lassen. Laut "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" dringt sie darauf, dass die Staats- und Regierungschefs aus L?ndern entlang der Westbalkan-Route ein solches Zeichen setzen, wenn sie an diesem Sonntag in Brüssel zusammenkommen. Nach dem Willen des Kanzleramts soll die EU-Kommission in der Schlusserkl?rung aufgefordert werden, mit Afghanistan ein Rücknahmeabkommen für abgelehnte Asylbewerber auszuhandeln, schreibt die Zeitung. Sie beruft sich auf Regierungskreise und interne Verhandlungsunterlagen.
Die Bundesregierung ist demnach in Sorge, weil Afghanen inzwischen nach Syrern die gr??te und am st?rksten wachsende Gruppe von Asylbewerbern sind. Faktisch bestehe für sie seit Jahren ein Abschiebestopp, obwohl nur knapp die H?lfte von ihnen als schutzbedürftig anerkannt werde. Nach dem Willen der L?nderinnenminister dürften Afghanen nur nach "umfassender Einzelfallprüfung" abgeschoben werden. Seit 2012 sei dies in keinem Jahr in mehr als zehn F?llen erfolgt.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach sich in der Zeitung für eine h?rtere Linie aus: "Es ist dringend geboten, die Abschiebungen abgelehnter afghanischer Asylbewerber verst?rkt umzusetzen. Wir müssen hier ein deutliches Signal setzen."
Quelle: dpa
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