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29. 10. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Der 13. Fünfjahresplan: "Ein Land, ein System" und die Reform des Einwohnermeldesystems

Schlagw?rter: 13. Fünfjahresplan Einwohnermeldesystem Land Stadt

Reporter der "Economic Information Daily" berichteten, dass der 13. Fünfjahresplan, der bald ver?ffentlicht werden soll, die Reform des Einwohnermeldesystems seines Vorg?ngerplans intensivieren werde, um ein einheitliches System der Einwohneranmeldung von St?dtern und Bauern aufzubauen und schlussendlich zu verwirklichen, dass in ganz China nur ein Verfahren zur Einwohneranmeldung gelte.

Im Juli 2014 hatte der Staatsrat die "Vorschl?ge zum Vorantreiben der Reform des Einwohnermeldesystems" ver?ffentlicht. Es wurde festgelegt, bis 2020 ein neuartiges Einwohnermeldesystem aufzubauen, das vollst?ndig mit der Gründung einer Wohlstandsgesellschaft einhergeht. Es wird angestrebt, dass sich etwa 100 Millionen Einwohner, ob Migranten aus der Landwirtschaft oder Halter einer anderen Art der permanenten Registrierung, in St?dten niederlassen.

Mittlerweile ist das Einwohnermeldesystem zu einem wichtigen Mittel der Neuverteilung gesellschaftlicher Ressourcen geworden. Gleichzeitig führte es aber auch zu ungleichen Sozialleistungen in St?dten und auf dem Land, unter anderem auch in den Bereichen Arbeitssuche, Wohnr?ume, Medizin oder Sozialversicherung.

Wang Yiming, Vizedirektor des Entwicklungs- und Forschungszentrums der Staatsrates, meint, dass das Einwohnermeldesystem unter zwei verschiedenen Aspekten vorangetrieben werde, dabei aber mit relativ gro?en Herausforderungen konfrontiert sei. "Zun?chst gibt es ziemliche viele Regionen, in denen ein einheitliches Einwohnermeldesystem für die St?dte und das Land gleichsam gilt. Landbewohner, die zu Stadtbewohnern geworden sind, kommen dann allerdings nicht in den Genuss der entsprechenden, ?ffentlichen Dienstleistungen vor Ort, wie Grundsicherung oder Sozialwohnungen. Darüber hinaus betreiben manche St?dte die Integration von Stadt und Land nur zugunsten der einheimischen Landbewohner, wobei die zugezogenen Landbewohner ausgeschlossen werden."

Hu Angang, Direktor des Forschungsinstituts für Landeskunde an der Universit?t Qinghua, sagte, dass die Reform des Einwohnermeldesystems auch in Zukunft beschleunigt werden soll. Es werde dafür gesorgt, dass die aus der Landwirtschaft migrierte Bev?lkerung bei einer Niederlassung in den St?dten die gleichen Vorteile wie die dort ans?ssigen Einwohner genie?en werde.

"Das diesmalige Ziel ist es, zu verwirklichen, dass es in ganz China nur ein einheitliches Einwohnermeldesystem gibt", sagte Hu Angang der "Economic Information Daily". Er fügte hinzu, dass die Landbev?lkerung, nach kleinen und mittleren St?dten und Gemeinden geordnet, umgesiedelt werden sollen. Die Landbewohner sollen sich die St?dte, in welchen sie sich niederlassen m?chten, aussuchen k?nnen und die ?ffentliche Grundversorgung gleichm??ig verteilt werden k?nnen.

Dazu werde erstens die Unterscheidung zwischen l?ndlichem und nicht-l?ndlichem Einwohnerstatus abgeschafft. Stattdessen soll ein einheitliches Meldesystem für Einwohner aus den St?dten und für solche aus der l?ndlichen Region aufgebaut werden. Zudem würden fl?chendeckend Anwohnerausweise eingeführt. Zus?tzlich würden dazu passende Systeme der st?dtischen Grundversorgung aufgebaut, die ebenfalls alle permanenten Einwohner einbez?gen; zweitens werde umgesetzt, dass sich bis 2020 etwa 100 Millionen Einwohner, ob Migranten aus der Landwirtschaft oder Halter einer anderen Art der permanenten Registrierung, in St?dten niederlassen werden.

Es hei?t, dass die Reform des Einwohnermeldesystems für die Phase des 12. Fünfjahresplanes zum ersten Mal genannt wurde. Der 12. Fünfjahresplan verweist darauf, dass die sehr gro?en St?dte ihre Bev?lkerung in angemessenem Umfang halten sollen. Au?erdem sollen mittelgro?e und gro?e St?dte ihre Bev?lkerungsentwicklung intensivieren und verbessern. Weiterhin als wichtig erachtet werden sollte, die von ausw?rts kommende Bev?lkerung anzuziehen. Ferner sollten kleine St?dte und Gemeinden nach M?glichkeit die Einschr?nkungen für die Bewilligung eines Einwohnerstaus lockern. Es wird begrü?t, wenn die lokalen Regierungen ihre eigene Politik dazu erarbeiten und den Umfang der aus der Landwirtschaft migrierenden Bev?lkerung angemessen festlegen.

Zur Wichtigkeit der Reform des Einwohnermeldesystems sagte Cai Fang, Vizedirektor der chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, vor kurzem in einem Forum zur Urbanisierung und St?dteplanung chinesischer St?dte, dass die Wachstumsrate der chinesischen Wirtschaft in Zukunft auch durch eine Verlangsamung der Urbanisierung gebremst werden kann. Jedoch k?nne eine vollst?ndige und erfolgreich umgesetzte Reform des Einwohnermeldesystems ein bis zwei Prozent potenzielles Wachstum bringen.

"Früher wurde der Anteil der Urbanisierung im Gro?en und Ganzen von Wanderarbeitern getragen. In den letzten zehn Jahren haben die Wanderarbeiter rund ein Viertel der Urbanisierung geleistet." Cai glaubt, dass die Zahl der Wanderarbeiter, die ihre Heimat zum Arbeiten verlie?en, deutlich sinke und sich somit auch der Prozess der Urbanisierung deutlich verlangsamt. Damit verbunden sieht er langfristig auch eine sinkende Wachstumsrate der chinesischen Wirtschaft.

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Quelle: mjmf.cn

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