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26. 10. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

?konomen dr?ngen: Reformen müssen verst?rkt werden

Schlagw?rter: Reformen

Einer der landesweit führenden ?konomen hat die chinesische Führung dazu aufgerufen, das Tempo der Reformen zu erh?hen, die zuvor verz?gert worden waren. Er nannte "institutionelle Barrieren" als Hauptfaktor für Hindernisse beim Fortschritt der Nation. Der Aufruf von Wu Jinglian kommt direkt vor einem Treffen der obersten Führung am Montag, bei dem die wirtschaftliche Entwicklung des Landes für die n?chsten fünf Jahre festgelegt werden soll. Von Montag bis Freitag h?lt das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas ein Plenum ab, bei dem ein Vorschlag für den 13. Fünfjahresplan (2016-2020) erarbeitet werden soll. Bei dem Treffen sollen auch die Nachfolger für hochrangige Positionen gefunden werden. Einige Top-Positionen sind im Rahmen der Anti-Korruptionskampagne vakant geworden. Zu den Betroffenen z?hlen auch 11 frühere Vollmitglieder des Zentralkomitees und Anw?rter.

Der 85-j?hrige Wu ist ein Wissenschaftler am Untersuchungszentrum für Entwicklung am Staatsrat und seit den frühen Tagen des Reformprozesses ein renommierter Wirtschaftsberater der Zentralregierung. Er sprach am Sonntag am Zentrum für industrielle Entwicklung an der Tsinghua Universit?t. Wu beklagte so genannte "institutionelle Barrieren" als Hauptfaktor für die Verlangsamung der Produktivit?t. Es sei ein Fehler, dass man den Bedürfnissen der neuen Mittelklasse damit nicht ausreichend nachkomme. Die einzige L?sung sei es, die Reformen weiter voranzutreiben und keine Finanz-Stimulierungsma?nahmen aufzustellen, sagte er. Er kritisierte, solche Ma?nahmen würden die Geschwindigkeit des Wachstums hemmen, da es der falsche Weg sei, den wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Landes zu begegnen. In einigen Bereichen sei das Beseitigen von institutionellen Barrieren langsamen vorangegangen, als es eigentlich wünschenswert w?re, obwohl die Führung ihren starken Willen ausgedrückt habe, die Reformprogramme seit ihrem Amtsantritt 2012 weiterzuführen. Ein Schlüsselgebiet sei die Reform des Kapitalmarkts und deren Aufsicht. Auch beim Regierungsmanagement der Steuern g?be es nach wie vor viele Probleme: "Es sind nach den Finanzstimulierungsprogrammen nach der Weltwirtschaftskrise 2008 zu viele Schulden aufgenommen worden."

Wu führte weiters aus, dass der Effekt der Finanzstimulierungsma?nahmen mittlerweile fast auf Null gefallen w?re, denn sie h?tten auch gro?e Schulden für die Lokalregierungen und Unternehmen verursacht. Noch mehr dieser Ma?nahmen für die Wirtschaft seien falsch und keine nachhaltige L?sung für China. Stattdessen sollte man sich auf die Reform des Finanzsystems konzentrieren, die Verwaltung der Steuern, der Preise und des Preissystems, der staatseigenen Unternehmen, den Aufbau von zollfreien Zonen und einer weiteren ?ffnung gegenüber globalen Investoren. Chen Qinghai, der frühere Dekan der Schule für Wirtschaft und Management an der Tsinghua Universit?t sagte bei demselben Forum, dass Chinas wirtschaftliche Herausforderungen riesig seien. In der letzten Woche sagte Ma Jun, Chef?konom an der People's Bank of China, die zukünftigen Finanzreformen würden den Schwerpunkt auf allgemeine Budgets, Innovationsbudgets, Internetbudgets und Budgets für Umweltschutz legen.

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Quelle: mjmf.cn

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