Die chinesischen Beh?rden haben vor kurzem Leitlinien zur besseren Umsetzung des Warnsystems für h?usliche Gewalt herausgegeben. In ihnen werden Kriterien für die Beweissammlung pr?zisiert, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua am Montag.

Neun Beh?rden, darunter das Ministerium für ?ffentliche Sicherheit, das Oberste Volksgericht und das Bildungsministerium, haben die Richtlinien gemeinsam ver?ffentlicht. Sie umfassen 24 Artikel und sollen die Wirksamkeit des Systems bei der Verhinderung von Familien- und Beziehungsstreitigkeiten und der Eind?mmung h?uslicher Gewalt verbessern. Au?erdem sollen sie Gleichheit, Harmonie und H?flichkeit innerhalb von Familien f?rdern.

Die Leitlinien legen klare Beweisstandards für die Sicherheitsbeh?rden fest, um F?lle von h?uslicher Gewalt zu best?tigen. Wenn der T?ter nicht bestreitet, dass h?usliche Gewalt begangen wurde, sind Beweise wie Aussagen des T?ters, des Opfers oder von Zeugen erforderlich.

Streitet der T?ter seine Tat ab, sind dem Bericht zufolge die Aussagen des Opfers oder von Zeugen sowie eine andere Form von Beweisen erforderlich.

In den Leitlinien werden ferner zus?tzliche Beweise genannt, welche die Sicherheitsbeh?rden zur Feststellung von h?uslicher Gewalt heranziehen k?nnen. Dazu geh?ren audiovisuelle Aufnahmen, welche die Gewalt dokumentieren, Telefonaufnahmen, Textnachrichten und E-Mails.

Aussagen von Verwandten, Nachbarn oder anderen Zeugen sind ebenfalls zul?ssig, ebenso wie solche von minderj?hrigen Kindern, die ihrem Alter und ihren kognitiven F?higkeiten entsprechen. Weitere Beweismittel sind Entschuldigungen oder Zusagen des T?ters, Verletzungsgutachten, medizinische Unterlagen und Aufzeichnungen über Beschwerden, die bei den zust?ndigen Beh?rden eingereicht wurden.

In den Leitlinien werden auch die Vorschriften für die Ausstellung von Warnhinweisen, einschlie?lich ihres Inhalts und der Verfahrensanforderungen, klargestellt. In F?llen, in denen h?usliche Gewalt geringfügig ist und keine verwaltungsrechtlichen Sanktionen nach dem Gesetz rechtfertigt, k?nnen die Beh?rden für ?ffentliche Sicherheit eine Verwarnung aussprechen. Alternativ k?nnen sie dem T?ter einen p?dagogischen Verweis erteilen.

Wenn h?usliche Gewalt best?tigt wird, geringfügiger Natur ist und der T?ter zum Beispiel zuvor von den Beh?rden für ?hnliche Handlungen verwarnt wurde, ist im Allgemeinen eine Verwarnung erforderlich.

Darüber hinaus k?nnen die Beh?rden in F?llen von au?ergew?hnlich geringfügiger Gewalt, in denen das Opfer Vergebung gew?hrt hat, eine erzieherische Verwarnung aussprechen oder andere geeignete Ma?nahmen ergreifen.

In den Leitlinien werden weiterhin die Aufgaben und Zust?ndigkeiten von acht zust?ndigen Beh?rden und Einrichtungen festgelegt, um die Zusammenarbeit zu verbessern. Zu ihnen geh?ren Gerichte, Bildungseinrichtungen, Verb?nde für zivile Angelegenheiten und Frauenverb?nde.

Im Jahr 2023 haben die ?ffentlichen Sicherheitsbeh?rden 98.000 Verwarnungen gem?? den Bestimmungen des chinesischen Gesetzes zur Bek?mpfung h?uslicher Gewalt ausgesprochen. Dem Bericht zufolge geht davon eine erhebliche Abschreckung gegen h?usliche Gewalt aus.