Der chinesische Staatspr?sident Xi Jinping hat dazu aufgefordert, die Kr?fte zu bündeln, um Reformen stetig und nachhaltig voranzutreiben.

Xi erkl?rte am Dienstag in einer Ansprache auf der Er?ffnungsfeier einer Fortbildung für führende Funktion?re auf Provinz- und Ministerebene an hochrangige Beamte, die an der Fortbildungsveranstaltung der Zentralen Parteischule teilnahmen, Chinas Bemühungen, Reformen in der neuen ?ra in allen Bereichen voranzutreiben, h?tten auf praktischer, institutioneller und theoretischer Ebene erhebliche Ergebnisse erzielt sowie stellten ein monumentales Kapitel in der Reform- und ?ffnungsgeschichte Chinas dar.

Die Reformen folgten klaren Prinzipien. Zu den Kernaufgaben geh?rten die Wahrung der umfassenden Führung der Partei, die Treue zum Marxismus, das Festhalten am Sozialismus chinesischer Pr?gung und an der volksdemokratischen Diktatur, wobei der Schwerpunkt in allen Aktivit?ten der Beh?rden auf der F?rderung sozialer Gerechtigkeit und der Verbesserung des Wohlergehens der Menschen liege. Diese Prinzipien müssten unter allen Umst?nden unverrückbar bleiben.

Die Einheit von Reform und Rechtsstaatlichkeit müsse gewahrt werden, indem die Rechtsstaatlichkeit durch Reformen gest?rkt und die Reform im Bereich der gesetzesbasierten Regierungsführung vorangetrieben werde, um das System der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Pr?gung kontinuierlich zu verbessern, so Xi Jinping weiter.

Die Fortbildung steht unter dem Motto ?Umsetzung der Leitprinzipien der dritten Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas“, auf der ein neues Paket umfassender Reformen beschlossen wurde.