Resolution des Zentralkomitees der KP Chinas über die gro?en Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertj?hrigen Kampfes der Partei

(Angenommen von der 6. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas am 11. November 2021)

Einleitung

Seit ihrer Gründung im Jahr 1921 hat die Kommunistische Partei Chinas einen hundertj?hrigen gl?nzenden Weg zurückgelegt. Die Partei hat dabei das Streben nach Glück für das Volk und nach dem Wiederaufleben der chinesischen Nation stets als ihre ursprüngliche Zielvorstellung und Mission definiert. Sie h?lt seit Beginn am Ideal des Kommunismus und an der Zuversicht in den Sozialismus fest. Sie schloss das Volk aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen und leitete es an, unabl?ssig für die nationale Unabh?ngigkeit und die Befreiung des Volkes sowie für den Wohlstand des Landes und das Wohlergehen des Volkes zu k?mpfen.

In den vergangenen einhundert Jahren führte unsere Partei das chinesische Volk mit unnachgiebiger Entschlossenheit durch blutige Schlachten und erzielte gro?e Errungenschaften in der neudemokratischen Revolution. Sie führte das Volk in den Bemühungen an, sich auf die eigene Kraft zu verlassen und im Geiste des unerschütterlichen Vorw?rtsstrebens ein st?rkeres Land aufzubauen, und erzielte so gro?e Errungenschaften bei der sozialistischen Revolution und beim sozialistischen Aufbau. Sie leitete das Volk dabei an, das Denken zu befreien und mit Entschlossenheit vorw?rtszustreben, und erzielte so gro?e Errungenschaften bei der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung. Sie führte das Volk an, im Geist des Selbstvertrauens und der Selbstverbesserung am richtigen Weg festzuhalten und Innovationen vorzunehmen, und erzielte so gro?e Errungenschaften des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter. Der Kampf der Partei und des Volkes in den vergangenen einhundert Jahren hat ein grandioses Epos in der Jahrtausende langen Geschichte der chinesischen Nation geschaffen.

Es ist n?tig, die gro?en Erfolge und historischen Erfahrungen des hundertj?hrigen Kampfes der Partei zusammenzufassen. Dies ist ein Erfordernis dafür, unter den historischen Bedingungen des 100. Gründungstags der KP Chinas den neuen Marsch zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes anzutreten und den Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter unbeirrt beizubehalten und weiterzuentwickeln. Die Zusammenfassung der gro?en Erfolge und historischen Erfahrungen ist auch erforderlich, um das politische Bewusstsein, das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung zu st?rken, das Selbstvertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur zu festigen, die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei sowie die Autorit?t und die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei entschieden zu wahren sowie die ganze Partei gleichen Schrittes vorw?rtszubringen. Des Weiteren bildet besagte Zusammenfassung die notwendige Voraussetzung dafür, die Selbstreformierung der Partei voranzubringen, ihre Kampfkompetenz und ihre F?higkeit zur Bew?ltigung verschiedenartiger Risiken und Herausforderungen zu steigern, ihre Lebenskraft und Vitalit?t kontinuierlich beizubehalten sowie alle Nationalit?ten des ganzen Landes zu vereinen und sie beim weiteren Kampf zur Verwirklichung des Chinesischen Traums des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation anzuführen. Die ganze Partei muss auf der Anschauung des historischen Materialismus und der richtigen Anschauung der Parteigeschichte beharren. So l?sst sich im Rückblick auf den hundertj?hrigen Kampf unserer Partei erkennen, warum wir in der Vergangenheit erfolgreich waren und wie wir auch in Zukunft erfolgreich sein k?nnen, damit es uns gelingt, noch entschlossener und selbstbewusster die ursprüngliche Zielvorstellung und Mission umzusetzen sowie den Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter besser beizubehalten und weiterzuentwickeln.

Im Jahr 1945 wurde von der 7. Plenartagung des VI. Zentralkomitees der KP Chinas die ?Resolution über einige Fragen in der Geschichte unserer Partei“ gebilligt. Und die 6. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 1981 verabschiedete die ?Resolution über einige Fragen in unserer Parteigeschichte seit Gründung der Volksrepublik China“. Beide Resolutionen fassten die wichtigsten Ereignisse in der Parteigeschichte sowie auch die wichtigen Erfahrungen und Lehren der Partei sachlich zusammen, brachten an einem wichtigen historischen Wendepunkt das Denken und Handeln der ganzen Partei in Einklang und spielten in der Sache der Partei und des Volkes eine bedeutende und richtungsweisende Rolle. Die grundlegenden Argumente und Schlussfolgerungen der beiden genannten Resolutionen haben bis heute Gültigkeit.

I. Erringung des gro?en Sieges in der neudemokratischen Revolution

In der Periode der neudemokratischen Revolution bestanden die Hauptaufgaben der KP Chinas darin, gegen Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus zu k?mpfen, um die nationale Unabh?ngigkeit und die Befreiung des Volkes zu erringen und so die wesentlichen gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu schaffen.

Die chinesische Nation ist eine geschichtstr?chtige, gro?artige Nation. Sie hat eine gl?nzende Zivilisation erschaffen, die auf eine über 5000-j?hrige Geschichte zurückblicken kann, und sie hat unausl?schliche Beitr?ge zum Fortschritt der Menschheit geleistet. Nach dem Opiumkrieg 1840 verkam China aufgrund der Invasion westlicher Kr?fte und der korrupten Feudalherrschaft mehr und mehr zu einer halbkolonialen und halbfeudalen Gesellschaft. Das Land wurde gedemütigt, das Volk litt und die Zivilisation lag im Staub. Unsere Nation durchlitt beispielloses Elend. Um die Nation vor dem Untergang zu retten, erhob sich das chinesische Volk damals zum Widerstand. Menschen mit hohen Idealen ergriffen die Initiative, riefen zur Selbstrettung auf und vollbrachten immer neue Heldentaten. Es folgten die Taiping-Bewegung, die Selbstst?rkungsbewegung, die Reformbewegung von 1898 und die Yihetuan-Bewegung (Boxer-Aufstand), und nacheinander wurden verschiedene Pl?ne zur Rettung des Vaterlandes bekannt gegeben. Doch sie alle blieben erfolglos. Die von Sun Yat-sen angeführte Revolution von 1911 stürzte die autokratische Monarchie, die zuvor Jahrtausende in China geherrscht hatte. Dennoch vermochte sie es nicht, einen Wandel der halbkolonialen und halbfeudalen Natur der chinesischen Gesellschaft herbeizuführen und das miserable Schicksal des chinesischen Volkes zum Besseren zu wenden. China ben?tigte damals dringend neue Ideen, um die Bewegung zur Rettung der Nation anzuführen, sowie eine neue Organisation, um die revolution?ren Kr?fte zusammenzuschlie?en.

Die Geschützsalven der russischen Oktoberrevolution brachten uns den Marxismus-Leninismus. Die Bewegung des 4. Mai f?rderte die Verbreitung des Marxismus in China. Im Prozess des gro?en Erwachens des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation und in der engen Verbindung des Marxismus-Leninismus mit der chinesischen Arbeiterbewegung wurde im Juli 1921 die Kommunistische Partei Chinas zur rechten Zeit geboren. Nach ihrer Gründung, die ein epochales Ereignis darstellte, bekam die chinesische Revolution ein v?llig neues Antlitz.

Unsere Partei gelangte zu der tiefen Einsicht, dass die Widersprüche zwischen dem Imperialismus und der chinesischen Nation sowie zwischen dem Feudalismus und den breiten Volksmassen die Hauptwidersprüche der chinesischen Gesellschaft in der Neuzeit bildeten. Um das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu verwirklichen, galt es, Imperialismus und Feudalismus den Kampf anzusagen.

Im Anfangsstadium nach der Gründung der KP Chinas und in der Periode der Gro?en Revolution arbeitete die Partei das Programm der demokratischen Revolution aus. Sie organisierte die Arbeiter-, Jugend-, Bauern- und Frauenbewegung, f?rderte und unterstützte die Reorganisation der Kuomintang und die Gründung der Nationalrevolution?ren Armee, leitete landesweit den gro?en antiimperialistischen und antifeudalen Kampf und unterstützte den Aufschwung der Gro?en Revolution. 1927 übten die Kuomintang-Reaktion?re Verrat an der Revolution und massakrierten Kommunisten und Teile der die Revolution unterstützenden Bev?lkerung. Da sich damals innerhalb der Partei die rechte Abweichung um den Hauptvertreter Chen Duxiu zu einem rechtsopportunistischen Fehler entwickelte, der schlie?lich im Führungsorgan der Partei eine dominierende Stellung einnahm, waren die Partei und das Volk nicht in der Lage, eine wirksame Abwehr zu organisieren. So musste die Gro?e Revolution durch den pl?tzlichen überfall des starken Feindes schwere Niederlagen hinnehmen.

In der Periode des Agrarrevolution?ren Krieges musste unsere Partei angesichts der brutalen Realit?t erkennen, dass ohne bewaffnete revolution?re Kr?fte kein Sieg gegen die bewaffnete Konterrevolution und somit auch kein Sieg in der chinesischen Revolution zu erringen war. Das Schicksal des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation lie? sich so auch nicht zum Besseren wenden. Es blieb also kein anderer Ausweg, als der bewaffneten Konterrevolution eine bewaffnete Revolution entgegenzusetzen. Der Nanchang-Aufstand l?utete schlie?lich den bewaffneten Widerstand gegen die Kuomintang-Reaktion?re ein. Er markierte den Beginn der selbstst?ndigen Führung des revolution?ren Kampfes sowie der Gründung der Volksarmee und der bewaffneten Eroberung der politischen Macht durch die KP Chinas. Auf der Sitzung des 7. August wurden die Richtlinien über die Durchführung der Agrarrevolution und den bewaffneten Aufstand festgelegt. Danach führte die Partei den Herbsternte- und den Guangzhou-Aufstand sowie weitere Aufst?nde in vielen anderen Landesteilen an. Die meisten dieser Aufst?nde wurden angesichts der weit überlegenen Kr?fte des Feindes jedoch niedergeschlagen. Die Tatsachen bewiesen damals, dass es die objektiven Bedingungen der Zeit den chinesischen Kommunisten nicht gestatteten, in erster Linie Schlüsselst?dte einzunehmen und dadurch den landesweiten Sieg der Revolution davonzutragen, wie es einst in der russischen Oktoberrevolution der Fall gewesen war. Unsere Partei suchte daher h?nderingend nach einem revolution?ren Weg, der den chinesischen Landesverh?ltnissen entsprach.

Der Wechsel vom Angriff gegen Gro?st?dte hin zum Vormarsch in die l?ndlichen Gebiete markierte schlie?lich einen neuen Startpunkt für die chinesische Revolution, der von entscheidender Bedeutung war. Unter der Führung von Genosse Mao Zedong errichteten Armee und Volk im Jinggangshan-Gebirge das erste l?ndliche revolution?re Stützpunktgebiet. Daraufhin leitete die Partei das Volk zur Niederschlagung der ?rtlichen Despoten und zur Verteilung des Bodens an. Auf der Konferenz von Gutian wurde das Prinzip des ideologischen Parteiaufbaus und des politischen Aufbaus der Armee festgelegt. Mit dem Fortschreiten des Kampfes wurden dann das zentrale revolution?re Stützpunktgebiet und die Stützpunktgebiete Westhunan-Hubei, Haifeng-Lufeng, Hubei-Henan-Anhui, Qiongya, Fujian-Zhejiang-Jiangxi, Hunan-Hubei-Jiangxi, Hunan-Jiangxi, Zuojiang-Youjiang, Sichuan-Shaanxi, Shaanxi-Gansu, Hunan-Hubei-Sichuan-Guizhou sowie weitere Stützpunktgebiete errichtet. In den von der Kuomintang beherrschten Gebieten wurden ebenfalls Partei- und andere revolution?re Organisationen gegründet und revolution?re Massenk?mpfe entfaltet. Doch infolge der fehlerhaften Führung durch den ?linken“ Dogmatismus Wang Mings innerhalb der Partei wurde die Gegenoperation zur Abwehr des 5. Einkreisungs- und Ausrottungsfeldzugs verloren. Die Rote Armee sah sich zu einer strategischen Standortverlegung gezwungen und wich schlie?lich über den schweren und aufopferungsvollen Langen Marsch nach Nordshaanxi aus. Die Fehler der ?linksabweichlerischen“ Linie fügten den revolution?ren Stützpunktgebieten und den revolution?ren Kr?ften in den von der Kuomintang beherrschten Gebieten herbe Verluste zu.

Auf der Zunyi-Tagung des Politbüros des Zentralkomitees der Partei w?hrend des Langen Marsches im Januar 1935 wurde die Führungsposition des Genossen Mao Zedong im Zentralkomitee der Partei und in der Roten Armee faktisch verankert. Danach begann die richtige Linie des Marxismus – repr?sentiert von Genosse Mao Zedong – eine Führungsstellung im Zentralkomitee der Partei einzunehmen und es bildete sich das zentrale Parteiführungskollektiv der ersten Generation mit Genosse Mao Zedong als Kern heraus. Die Zunyi-Tagung markierte eine neue Phase für unsere Partei, in der es ihr gelang, die realen Probleme in der chinesischen Revolution aus eigener Kraft zu l?sen. Die Partei, die Rote Armee und die chinesische Revolution wurden an einem kritischen Zeitpunkt ihrer Entwicklung gerettet. Dies erm?glichte es uns sp?ter auch, dem Spaltertum Zhang Guotaos erfolgreich entgegenzutreten, den Langen Marsch zu vollenden und eine neue Perspektive für die chinesische Revolution zu er?ffnen. Entsprechend gilt die Tagung von Zunyi als ein entscheidender Wendepunkt in der Geschichte der Partei.

W?hrend des Widerstandskrieges gegen die japanische Aggression übertraf der Widerspruch zwischen China und Japan nach dem Zwischenfall vom 18. September allm?hlich den Widerspruch zwischen den Klassen innerhalb des Landes und wurde zum Hauptwiderspruch in China. In der kritischen Zeit der nationalen Krise, in der die japanischen Imperialisten ihre Aggression gegen China intensivierten, hielt unsere Partei als Erster das Banner des bewaffneten Widerstandes gegen die japanische Aggression hoch und entfaltete umfassend die Bewegung des antijapanischen Widerstandes und zur Rettung des Vaterlandes. Zudem f?rderte die KP Chinas aus eigener Initiative die friedliche Beilegung des Xi’an-Zwischenfalls, was eine bedeutende historische Rolle für die erneute Zusammenarbeit zwischen der Kuomintang und der KP Chinas zum Zwecke des vereinten Widerstandes gegen die japanische Aggression spielte. Nach dem Zwischenfall vom 7. Juli verfolgte die Partei die korrekte Politik der antijapanischen nationalen Einheitsfront, hielt sich fest an die Linie des totalen Widerstandskrieges und entwickelte den strategischen Generalkurs des langwierigen Krieges sowie eine Reihe weiterer Strategien und Taktiken für den Volkskrieg und setzte diese in die Praxis um. Hinter den feindlichen Linien wurden breite Schlachtfelder und antijapanische Stützpunktgebiete errichtet, in denen unsere Partei die Achte-Route-Armee, die Neue Vierte Armee, die Vereinigte Antijapanische Nordostarmee und andere antijapanische bewaffnete Kr?fte des Volkes beim heldenhaften Kampf anleitete. Die Partei und ihre bewaffneten Kr?fte blieben stets das feste Rückgrat des Widerstandskrieges der ganzen Nation gegen die japanische Aggression, bis das chinesische Volk schlie?lich den endgültigen Sieg in diesem Krieg davontrug. Dies war der erste nationale Befreiungskrieg Chinas in der Neuzeit, in dem fremde Invasoren auf ganzer Linie besiegt wurden. Er bildete zudem einen wichtigen Bestandteil des Sieges im weltweiten antifaschistischen Krieg.

Im Verlauf des Befreiungskrieges entfesselten die Kuomintang-Reaktion?re einen gro? angelegten Bürgerkrieg. Als Reaktion darauf führte unsere Partei Armee und Volk dabei an, die aktive Defensive allm?hlich in eine strategische Offensive umzuwandeln, die drei gro?en Schlachten von Liaoxi-Shenyang, Huai-Hai und Beiping-Tianjin sowie die Schlacht über den Jangtse zu gewinnen und in die Regionen Zentral-Süd, Nordwest und Südwest vorzumarschieren. Infolgedessen gelang es uns, die acht Millionen Mann starken Streitkr?fte der Kuomintang-Reaktion?re zu schlagen und die reaktion?re Kuomintang-Regierung zu stürzen. So wurden die drei gro?en Berge des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus erfolgreich gestürzt. Die Volksarmee, geleitet von der Partei und unterstützt von unserem Volk, schritt mit gro?em Heldenmut unnachgiebig vorw?rts und k?mpfte mit den ?rgsten Feinden um Leben und Tod. Sie hat für den Sieg in der neudemokratischen Revolution historische Verdienste geleistet.

Im revolution?ren Kampf haben die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als ihrem Hauptrepr?sentanten die allgemeinen Grunds?tze des Marxismus-Leninismus mit Chinas konkreter Realit?t verbunden, eine Reihe sch?pferischer Erfahrungen, die sie dank mühseliger Erforschungen und unter gro?en Opfern gesammelt hatten, theoretisch zusammengefasst und den richtigen Weg der Revolution durch die Einkreisung der St?dte von den D?rfern her und die Eroberung der Staatsmacht mit bewaffneten Kr?ften eingeschlagen. Hieraus sind die Mao-Zedong-Ideen hervorgegangen, die dem Sieg in der neudemokratischen Revolution die korrekte Sto?richtung gewiesen haben.

Im revolution?ren Kampf führte die KP Chinas ihren gro?artigen Gründungsgeist fort. Dieser fu?t auf den Prinzipien, auf der Wahrheit zu bestehen und an den Idealen festzuhalten, die ursprüngliche Zielvorstellung in die Tat umzusetzen und die Mission zu übernehmen, kein Opfer zu scheuen und mutig zu k?mpfen sowie der Partei die Treue zu halten und das Volk auf keinen Fall zu entt?uschen. Die Partei nahm das Gro?projekt des Parteiaufbaus in Angriff und trieb es stetig voran. Sie stellte das Prinzip auf, gro?es Gewicht auf den ideologischen Parteiaufbau zu legen, und beharrte auf dem demokratischen Zentralismus. Konsequent pflegte sie die drei Merkmale ihres guten Arbeitsstils, n?mlich die Verbindung der Theorie mit der Praxis, die enge Verbindung mit dem Volk sowie das üben von Kritik und Selbstkritik. Auch begründete sie die Einheitsfront, den bewaffneten Kampf und den Parteiaufbau als drei unbesiegbare Waffen. Sie verdoppelte ihre Anstrengungen, um den Aufbau zu einer marxistischen Partei mit landesweiter Einflusskraft, Massencharakter und gro?er Standhaftigkeit in ideologischen, politischen und organisatorischen Belangen voranzutreiben. Im Jahr 1942 wurde in der ganzen Partei eine Ausrichtungsbewegung eingeleitet. Es ging um eine Bewegung zur ideologischen Erziehung in Sinne des Marxismus, die zu einem gro?en Erfolg wurde. Durch die Verabschiedung der ?Resolution über einige Fragen in der Geschichte unserer Partei“ erreichte die ganze Partei einheitliche Erkenntnisse über die Grundfragen der chinesischen Revolution. Auf dem VII. Parteitag der KP Chinas wurden ein korrekter Kurs, korrekte Richtlinien und korrekte politische Ma?nahmen für den Aufbau eines neudemokratischen Neuen Chinas festgelegt. Dies erm?glichte der Partei eine beispiellose ideologische, politische und organisatorische Einheit und Geschlossenheit.

Nachdem die Partei das Volk durch 28-j?hrige blutige K?mpfe geführt hatte, proklamierte sie am 1. Oktober 1949 in aktiver Zusammenarbeit mit den verschiedenen demokratischen Parteien und parteilosen demokratischen Pers?nlichkeiten die Gründung der Volksrepublik China. Damit wurden die nationale Unabh?ngigkeit und die Befreiung des Volkes verwirklicht. Dies markierte das Ende von Chinas Geschichte als halbkoloniale und halbfeudale Gesellschaft, das Ende der Herrschaft einer verschwindend kleinen Minderheit von Ausbeutern über die gro?e Mehrheit des arbeitenden Volkes und dies beendete auch den Zustand der totalen Uneinigkeit im alten China. Die von fremden M?chten aufgezwungenen ungleichen Vertr?ge sowie alle Privilegien des Imperialismus in China wurden abgeschafft. Auf diese Weise verwirklichten wir den gro?en Sprung von der tausendj?hrigen feudalen autokratischen Politik hin zur Volksdemokratie. Dadurch wurde das politische Gefüge der Welt gründlich ver?ndert und alle unterdrückten Nationen und unterjochten Menschen weltweit wurden dazu ermutigt, für ihre Befreiung zu k?mpfen.

Die Praxis hat vollauf bewiesen, dass die Geschichte und das Volk die KP Chinas gew?hlt haben. Ohne ihre Führung w?ren die nationale Unabh?ngigkeit und die Befreiung des Volkes unm?glich gewesen. Durch ihren mutigen und z?hen Kampf haben unsere Partei und unser Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass sich das chinesische Volk aufgerichtet hat und die Zeit, in der sich die chinesische Nation von anderen unterdrücken, ausbeuten und schikanieren l?sst, ein für alle Mal der Vergangenheit angeh?rt. Die Entwicklung Chinas ist dadurch in eine neue ?ra eingetreten.

II. Vollendung der sozialistischen Revolution und F?rderung des sozialistischen Aufbaus

In der Periode der sozialistischen Revolution und des sozialistischen Aufbaus bestanden die Hauptaufgaben unserer Partei darin, den übergang von der Neuen Demokratie zum Sozialismus zu realisieren, die sozialistische Revolution zu vollziehen und den sozialistischen Aufbau voranzutreiben, um die grundlegenden politischen Voraussetzungen sowie auch die institutionelle Grundlage für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation zu schaffen.

Nach der Gründung der Volksrepublik China leitete die Partei das Volk dabei an, eine Reihe ernster Herausforderungen in Politik, Wirtschaft, Milit?r und anderen Bereichen zu meistern, die letzten Stellungen der bewaffneten Kr?fte der Kuomintang-Reaktion?re auf dem Festland und verschiedene Banditengruppen zu liquidieren sowie Tibet friedlich zu befreien, so dass die vollst?ndige Einheit des Festlandes verwirklicht wurde. Die Preise wurden stabilisiert, die Finanz- und Wirtschaftsarbeit wurde vereinheitlicht und die Bodenreform vollendet. Die Partei führte in allen gesellschaftlichen Bereichen demokratische Reformen durch und erkannte die Gleichberechtigung von Mann und Frau an. Zudem unterdrückte sie die Konterrevolution?re, entfaltete den Kampf gegen die ?drei übel“ (Korruption, Verschwendung und Bürokratismus) und die ?fünf übel“ (Bestechung, Steuerhinterziehung, Veruntreuung von Staatseigentum, Betrügereien bei der Erfüllung staatlicher Auftr?ge und Diebstahl von staatlichen Wirtschaftsinformationen), so dass die von der alten Gesellschaft hinterlassenen übel beseitigt wurden und sich das gesellschaftliche Antlitz Chinas von Grund auf wandelte. Die Chinesischen Volksfreiwilligen überquerten voller Mut und Stolz den Yalu-Fluss und k?mpften Schulter an Schulter mit der koreanischen Bev?lkerung und Armee. Letztlich gelang es ihnen, den bis an die Z?hne bewaffneten starken Feind zu besiegen, was die Würde unserer Armee und unseres Landes sowie auch die mentale St?rke des chinesischen Volkes bewies. Dieser gro?e Sieg im Krieg zum Widerstand gegen die US-Aggression und zur Hilfe für Korea verteidigte die Sicherheit des Neuen Chinas und unterstrich Chinas Stellung als gro?er Staat. Es gelang der Volksrepublik, in einem verwickelten und komplizierten inl?ndischen wie internationalen Umfeld auf festen Fü?en zu stehen.

Unter Führung der KP Chinas wurde die Staatsmacht unter der demokratischen Diktatur des Volkes, die von der Arbeiterklasse geführt wurde und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruhte, errichtet und konsolidiert. Dies schuf die n?tigen Voraussetzungen für die schnelle Entwicklung des Landes. 1949 wurde auf der 1. Plenartagung der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes das ?Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes“ verabschiedet. 1953 stellte unsere Partei die Generallinie für die übergangsperiode auf, wonach wir im Verlauf einer ziemlich langen Zeitspanne die sozialistische Industrialisierung des Landes sowie die sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft, des Handwerks, der kapitalistischen Industrie und des kapitalistischen Handels schrittweise verwirklichen sollten. 1954 fand die 1. Tagung des I. Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China statt. Sie verabschiedete die Verfassung der Volksrepublik China. Im Jahr 1956 wurde die sozialistische Umgestaltung des Privateigentums an den Produktionsmitteln in unserem Land im Wesentlichen abgeschlossen und das Gemeineigentum an den Produktionsmitteln und das Verteilungsprinzip nach der Arbeitsleistung wurden im Gro?en und Ganzen verwirklicht. Auf diese Weise errichtete unser Land das sozialistische Wirtschaftssystem. Unter Führung der Partei wurden das System der Volkskongresse, das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas sowie das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten etabliert, was die Stellung des Volkes als Herr des Staates institutionell garantierte. Wir verwirklichten unter Führung der Partei au?erdem den Zusammenschluss aller Nationalit?ten des Landes und konsolidierten ihn, brachten die durch Gleichberechtigung und gegenseitige Hilfe gepr?gten sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalit?ten zustande und entwickelten sie weiter, realisierten die Einheit der Arbeiter, Bauern, Intellektuellen und anderer Kreise und Schichten und konsolidierten sie. Auch st?rkten und erweiterten wir die breite Einheitsfront. Die Errichtung des sozialistischen Systems schuf eine wichtige Grundlage für den gesamten weiteren Fortschritt und die gesamte weitere Entwicklung in unserem Land.

Im Hinblick auf die Lage nach der wesentlichen Vollendung der sozialistischen Umgestaltung stellte die KP Chinas auf dem VIII. Parteitag fest, dass der inl?ndische Hauptwiderspruch nicht mehr im Widerspruch zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie bestand, sondern im Widerspruch zwischen den Bedürfnissen des Volkes nach rascher wirtschaftlicher und kultureller Entwicklung und der mangelnden F?higkeit unserer Wirtschaft und Kultur, diese Bedürfnisse zu befriedigen. Es wurde daher zur Hauptaufgabe des Volkes des ganzen Landes erkl?rt, mit konzentrierter Kraft die gesellschaftlichen Produktivkr?fte zu entwickeln, die Industrialisierung des Landes zu verwirklichen und den wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen des Volkes allm?hlich gerecht zu werden. Unsere Partei formulierte das Ziel, dass Anstrengungen unternommen werden sollten, um China allm?hlich zu einem starken sozialistischen Land mit moderner Landwirtschaft, Industrie, Landesverteidigung sowie Wissenschaft und Technik aufzubauen. In übereinstimmung mit diesem Ziel führte die Partei das Volk zum allseitigen, gro? angelegten sozialistischen Aufbau. Kraft einiger Fünfjahrespl?ne errichtete unser Land ein unabh?ngiges und relativ vollst?ndiges Industrie- und Volkswirtschaftssystem. Die Bedingungen für die landwirtschaftliche Produktion verbesserten sich merklich. Im Bildungswesen, in Wissenschaft und Kultur sowie auch im Gesundheitswesen und im Sportbereich gab es gro?e Fortschritte. Wir erzielten in der Spitzenwissenschaft und -technologie im Bereich der Landesverteidigung immer neue Durchbrüche, darunter der Bau von Atombomben (sp?ter auch Wasserstoffbomben) und Raketen sowie künstlichen Satelliten (?Zwei Bomben und ein Satellit“). Die Verteidigungsindustrie wurde von Null aufgebaut und dann Schritt für Schritt ausgebaut. Die Volksbefreiungsarmee gewann an St?rke und Qualit?t und entwickelte sich von einer Streitmacht, die nur aus einem Heer bestand, zu Streitkr?ften, die heute Marine, Luftwaffe und verschiedene technische Waffengattungen umfassen. Chinas Volksbefreiungsarmee bildete das starke Rückgrat für die Festigung der neuen Volksmacht, die Stellung Chinas als gro?es Land und die Wahrung der Würde der chinesischen Nation.

Unsere Partei verfolgte konsequent eine unabh?ngige und selbstst?ndige Au?enpolitik des Friedens, brachte die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz hervor und hielt an ihnen fest und verteidigte mit Entschlossenheit die Unabh?ngigkeit, Souver?nit?t und Würde unseres Landes. Die Partei unterstützte den Befreiungskampf unterdrückter Nationen, den Aufbau von L?ndern, die erst kürzlich die Unabh?ngigkeit erlangt hatten, sowie den gerechten Kampf aller V?lker, leistete ihnen Beistand und bek?mpfte Imperialismus, Hegemonismus, Kolonialismus und Rassismus. Die demütigende Diplomatie, die einst im alten China Bestand hatte, nahm somit ein Ende. Die Partei sch?tzte Zeit und Umst?nde richtig ein und setzte sich für die Wiedererlangung aller legitimen Rechte der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen ein. So wurden in der au?enpolitischen Arbeit neue Horizonte er?ffnet. Zudem gelang es, ein dadurch gekennzeichnetes Gefüge herauszubilden, dass die internationale Gemeinschaft am Ein-China-Prinzip festh?lt. Unsere Partei formulierte au?erdem die Strategie der Unterscheidung von drei Welten und gab das feierliche Versprechen, dass China nie nach Hegemonie trachten wird. Dafür ernteten wir Achtung und Anerkennung in der internationalen Gemeinschaft, insbesondere unter den Entwicklungsl?ndern.

Die KP Chinas sah die neuen Herausforderungen, die sie nach ihrer allseitigen Regierungsführung potentiell erwarten würden, richtig voraus und stellte bereits am Vorabend des landesweiten Sieges des Befreiungskrieges auf der 2. Plenartagung des VII. Zentralkomitees der Partei an alle Parteimitglieder die Forderung, dass sie den Arbeitsstil, bescheiden und umsichtig sowie weder überheblich noch unbesonnen zu sein, sowie den Arbeitsstil des harten Kampfes weiter pflegen müssen. Nach der Gründung der Volksrepublik China bekr?ftigte die Partei die wichtige Aufgabenstellung ihres Aufbaus als Regierungspartei, so dass der Parteiaufbau ideologisch, organisatorisch und in Hinsicht auf den Arbeitsstil gest?rkt und die Führung der Partei gefestigt wurde. Zudem intensivierte die Partei das theoretische Studium und die Ausbildung ihrer Kader, erh?hte ihr Führungsniveau und stellte die Forderung auf, dass alle Parteimitglieder, vor allem hochrangige Parteikader, noch bewusster den Zusammenschluss und die Einheit der Partei wahren sollten. Die Partei wurde konsolidiert und ihr Arbeitsstil ausgerichtet, die innerparteiliche Erziehungsarbeit verst?rkt, die Parteiorganisationen auf der Basisebene wurden in Ordnung gebracht, die Kriterien für die Parteimitgliedschaft wurden strenger gestaltet und es wurde gegen Bürokratismus, Kommandotum, Korruption und Verschwendung vorgegangen. Gegenüber dem Verderben und Verkommen von Parteikadern bewahrte die Partei stets hohe Wachsamkeit und beugte diesen Erscheinungen mit H?rte vor. Auch bek?mpfte sie mit Entschiedenheit die Korruption. All diese wichtigen Ma?nahmen trugen dazu bei, die Reinheit der Partei und den Zusammenschluss aller Parteimitglieder zu st?rken, die Partei noch enger mit dem Volk zu verbinden und erste Erfahrungen beim Aufbau einer Regierungspartei zu sammeln.

In dieser Periode formulierte Genosse Mao Zedong die Vorgabe der erneuten Verbindung der grundlegenden Prinzipien des Marxismus-Leninismus mit Chinas konkreter Realit?t. Durch diese Verbindung mit Chinas neuer Praxis bereicherten die chinesischen Kommunisten mit Genosse Mao Zedong als ihrem Hauptrepr?sentanten die Mao-Zedong-Ideen und entwickelten sie weiter. Sie formulierten eine Reihe wichtiger Gedanken über den sozialistischen Aufbau, n?mlich: dass es sich beim Fortbestand der sozialistischen Gesellschaft um eine lange historische Phase handelt; dass die Widersprüche zwischen uns und dem Feind und innerhalb des Volkes streng voneinander zu unterscheiden und richtig zu behandeln sind; dass die zehn gro?en Beziehungen beim sozialistischen Aufbau des Landes richtig angepackt werden müssen; dass es gilt, einen Chinas Verh?ltnissen entsprechenden Weg der Industrialisierung zu ebnen; dass das Wertgesetz einzuhalten ist; dass in den Beziehungen zwischen der Kommunistischen Partei und anderen demokratischen Parteien der Kurs ?Koexistenz auf lange Sicht und gegenseitige Kontrolle“ und auf wissenschaftlichem und kulturellem Gebiet die Richtlinie ?Lasst hundert Blumen blühen, lasst hundert Schulen miteinander wetteifern“ verfolgt werden muss. Diese theoretischen Ergebnisse eigener Sch?pfung sind bis heute von wichtiger anleitender Bedeutung.

Die Mao-Zedong-Ideen stellten die sch?pferische Anwendung und Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus in China dar und verk?rperten die theoretischen Grunds?tze und die Zusammenfassung der Erfahrungen in Bezug auf die Revolution und den Aufbau Chinas, die sich in der Praxis allesamt als richtig erwiesen haben. Zudem repr?sentierten sie den ersten historischen Sprung der Sinisierung des Marxismus. Die lebendige Seele der Mao-Zedong-Ideen besteht in ihrem Standpunkt sowie ihren Auffassungen und Methoden, die sich durch alle ihre Bestandteile hindurchziehen. Dieser Kerngehalt f?chert sich wiederum in drei Grundaspekte auf, n?mlich die Suche der Wahrheit in den Tatsachen, die Massenlinie sowie Unabh?ngigkeit und Selbst?ndigkeit. All dies hat wissenschaftliche Hinweise für die Entwicklung der Sache von Partei und Volk geliefert.

Bedauerlicherweise gelang es nicht, den auf dem VIII. Parteitag festgelegten richtigen Kurs komplett und kontinuierlich einzuhalten. Nacheinander traten einige Fehler zutage, darunter die Aktion des Gro?en Sprungs nach vorn und die Bewegung der Volkskommunen. Zudem lief die Kampagne gegen rechte Elemente deutlich aus dem Ruder. Angesichts des ernsten und komplizierten ?u?eren Umfeldes schenkte unsere Partei damals der Konsolidierung der sozialistischen Staatsmacht gro?e Aufmerksamkeit und setzte sich in vieler Hinsicht energisch für diese ein. Trotzdem weitete Genosse Mao Zedong seine theoretischen und praktischen Fehler in Bezug auf den Klassenkampf in der sozialistischen Gesellschaft best?ndig aus. Dem Zentralkomitee der Partei gelang es nicht, diese Fehler rechtzeitig zu korrigieren. Genosse Mao Zedong gelangte zu einer v?llig falschen Einsch?tzung der Klassenlage in unserem Land sowie auch der politischen Situation in Partei und Staat zu jener Zeit und startete und führte daraufhin die ?Kulturrevolution“. Die konterrevolution?ren Cliquen um Lin Biao und um Jiang Qing nutzten die Fehler von Genosse Mao Zedong und begingen unz?hlige und verheerende Verbrechen an Volk und Land und verursachten zehnj?hrige innere Unruhen, die Partei, Land und Volk die schwerwiegendsten Rückschl?ge und Verluste seit Gründung der Volksrepublik China beibrachten. Dies war eine ?u?erst bittere Lektion. Im Oktober 1976 zerschlug das Politbüro des Zentralkomitees der Partei gem?? dem Willen von Partei und Volk die ?Viererbande“ entschieden und setzte der Katastrophe der ?Kulturrevolution“ ein Ende.

Von der Gründung der Volksrepublik China bis zum Vorabend der Einführung der Reform und ?ffnung führte unsere Partei das Volk dabei, die sozialistische Revolution zu vollenden und alle Ausbeutungssysteme zu beseitigen. Wir verwirklichten den breitesten und tiefsten gesellschaftlichen Wandel in der Geschichte der chinesischen Nation sowie Chinas gro?en Sprung von einem armen und rückst?ndigen bev?lkerungsreichen Land im Osten der Welt hin zu einem sozialistischen Staat. Obwohl es im Prozess der Erforschung des richtigen Weges schwere Windungen und Wendungen gab, erzielte die Partei bei der sozialistischen Revolution und beim sozialistischen Aufbau eigensch?pferische theoretische Ergebnisse und gigantische Leistungen, die für die Etablierung des Sozialismus chinesischer Pr?gung in der neuen historischen Periode wertvolle Erfahrungen, theoretische Vorbereitungen und materielle Grundlagen lieferten.

Durch ihren mutigen und z?hen Kampf haben die KP Chinas und das chinesische Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass wir nicht nur in der Lage sind, eine althergebrachte Welt zu zerschlagen, sondern auch, eine neue Welt aufzubauen. Nur der Sozialismus kann China retten und nur der Sozialismus vermag es, China Entwicklung zu bringen.

III. Reform und ?ffnung und sozialistische Modernisierung

In der neuen Periode der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung bestanden die Hauptaufgaben unserer Partei darin, den richtigen Weg für Chinas sozialistischen Aufbau weiter zu erforschen, die gesellschaftlichen Produktivkr?fte freizusetzen und zu entwickeln sowie das Volk aus der Armut zu befreien und es in kurzer Zeit zu Wohlstand zu führen. Ziel war es, neue institutionelle Garantien mit neuer Vitalit?t für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation sowie auch die materiellen Voraussetzungen für eine schnelle Entwicklung zu schaffen.

Nach dem Ende der ?Kulturrevolution“ gelangte unsere Partei an einen wichtigen historischen Wendepunkt, an dem Partei und Land am Scheideweg standen. Die Partei gelangte zu der tiefen Einsicht, dass die Einführung der Reform und ?ffnung den einzigen Ausweg darstellte. Ohne sie w?re die Sache der Modernisierung und des Sozialismus zum Scheitern verurteilt gewesen. Im Dezember 1978 richtete unsere Partei die 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas aus und beendete energisch den Kurs der ?Betrachtung des Klassenkampfs als Hauptkettenglied“. Sie realisierte eine strategische Verlagerung des Schwerpunktes der Arbeit von Partei und Staat und l?utete damit die neue Periode der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung ein, womit sie eine gro?e Wende in der Parteigeschichte nach der Gründung der Volksrepublik China vollzog, die von weitreichender Bedeutung war. Unsere Partei traf die wichtige Entscheidung der v?lligen Verneinung der ?Kulturrevolution“. Seither h?lt unsere Partei seit mittlerweile über 40 Jahren unbeirrt am Kurs, den Richtlinien und den politischen Ma?nahmen fest, die damals auf besagter Plenartagung beschlossen wurden.

Nach der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas schlossen die chinesischen Kommunisten mit Genosse Deng Xiaoping als ihrem Hauptrepr?sentanten alle Parteimitglieder sowie die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen und führten sie zur tiefgehenden Zusammenfassung der seit der Gründung der Volksrepublik China gesammelten positiven wie negativen Erfahrungen. Mit Blick auf die Grundsatzfrage, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll, zogen sie die historischen Erfahrungen des Sozialismus der Welt zur Auswertung heran und begründeten die Deng-Xiaoping-Theorie. Die chinesischen Kommunisten befreiten das Denken, suchten die Wahrheit in den Tatsachen und trafen die historische Entscheidung, den Schwerpunkt der Arbeit von Partei und Staat auf den Wirtschaftsaufbau zu verlagern sowie die Reform und ?ffnung einzuführen. Sie zeigten das Wesen des Sozialismus tiefgreifend auf, definierten die Grundlinie für das Anfangsstadium des Sozialismus und formulierten deutlich die Vorgabe, einen eigenen Weg zu beschreiten und den Sozialismus chinesischer Pr?gung aufzubauen. Darüber hinaus gaben Chinas Kommunisten wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe grundlegender Fragen in Bezug auf den Aufbau des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Sie entwarfen eine Entwicklungsstrategie, n?mlich bis Mitte des 21. Jahrhunderts in drei Schritten grunds?tzlich die sozialistische Modernisierung zu verwirklichen, und begründeten somit erfolgreich den Sozialismus chinesischer Pr?gung.

Nach der 4. Plenartagung des XIII. Zentralkomitees der KP Chinas schlossen die chinesischen Kommunisten mit Genosse Jiang Zemin als ihrem Hauptrepr?sentanten alle Parteimitglieder und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen und führten sie dabei, an der Grundtheorie und der Grundlinie der Partei festzuhalten und ihre Erkenntnisse darüber zu vertiefen, was der Sozialismus ist und wie er aufgebaut werden soll sowie was für eine Partei aufzubauen ist und wie dies geschehen soll. Dadurch bildeten sich die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens heraus. Die chinesischen Kommunisten verteidigten den Sozialismus chinesischer Pr?gung vor dem Hintergrund einer ?u?erst komplizierten inl?ndischen und internationalen Lage sowie auch gegenüber den ernsthaften Bew?hrungsproben der schwierigen Windungen und Wendungen im Sozialismus der Welt. Chinas Kommunisten legten die Reformziele und den Grundrahmen für das sozialistische Marktwirtschaftssystem fest, etablierten das für das Anfangsstadium des Sozialismus grundlegende Wirtschaftssystem, in dem das Gemeineigentum den Hauptteil bildet und die Wirtschaften verschiedener Eigentumsformen sich gemeinsam entwickeln, und führten ein Verteilungssystem ein, in dem die Verteilung nach der Arbeitsleistung im Vordergrund steht, w?hrend daneben noch mehrere andere Verteilungsformen parallel bestehen. Die chinesischen Kommunisten schufen damit eine neue Situation der umfassenden Reform und ?ffnung, trieben das neue Gro?projekt des Parteiaufbaus voran und trugen den Sozialismus chinesischer Pr?gung erfolgreich ins 21. Jahrhundert.

Nach dem XVI. Parteitag schlossen die chinesischen Kommunisten mit Genosse Hu Jintao als ihrem Hauptrepr?sentanten alle Parteimitglieder und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen und führten sie dabei, beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand die praxisbezogene, theoretische und institutionelle Erneuerung voranzutreiben. In dieser Zeit vertieften die chinesischen Kommunisten ihre Erkenntnisse über wichtige Fragen, etwa darüber, was für eine Entwicklung in der neuen Situation realisiert werden und wie dies geschehen soll, und gaben Antworten auf diese Fragen. Auf diese Weise wurde das Wissenschaftliche Entwicklungskonzept herausgebildet. Die chinesischen Kommunisten packten diese wichtige Periode voller strategischer Chancen fest an, konzentrierten sich auf den Aufbau, widmeten sich mit Leib und Seele der Entwicklung und betonten die Notwendigkeit, daran festzuhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die Entwicklung umfassend, koordiniert und nachhaltig voranzutreiben. Mit konzentrierten Kr?ften wurde die Lebenshaltung der Bev?lkerung gew?hrleistet und verbessert, soziale Fairness und Gerechtigkeit wurden gef?rdert und die Regierungsf?higkeit und die Fortschrittlichkeit der Partei wurden optimiert. Auf diese Weise gelang es, den Sozialismus chinesischer Pr?gung in der neuen Situation fortzuführen und weiterzuentwickeln.

Um die Reform und ?ffnung voranzutreiben, legte unsere Partei erneut die ideologische, politische und organisatorische Linie des Marxismus fest, verneinte v?llig die falsche Richtlinie der ?zwei Pflichten“ (alle politischen Entscheidungen, die der Vorsitzende Mao getroffen hat, sind entschieden zu unterstützen, und alle Anweisungen, die der Vorsitzende Mao gegeben hat, sind unerschütterlich zu befolgen) und kam zu einer korrekten Beurteilung der historischen Stellung des Genossen Mao Zedong und des wissenschaftlichen Systems der Mao-Zedong-Ideen. Sie erkannte, dass der Hauptwiderspruch von Chinas Gesellschaft im Widerspruch zwischen den t?glich wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der Bev?lkerung und der rückst?ndigen gesellschaftlichen Produktion bestand. Diesen Hauptwiderspruch zu l?sen, war fortan unsere zentrale Aufgabe, weshalb das Ziel des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand formuliert wurde. Bei der Arbeit in allen Bereichen hat die Partei eine Reihe richtiger politischer Ma?nahmen wiederhergestellt bzw. neu konzipiert und eine Regulierung der Volkswirtschaft vorgenommen. Unter Führung der Partei wurden alle Angelegenheiten in Bereichen wie Ideologie, Politik und Organisation ins Lot gebracht. Eine gro?e Zahl von Fehlurteilen und falschen Anschuldigungen wurde revidiert und die gesellschaftlichen Beziehungen wurden justiert. Die entworfene ?Resolution über einige Fragen in unserer Parteigeschichte seit Gründung der Volksrepublik China“ markierte die endgültige Beseitigung des Chaos und die Wiederherstellung der Ordnung im Bereich der leitenden Ideologie.

Unsere Partei erkannte gründlich, dass die Entwicklung unserer Sache durch theoretische Erneuerung angeleitet werden musste, um eine neue Situation gekennzeichnet durch die Reform und ?ffnung sowie die sozialistische Modernisierung zu schaffen. Genosse Deng Xiaoping erkl?rte, wenn man nur nach dem, was in Büchern stehe, handele, und wenn das Denken sich festfahre und ein blinder Glaube vorherrsche, sei es für Partei, Staat und Nation unm?glich, Fortschritte zu machen. Alle Lebenskraft versiege, und Partei und Staat seien dem Untergang geweiht. Unsere Partei führte und unterstützte die gro?e Diskussion über das Kriterium der Wahrheitsprüfung, ging stets von der neuen Praxis und den Besonderheiten der Zeit aus, hielt am Marxismus fest und entwickelte ihn weiter. Die Partei gab wissenschaftliche Antworten auf eine Reihe grundlegender Fragen bezüglich des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung wie den Entwicklungsweg, die Entwicklungsphase, die grundlegenden Aufgaben, die Entwicklungstriebkr?fte, die Entwicklungsstrategie, die politische Garantie, die nationale Wiedervereinigung, die diplomatische und internationale Strategie sowie die Führungs- und die Stützungskraft der Partei. Dadurch wurde das Theoriesystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung begründet und der neue Sprung der Sinisierung des Marxismus realisiert.

Angesichts der Entwicklung und Ver?nderung der internationalen und inl?ndischen Lage und ausgehend von den neuen Anforderungen der chinesischen Entwicklung nahmen der XII., XIII., XIV., XV., XVI. und XVII. Parteitag konsequent umfassende Anordnungen für die F?rderung der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung vor. Die Plenartagung des Zentralkomitees wurde mehrmals einberufen, um spezielle Erforschungen und Anordnungen für die wichtige Arbeit bezüglich der Reform, Entwicklung und Stabilit?t vorzunehmen. Chinas Reform begann damit, auf dem Land die vertragsgebundene Verantwortlichkeit in Verbindung mit dem Produktionsertrag auf Basis der Haushalte einzuführen. Danach wurde die Richtung der Reform schrittweise auf das st?dtische Wirtschaftssystem gelenkt und die Reform allm?hlich in aller Hinsicht entfaltet. Die Reform hin zur sozialistischen Marktwirtschaft wurde beschlossen, die fundamentale Rolle des Marktes bei der Ressourcenallokation in noch gr??erem Ma?e und Umfang zur Geltung gebracht und das grundlegende Wirtschafts- und Verteilungssystem wurden beibehalten sowie vervollkommnet. Mit Entschlossenheit trieb unsere Partei die Reform des Wirtschaftssystems voran, führte parallel Systemreformen in verschiedenen Bereichen wie Politik, Kultur und Gesellschaft durch und f?rderte auch die Reform des Systems des Parteiaufbaus. Dadurch wurden ununterbrochen neue Systeme und Mechanismen begründet und weiterentwickelt, die der Realit?t im gegenw?rtigen China entsprachen und sich durch gro?e Lebenskraft und Vitalit?t auszeichneten. Unsere Partei legte die ?ffnung nach au?en als die grundlegende Staatspolitik fest. Von der Initiierung von Wirtschaftssonderzonen wie Shenzhen, der Erschlie?ung und ?ffnung der Zone Pudong, der F?rderung der ?ffnung nach au?en in Küsten- und Grenzgebieten, im Einzugsgebiet des Jangtse und in den Gebieten entlang der Haupteisenbahn- und Hauptautobahnlinien sowie in zentralen St?dten im Landesinneren bis hin zum WTO-Beitritt und vom ?Ins-Inland-Einführen“ bis zum ?Ins-Ausland-Gehen“ wurden die in- und ausl?ndischen M?rkte und Ressourcen voll ausgesch?pft. Durch die kontinuierliche F?rderung der Reform und ?ffnung gelang China die historische Transformation von einer hochzentralisierten Planwirtschaft in eine dynamische sozialistische Marktwirtschaft sowie von einer v?lligen bzw. teilweisen Abschottung hin zu allseitiger ?ffnung.

Um die sozialistische Modernisierung zu beschleunigen, führte die Partei das Volk beim wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Aufbau und erzielte dabei eine Reihe gro?er Erfolge. Unsere Partei hielt daran fest, den Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe und die Entwicklung als das unerschütterliche Prinzip zu betrachten. Sie wies darauf hin, dass Wissenschaft und Technologie prim?re Produktivkr?fte bilden. Wichtige Strategien wie die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, die Strategie für nachhaltige Entwicklung und die Strategie zur St?rkung des Landes durch Fachkr?fte wurden in die Tat umgesetzt. Die gro? angelegte Erschlie?ung der westlichen Gebiete wurde vorangetrieben, die alten Industriebasen in Nordostchina und anderen Gebieten wurden wiederbelebt, der Aufstieg der zentralen Gebiete wurde gef?rdert, die ?stlichen Gebiete wurden dabei unterstützt, sich als Vorreiter zu entwickeln, und die koordinierte Entwicklung von Stadt und Land bzw. zwischen verschiedenen Regionen wurde vorangebracht. Auch wurde die Reform und Entwicklung der staatseigenen Unternehmen vorangetrieben, die nicht-gemeineigene Wirtschaft zu weiterer Entwicklung angespornt und bei dieser unterstützt, die Transformation der wirtschaftlichen Entwicklungsweise beschleunigt, der Schutz von ?kosystemen und Umwelt verst?rkt, die Wirtschaftsentwicklung nachhaltiger gestaltet und weiter beschleunigt und die umfassende Landesst?rke in gro?em Ma?e auf eine h?here Stufe gehoben. Unsere Partei behielt die organische Einheit von der Führung durch die Partei, dem Volk als Herr des Staates und der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates bei, entwickelte die sozialistische demokratische Politik weiter, baute die sozialistische politische Zivilisation auf, trieb aktiv und sicheren Schrittes die Reform des politischen Systems voran und verband die Governance des Staates durch das Gesetz mit der durch die Moral. Zudem wurde eine neue Verfassung entworfen, der sozialistische Rechtsstaat aufgebaut und das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung herausgebildet. Die Menschenrechte wurden anerkannt und geschützt und die breiteste patriotische Einheitsfront wurde gefestigt und weiterentwickelt. Die Partei st?rkte die Erziehung in Bezug auf Ideal und überzeugung, trieb den Aufbau des Systems der sozialistischen Grundwerte voran, baute die sozialistische geistige Zivilisation auf, entwickelte die fortschrittliche sozialistische Kultur und f?rderte deren breite Entwicklung und gro?es Aufblühen. Der gesellschaftliche Aufbau wurde mit Schwerpunkt auf der Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung beschleunigt, der Lebensstandard des Volkes verbessert und die Agrarsteuer abgeschafft. Auch arbeitete die Partei unaufh?rlich darauf hin, dem Volk mit seinen Lernansprüchen Bildungsm?glichkeiten zuzustehen, Erwerbst?tigen ihr Entgelt für geleistete Arbeit zu garantieren, Kranken medizinische Betreuung zur Verfügung zu stellen, Senioren gute Versorgung zu bieten und die Ansprüche der Bev?lkerung auf Wohnraum besser zu befriedigen. All dies f?rderte erfolgreich die gesellschaftliche Harmonie und Stabilit?t. Die Partei formulierte zudem das Gesamtziel für den Aufbau einer gro?en, modernen und standardisierten revolution?ren Armee, verlagerte den Ausgangspunkt in den Vorbereitungen auf milit?rische Eins?tze auf den Sieg in lokalen Kriegen unter Einsatz von Informationstechnologie, trieb die milit?rische Reform chinesischer Pr?gung voran und beschritt einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenst?rke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung.

Angesichts der wechselvollen internationalen Lage hielt sich unsere Partei unbeirrt an die Vier Grundprinzipien, beseitigte mit Entschlossenheit jede St?rung und begegnete einer Reihe von Risiken und Bew?hrungsproben bezüglich Chinas Gesamtlage der Reform, Entwicklung und Stabilit?t mit gro?er Besonnenheit. Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre brach schlie?lich die Sowjetunion zusammen und Osteuropa erlebte einen Umbruch. Unterstützt und befeuert durch feindlich gesinnte internationale Kr?fte, die sich gegen die Kommunistische Partei und den Sozialismus stellten, führten die international vorherrschende Atmosph?re sowie kleinere Tendenzen im Inland im Frühsommer 1989 schwere politische Zwischenf?lle in China herbei. Partei und Regierung stützten sich auf unser Volk, stellten sich mit klarem Standpunkt den Unruhen entgegen, verteidigten die sozialistische Staatsmacht und schützten die wesentlichen Interessen des Volkes. Sp?ter führte unsere Partei das Volk erfolgreich bei der Bew?ltigung wirtschaftlicher Risiken wie der asiatischen und der internationalen Finanzkrise. Und 2008 wurden unter Führung der Partei erfolgreich die Olympischen Sommerspiele und die Paralympics in Beijing ausgerichtet. Die Partei führte die Bev?lkerung dabei an, schwere Naturkatastrophen wie Hochwasser und überschwemmungen im Einzugsgebiet des Jangtse sowie im Einzugsgebiet des Nen- und des Songhua-Flusses sowie das gravierende Erdbeben von Wenchuan zu bew?ltigen und den Sieg im Kampf gegen die SARS-Epidemie zu erringen. All das bewies eindrucksvoll die F?higkeit unserer Partei zur Abwehr auftretender Risiken und zur Meisterung komplizierter Situationen.

Die Partei betrachtet die Vollendung der Wiedervereinigung unseres Landes als wichtige historische Aufgabe und setzt sich unabl?ssig für diese ein. Genosse Deng Xiaoping brachte sch?pferisch das wissenschaftliche Konzept ?ein Land, zwei Systeme“ hervor und ebnete so einen neuen Weg zur friedlichen Wiedervereinigung Chinas. Durch gro?e Anstrengungen und harten Kampf stellte die chinesische Regierung zun?chst die Ausübung der Souver?nit?t über Hongkong und dann über Macao wieder her, wodurch es der chinesischen Nation gelang, sich von einer Jahrhunderte langen historischen Schmach reinzuwaschen. Nach der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland handelte die Zentralregierung in Bezug auf die Sonderverwaltungszonen strikt gem?? Verfassung und Grundgesetz und erhielt die Prosperit?t und Stabilit?t in Hongkong und Macao langfristig aufrecht. Die Partei packte die Gesamtlage zur L?sung der Taiwan-Frage an und legte die grundlegende Richtlinie ?friedliche Wiedervereinigung, ein Land, zwei Systeme“ fest. Gef?rdert durch die Partei gelangten die beiden Seiten der Taiwan-Stra?e zum ?Konsens von 1992“, der das Ein-China-Prinzip verk?rpert. Die Konsultationen und Verhandlungen zwischen beiden Seiten wurden stetig vorangetrieben. In beiden Richtungen wurden zudem die ?drei direkten Verbindungen“ (direkte Post-, Luft- und Schifffahrts- sowie Handelsverbindungen) umfassend verwirklicht und es wurde auch ein Austausch zwischen den Parteien beider Seiten in Gang gesetzt. Das Antisezessionsgesetz wurde ausgearbeitet, alle für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ eintretenden Kr?fte wurden entschieden einged?mmt und die Wiedervereinigung des Vaterlandes wurde gef?rdert. Damit gelang es, verschiedenartige Komplotte wie die Schaffung von ?zwei chinesischen Staaten“ bzw. ?einem China und einem Taiwan“ und der ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ energisch zu vereiteln.

Unsere Partei nahm eine wissenschaftliche Beurteilung der Besonderheiten der Zeit und des internationalen Umfeldes vor und traf die Feststellung, dass Frieden und Entwicklung das Hauptmotiv unserer heutigen Zeit bilden. Die Partei hielt an der au?enpolitischen Zielsetzung fest, den Weltfrieden zu wahren und gemeinsame Entwicklung zu f?rdern. Sie koordinierte die Beziehungen zu den Gro?m?chten, entwickelte gutnachbarschaftliche Beziehungen zwischen China und den umliegenden L?ndern, vertiefte die freundschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungsl?ndern und beteiligte sich aktiv an den internationalen und regionalen Angelegenheiten. Damit wurde ein neues Gefüge allseitiger und vielschichtiger Au?enbeziehungen aufgebaut. China f?rderte aktiv die Multipolarisierung der Welt und die Demokratisierung der internationalen Beziehungen, trieb die Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung zu Gunsten gemeinsamer Prosperit?t voran und k?mpfte mit klarem Standpunkt gegen Hegemonie und Machtpolitik. Auch schützten wir unbeirrt die Interessen der Entwicklungsl?nder und f?rderten die Errichtung einer neuen gerechten und vernünftigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Ordnung, um dauerhaften Frieden in der Welt und gemeinsame Prosperit?t zu f?rdern.

Die Partei betont seit jeher, dass es für eine gute Regierungsführung notwendig ist, zun?chst einmal die Partei gut zu führen, und zwar mit eiserner Strenge. So konzentrierte sie ihre Kr?fte auf den Parteiaufbau, brachte das neue Gro?projekt des Parteiaufbaus in Gang und trieb es voran. Die Partei hat die Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben festgelegt, den demokratischen Zentralismus vervollst?ndigt, die innerparteiliche Demokratie entfaltet und für eine richtige Entfaltung des innerparteilichen politischen Lebens gesorgt. Die Partei wurde somit planm??ig und schrittweise ausgerichtet, um bestehende Missst?nde in Bezug auf Ideologie, Arbeitsstil und Organisation nach Kr?ften zu l?sen. Gem?? der Richtlinie der Revolutionierung, Verjüngung, Wissensanreicherung und Spezialisierung wurde der Aufbau des Kaderkontingents verst?rkt. Kader jungen und mittleren Alters wurden zur Bef?rderung ausgew?hlt und tatkr?ftig eingesetzt, wodurch die Erneuerung des Kaderkontingents gef?rdert wurde. Um zwei besondere Aufgaben von historischer Bedeutung, n?mlich zum einen die Erh?hung des Führungs- und Regierungsniveaus der Partei und zum anderen die Steigerung der F?higkeiten zum Widerstand gegen Korruption, zur Verhütung von Degeneration und zur Abwehr von Risiken, noch besser zu bew?ltigen, traf die Partei Beschlüsse in Bezug auf relevante Fragen wie die Verst?rkung der Verbindung zwischen Partei und Volk, die intensivere Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und die Verst?rkung ihrer Regierungsf?higkeit. Dabei dienten die Verbesserung der Regierungsf?higkeiten der Partei sowie ihrer Fortschrittlichkeit als Leitlinie. Es wurden verschiedene Aktionen zur intensiven Schulung und Erziehung organisiert und durchgeführt, darunter die Erziehungsaktion zum Thema ?Wert auf Studium, Politik und Moral legen“, die Schulung und Erziehung im Sinne der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens, die Erziehungsaktion zur Wahrung der Fortschrittlichkeit der Kommunisten sowie die Aktion zum Studium und zur Umsetzung des Wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts. Unsere Partei erkannte, dass der Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Politik sowie der Kampf gegen die Korruption von überlebenswichtiger Bedeutung für Partei und Staat sind. Deshalb trieb sie den Aufbau des Systems zur Korruptionsbestrafung und -vorbeugung weiter voran.

Anl?sslich des 40. Jahrestages der Reform und ?ffnung hielt das Zentralkomitee der Partei eine feierliche Veranstaltung ab, bei der Genosse Xi Jinping eine wichtige Rede hielt. Darin fasste er die gro?en Erfolge und wertvollen Erfahrungen aus 40 Jahren Reform und ?ffnung in jeder Hinsicht zusammen. Xi Jinping betonte, dass Reform und ?ffnung einen Prozess des gro?en Erwachens der KP Chinas sowie eine gro?e Revolution in der Entwicklungsgeschichte des chinesischen Volkes und der chinesischen Nation darstellen. Er rief eindrücklich dazu auf, die Reform und ?ffnung mit aller Konsequenz weiterzuführen. Chinas gro?e Erfolge bei der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung haben weltweit gro?e Aufmerksamkeit auf sich gelenkt. Wir vollzogen erfolgreich den historischen Wandel von einem Land mit relativ rückst?ndigen Produktivkr?ften hin zur zweitgr??ten Volkswirtschaft der Welt. Auch im Lebensstandard der Menschen gab es einen historischen Sprung, n?mlich vom Mangel am Lebensnotwendigsten hin zu allgemeinem bescheidenen Wohlstand und schlie?lich zu umfassendem bescheidenen Wohlstand. Dies f?rderte den gro?en Sprung der chinesischen Nation vom Aufrichten zum Wohlstand.

Durch ihren mutigen und z?hen Kampf haben die Partei und das chinesische Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass Reform und ?ffnung einen bedeutenden Schritt darstellen, der über die Zukunft und das Schicksal des heutigen Chinas entscheidet. Der sozialistische Weg chinesischer Pr?gung ist der richtige Weg, der China zu Entwicklung und Prosperit?t führt. China hat durch ihn mit gro?en Schritten zum Zeitalter aufgeschlossen.

IV Er?ffnung des neuen Zeitalters des Sozialismus chinesischer Pr?gung

Seit dem XVIII. Parteitag ist der Sozialismus chinesischer Pr?gung in ein neues Zeitalter eingetreten. Die Hauptaufgaben unserer Partei bestehen nun darin, das erste der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“ zu verwirklichen, einen neuen Marsch zur Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels anzutreten und weiter in Richtung der Verwirklichung des gro?en Ziels des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation vorw?rtszuschreiten.

Das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern packte die strategische Gesamtlage des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation und den Jahrhundertwandel, in dem sich unsere heutige Welt befindet, in koordinierter Weise an und betonte, dass das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Pr?gung ein Zeitalter ist, in dem von den Vorfahren Geschaffenes fortgeführt und den Nachkommen Perspektiven er?ffnet sowie die bisherigen Erfolge ausgebaut und neue Fortschritte angestrebt werden müssen. Es ist ein Zeitalter, in dem es unter neuen historischen Bedingungen weiterhin gilt, den gro?en Sieg des Sozialismus chinesischer Pr?gung davonzutragen, den entscheidenden Sieg bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu erringen und den umfassenden Aufbau eines gro?en und modernen sozialistischen Landes fortzusetzen. Es ist ein Zeitalter, in dem die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes vereint dafür k?mpfen muss, fortw?hrend ein sch?nes Leben zu schaffen sowie schrittweise gemeinsamen Wohlstand für die gesamte Bev?lkerung zu verwirklichen. Es ist ein Zeitalter, in dem alle Chinesen am gleichen Strang ziehen und sich tatkr?ftig für die Verwirklichung des Chinesischen Traums des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation einsetzen müssen. Und es ist auch ein Zeitalter, in dem China ununterbrochen noch gr??ere Beitr?ge für die Menschheit leisten muss. Das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Pr?gung bildet den neuen historischen Orientierungspunkt für die Entwicklung unseres Landes.

Die chinesischen Kommunisten mit Genosse Xi Jinping als ihrem Hauptrepr?sentanten halten stets daran fest, die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit Chinas Realit?t sowie der vorzüglichen traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden. Auch halten sie an den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept fest. Sie haben die historischen Erfahrungen seit der Parteigründung gründlich zusammengefasst und sie in vollem Ma?e genutzt. Ausgehend von der neuen Realit?t wurden Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter formuliert. Diese Ideen verdeutlichen, dass die Führung durch die KP Chinas das grundlegendste Merkmal des Sozialismus chinesischer Pr?gung sowie auch die gr??te St?rke seines Systems darstellt, und dass die Partei die h?chste politische Führungskraft bildet. Sie verdeutlichen auch, dass die ganze Partei das Vierfache Bewusstsein st?rken, das Vierfache Selbstvertrauen festigen und die Zweifache Wahrung verwirklichen muss. Sie verdeutlichen, dass der Sozialismus chinesischer Pr?gung unbeirrt beibehalten und weiterentwickelt werden muss und dass die Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung sowie des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation die Hauptaufgaben bilden. Auf Grundlage der Vollendung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand gilt es, China in zwei Schritten bis zur Mitte des Jahrhunderts zu einem gro?en, modernen sozialistischen Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und sch?n ist, und das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation durch den einzigartigen chinesischen Modernisierungsweg zu erreichen. Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter verdeutlichen auch, dass der gesellschaftliche Hauptwiderspruch unseres Landes im neuen Zeitalter im Widerspruch zwischen den st?ndig wachsenden Bedürfnissen der Bev?lkerung nach einem sch?nen Leben einerseits und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits besteht. Es gilt von daher, den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent umzusetzen, die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln und deutlichere substanzielle Fortschritte bei der F?rderung der allseitigen Entwicklung der Menschen und dem Erreichen gemeinsamen Wohlstandes des ganzen Volkes zu erzielen. Die Ideen verdeutlichen au?erdem, dass die Integration der Fünf Dimensionen, also des Aufbaus von Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft sowie einer ?kologischen Zivilisation, den Hauptentwurf der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung bilden, und dass ihre strategische Anordnung die Vier Umfassenden Handlungen zum Inhalt hat, n?mlich den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, die umfassende Vertiefung der Reform, die umfassende gesetzesgem??e Verwaltung des Staates und die umfassende strenge Führung der Partei. Die Ideen verdeutlichen, dass die Hauptziele der umfassenden Vertiefung der Reform in der Vervollkommnung und Weiterentwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Pr?gung sowie in der weiteren Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates liegen. Sie verdeutlichen auch, dass das Hauptziel des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgem??en Verwaltung des Staates im Aufbau eines sozialistischen Rechtssystems chinesischer Pr?gung sowie eines sozialistischen Rechtsstaates liegt. Sie verdeutlichen, dass das grundlegende sozialistische Wirtschaftssystem unseres Landes konsequent zur Anwendung gebracht und vervollkommnet werden muss, damit der Markt eine entscheidende Rolle bei der Ressourcenallokation spielt und die Regierungsfunktionen besser entfaltet werden. Es gilt, die neue Entwicklungsphase genau zu erfassen, das neue Konzept der innovationsgetragenen, koordinierten, grünen und durch ?ffnung nach au?en und gemeinsame Teilhabe gekennzeichneten Entwicklung umzusetzen und beschleunigt ein neues Entwicklungsgefüge zu gestalten, in dem der gro?e inl?ndische Wirtschaftskreislauf die Hauptrolle spielt und der inl?ndische und der internationale Kreislauf einander als Doppelkreislauf f?rdern. Die Entwicklung wird somit in Richtung hoher Qualit?t vorangebracht. Au?erdem gilt es, Entwicklung und Sicherheit besser einheitlich zu planen. Die Ideen verdeutlichen des Weiteren, dass das Ziel der Partei hinsichtlich der Armeest?rkung im neuen Zeitalter im Aufbau einer Volksarmee liegt, die dem Kommando der Partei folgt, im milit?rischen Einsatz siegt und einen guten Arbeitsstil pflegt. Auch muss die Volksarmee zu einer Armee von Weltrang aufgebaut werden. Die Ideen verdeutlichen, dass durch die Diplomatie Chinas als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung dem Wiederaufleben der Nation gedient und der Fortschritt der Menschheit gef?rdert werden soll und dass der Aufbau neuartiger internationaler Beziehungen sowie einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben werden muss. Die Ideen verdeutlichen die strategischen Richtlinien für die umfassende strenge Führung der Partei und die Gesamtanforderung an den Parteiaufbau im neuen Zeitalter, und dass der politische, ideologische und organisatorische Aufbau und der Aufbau des Arbeitsstils und der Disziplin der Partei umfassend vorangetrieben werden müssen. Der Aufbau der Systeme muss sich durch den gesamten Prozess hindurchziehen. Au?erdem gilt es, den Kampf gegen Korruption tiefgehend voranzutreiben, die politische Verantwortung für die Führung und Verwaltung der Partei in die Praxis umzusetzen und durch eine auf sich selbst bezogene gro?e Revolution die gro?e gesellschaftliche Revolution anzuleiten. Diese strategischen Gedanken und sch?pferischen Konzepte sind die gro?en Errungenschaften der vertieften Erkenntnisse und der theoretischen Innovationen bezüglich der Gesetzm??igkeiten des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung.

Genosse Xi Jinping stellte tiefgehende überlegungen zu einer Reihe von wichtigen theoretischen und praxisbezogenen Fragen in Bezug auf die Entwicklung der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter an und nahm eine wissenschaftliche Beurteilung vor. Als Antwort auf die wichtigen Fragen des Zeitalters, n?mlich welcher Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter unbeirrt beibehalten und weiterentwickelt werden und wie dies geschehen soll, welche Art von gro?em und modernem sozialistischen Land wie errichtet werden soll sowie welche Art von dauerhafter marxistischer Regierungspartei in welcher Weise aufgebaut werden soll, bildete er eine Reihe von neuen und sch?pferischen L?sungskonzepten, Gedanken und Strategien für die Regierungsführung heraus. Xi Jinping wurde damit zum Hauptsch?pfer der nach ihm benannten Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter. Diese Ideen formen die Weiterentwicklung des Marxismus im gegenw?rtigen China und im 21. Jahrhundert. Sie bilden die Quintessenz der Kultur und des Geistes Chinas im neuen Zeitalter und sie stellen einen neuen Sprung bei der Sinisierung des Marxismus dar. Die Partei bekr?ftigte die Stellung von Genosse Xi Jinping als Kern des Zentralkomitees und der ganzen Partei und etablierte die führende Stellung der genannten Ideen, was den gemeinsamen Wunsch der gesamten Partei, der ganzen Armee und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes widerspiegelt. Zudem ist dieser Schritt für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat und für das Vorankommen des historischen Prozesses des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation von entscheidender Bedeutung.

Seit der Einführung der Reform und ?ffnung haben die gro?en Erfolge in der Sache von Partei und Staat eine solide Grundlage und günstige Voraussetzungen für die Entwicklung der Sache des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter geschaffen. Gleichzeitig haben wir aber auch nüchtern festgestellt, dass die Ver?nderungen des ?u?eren Umfeldes neue Risiken und Herausforderungen mit sich gebracht haben und dass sich die Reform und Entwicklung sowie die Beibehaltung der Stabilit?t im Inland mit vielen lange nicht gel?sten, tief verwurzelten sowie auch mit neuen hervorstehenden Widersprüchen und Problemen konfrontiert sehen. Der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, führte zu einer Ausbreitung von Passivit?t und Korruption sowie zu schweren Problemen in Bezug auf das politische Umfeld. Dies beeintr?chtigte die Verbindung zwischen Partei und Volk sowie auch die Beziehungen zwischen Parteifunktion?ren und Bev?lkerung und schw?chte letztlich die sch?pferische Kraft, den Zusammenhalt und die Kampfkraft unserer Partei. Wir sahen uns folglich bei der Regierungsführung mit gro?en Herausforderungen konfrontiert.

Das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern hat mit gro?em historischen Initiativgeist, gro?em politischen Mut und starkem Verantwortungsbewusstsein die inl?ndische und internationale Lage stets einheitlich berücksichtigt, die grundlegenden Theorien, die Grundlinie und die Grundkonzeptionen der Partei gut umgesetzt und den gro?en Kampf, das gro?e Projekt, die gro?e Sache sowie den gro?en Traum Chinas einheitlich geplant. Es hat stets am allgemeinen Arbeitsprinzip festgehalten, n?mlich Fortschritte unter Beibehaltung der Stabilit?t anzustreben, eine Reihe wichtiger politischer Richtlinien eingeführt, eine Reihe wichtiger Ma?nahmen getroffen, eine Reihe wichtiger Arbeiten vorangebracht sowie eine Reihe schwerer Risiken und Herausforderungen bew?ltigt. Eine Vielzahl von schweren Problemen, die lange einer L?sung harrten, wurde gel?st, und es gelang, zahlreiche gro?e Unternehmungen, die lange angedacht waren, aber unvollendet blieben, erfolgreich abzuschlie?en. Dadurch konnten historische Erfolge und Ver?nderungen in der Sache von Partei und Staat verwirklicht werden.

(1) Zum Festhalten an der umfassenden Führung durch die Partei

Seit der Einführung der Reform und ?ffnung hat sich die Partei stets darum bemüht, ihre Führung zu st?rken und weiter zu verbessern. Dies bot die grundlegende politische Garantie für die Entwicklung der Sache von Partei und Staat. Gleichzeitig traten nicht wenige innerparteiliche Probleme auf, darunter schwammige Ansichten hinsichtlich des Festhaltens an der Führung der Partei, schwache Durchführungsf?higkeit und einige Probleme, die die Durchsetzung der Führung durch die Partei schw?chten, sie zu einer hohlen Parole verkommen lie?en, zu ihrer Vernachl?ssigung führten oder sie marginalisierten. Insbesondere wurden die gro?en Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der KP Chinas unzureichend umgesetzt. Manche verstanden sich darauf, Ma?nahmen von oben mit Gegenma?nahmen von unten zu konterkarieren bzw. ?Ja“ zu sagen und eigentlich ?Nein“ zu meinen oder eigenm?chtig Befugnisse auszuüben, die eigentlich gar nicht in ihrem Zust?ndigkeitsbereich lagen. Das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern vertritt den klaren Standpunkt, dass die Führung der KP Chinas die Grundlage und den Lebensquell von Partei und Staat bildet. Von ihr h?ngen die Interessen und das Schicksal der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes ab. Die ganze Partei muss deshalb ideologisch, politisch und im eigenen Handeln bewusst in hochgradiger übereinstimmung mit dem Zentralkomitee der Partei stehen. Es gilt, das Niveau der Partei beim wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgem??en Regieren kontinuierlich zu erh?hen und die F?higkeit im Hinblick darauf zu verst?rken, dass das Ergreifen der Richtung, die Planung der Gesamtlage, die Festlegung der politischen Ma?nahmen und die F?rderung der Reformen durch die Partei erfolgen müssen, damit sichergestellt wird, dass die Rolle der Partei als Führungskern in Bezug darauf, stets die Gesamtlage im Griff zu haben und verschiedene Seiten gut miteinander zu koordinieren, vollends entfaltet wird.

Die Partei trifft die deutliche Feststellung, dass die Führung durch die Partei allseitig, systematisch und ganzheitlich sein muss und der Zusammenhalt und die Einheit der ganzen Partei letztlich ihre Lebenskraft ausmachen. Das oberste Prinzip der Führung durch die Partei manifestiert sich in der zentralisierten und einheitlichen Führung durch das Zentralkomitee der Partei. Die Verst?rkung und Wahrung dieser Führung liegen in der politischen Verantwortung der ganzen Partei. Wir müssen mit klarem Standpunkt die Politik an die erste Stelle setzen, um an der Führung durch die Partei festzuhalten, und die Unterordnung der gesamten Partei unter das Zentralkomitee gew?hrleisten. Die 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas hat deshalb Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation beschlossen. Zudem arbeitete das Zentralkomitee entsprechende Bestimmungen aus, durch die das Politbüro die zentralisierte und einheitliche Führung durch das Zentralkomitee der Partei verst?rken und wahren soll. Dadurch wurde die politische Disziplin versch?rft und das politische Regelwerk der Partei noch strikter gestaltet. Die Partei muss bewusst Individualismus, Dezentralismus, Liberalismus, Ressortdenken und prinzipienlose Freundlichtuerei verhüten und bek?mpfen. Es gilt, eine positive und gesunde innerparteiliche politische Kultur zu entwickeln und ein gutes aufrichtiges und integres politisches Umfeld zu schaffen. Das Zentralkomitee verlangt von den führenden Funktion?ren der Partei, dass sie ihr politisches Urteils-, Verst?ndnis- und Durchführungsverm?gen st?ndig erh?hen, stets die grundlegenden Interessen des Landes beherzigen und der Partei die Treue halten, dass sie dem Kommando der Partei Folge leisten und ihren Verpflichtungen gegenüber der Partei nachkommen. Das System zur Führung der Partei wurde vervollst?ndigt und die Systeme, mit denen die Partei die Volkskongresse, Regierungen, Politischen Konsultativkonferenzen, Aufsichtsorgane, die Organe der Rechtsprechung und Staatsanwaltschaft, die Streitkr?fte, die Volksorganisationen, ?ffentlichen Einrichtungen, Selbstverwaltungsorganisationen der Massen an der Basis und gesellschaftlichen Organisationen führt, wurden vervollkommnet, damit die Partei in verschiedenen Organisationen ihre Rolle als führender Kern entfalten kann. Die Partei h?lt au?erdem am demokratischen Zentralismus fest. Sie hat ein System zur Führung der wichtigen Arbeiten durch die Partei aufgebaut und vervollst?ndigt dieses fortw?hrend. Sie verst?rkt zudem weiterhin die Funktion und Rolle der Institutionen in Bezug auf Entscheidungsfindung, Beratung und Koordinierung seitens des Zentralkomitees und verbessert den Mechanismus zur Umsetzung der gro?en Entscheidungen des Zentralkomitees und entwickelt ihn weiter. Die Regelungen bezüglich der Berichterstattung an das Zentralkomitee und bezüglich des Einholens von Instruktionen beim Zentralkomitee werden streng durchgeführt. Auch wurde die politische Kontrolle verst?rkt und die politische Inspektion vertieft. F?lle, in denen der Linie, den Richtlinien und den politischen Ma?nahmen der Partei zuwidergehandelt und die zentralisierte und einheitliche Führung der Partei untergraben wurde, werden seitens der Partei ermittelt und geahndet. Die Partei geht zudem gegen doppelgesichtige Heuchelei vor. Ziel ist es, die ganze Partei in Bezug auf den politischen Standpunkt, die politische Richtung, die politischen Grunds?tze und den politischen Weg in hochgradige übereinstimmung mit dem Zentralkomitee zu bringen.

Seit dem XVIII. Parteitag wurden die Autorit?t sowie die zentralisierte und einheitliche Führung des Zentralkomitees der Partei wirksam gewahrt. Das System zur Führung der Partei wurde st?ndig vervollkommnet und die Art und Weise der Führung durch die Partei noch wissenschaftlicher gestaltet. In der gesamten Partei wurden gr??ere Einheit im Denken, gr??ere politische Einheit und gr??ere übereinstimmung im Handeln erzielt. Die F?higkeiten der Partei zur politischen Führung, ideologischen Anleitung, Organisation der Bev?lkerung und Aktivierung der Gesellschaft wurden kontinuierlich gest?rkt.

(2) Zur umfassenden strengen Führung der Partei

Seit der Einführung der Reform und ?ffnung h?lt die Partei an ihrer wirksamen Selbstkontrolle sowie der strengen Führung der Partei fest. Beim Parteiaufbau wurden gro?e Fortschritte erzielt. Gleichzeitig geriet aufgrund kraftloser und laxer Führung und Kontrolle der Partei die politische überzeugung mancher Parteimitglieder und Kader in eine schwere Krise. An einigen Orten und in einigen Abteilungen kam es bei Personalauswahl und -einsatz zu Fehlverhalten, was Formalismus, Bürokratismus, Hedonismus und Extravaganz zur Folge hatte. Es existierten im breiten Umfang Privilegiendenken und -gebaren. Besonders waren manche daran gew?hnt, Günstlingswirtschaft zu betreiben oder Andersdenkende zu verdr?ngen. Manche lie?en unter Mitgliedern der eigenen Clique prinzipienloses Lagerdenken walten, andere streuten anonym Verleumdungen und Gerüchte. Manche erkauften sich ihre Unterstützung über geldliche und materielle Vorteile oder W?hlerbestechung, andere lockten mit der Aussicht auf eine hohe Stellung oder andere Vergünstigungen. Manche handelten nach eigenem Gutdünken oder fügten sich zwar ?u?erlich, widersetzten sich aber insgeheim. Und es gab schwerf?llige Organisationen, die dem Zentralkomitee nicht mehr gehorchten, sobald sie eine gewisse Machtfülle besa?en, oder Parteimitglieder, die das Zentralkomitee grundlos kritisierten. Politische und wirtschaftliche Probleme verflochten sich miteinander und die Probleme der Unterschlagung und Korruption nahmen ein schockierendes Ausma? an. Die oben genannten ?Sieben Vorkommnisse“ sch?digten das Image und die Würde der Partei und des Staates und schadeten den Beziehungen zwischen Partei und Volk sowie zwischen den Kadern und der gew?hnlichen Bev?lkerung. Dies l?ste starke Unzufriedenheit und Emp?rung unter den Parteimitgliedern, Kadern und der Bev?lkerung aus. Genosse Xi Jinping betonte, dass man, um das Eisen zu schmieden, auch selbst H?rte zeigen muss. Für die gute Erledigung der Angelegenheiten Chinas spielt die Partei die entscheidende Rolle, und die gute Verwaltung und strenge Führung der Partei sind von gr??ter Bedeutung für das Erreichen dieses Ziels. Es gilt deshalb, die Qualit?t des Parteiaufbaus stetig zu erh?hen, wobei der verst?rkte Aufbau der F?higkeit der Partei zum langfristigen Regieren sowie ihrer Fortschrittlichkeit und Reinheit als Leitlinie dient, der politische Aufbau der Partei die führende Funktion erfüllt, die Festigung der Ideale und überzeugungen das Fundament und die Aktivierung des Engagements, der Eigeninitiative und der Kreativit?t der ganzen Partei die Ausgangsbasis bilden, damit die Partei zu einer dynamischen und aufstrebenden marxistischen Regierungspartei aufgebaut werden kann, die stets an der Spitze des Zeitalters steht, die aufrichtige Unterstützung des Volkes genie?t, Mut zu einer auf sich selbst bezogenen Revolution fasst und jeder unheilvollen Prüfung standh?lt. Die Partei h?lt mit der Nüchternheit und Entschlossenheit, immer auf dem Weg zu sein, daran fest, ihre strenge Selbstverwaltung langfristig als Hauptprinzip zu definieren und nimmt die führenden Funktion?re als die entscheidende Minderheit nachdrücklich ins Visier. Die Hauptverantwortung und die Verantwortung für die Aufsicht werden in die Tat umgesetzt und die Kontrolle, die Durchsetzung der Disziplin und die Ermittlung von Verantwortlichkeiten werden intensiviert, damit sich die umfassende und strenge Führung der Partei durch alle Aspekte des Parteiaufbaus zieht. Das Zentralkomitee hielt eigens eine Konferenz über den allseitigen Parteiaufbau ab und traf dabei kraftvolle Anordnungen, um umfassende Fortschritte in Bezug auf den Parteiaufbau zu f?rdern.

Das Zentralkomitee betont, dass unsere Partei dem Volke entstammt, in ihm verwurzelt ist und ihm dienen muss. L?st sie sich von den Massen, bü?t sie ihre Lebenskraft ein. Deshalb müssen wir in Hinsicht auf die umfassende und strenge Führung der Partei Probleme in Bezug auf den Arbeitsstil, die von der Bev?lkerung vehement berichtet werden, als Erstes anpacken. Das Zentralkomitee der Partei hat die Bearbeitung und Durchsetzung der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ als Ausganspunkt genommen. Es hat bei der Verbesserung des Arbeitsstils beim Politbüro und den führenden Kadern angefangen, um den untergeordneten Stellen als Vorbild zu dienen. Das Zentralkomitee beruft jedes Jahr demokratische Sitzungen ein, um die Berichte über die Umsetzung der ?Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ anzuh?ren sowie Kritik und Selbstkritik zu üben. Das Zentralkomitee der Partei folgt der Arbeitsauffassung, alle Angelegenheit ganz im Sinne des Einschlagens von N?geln – n?mlich Schlag auf Schlag – zu einem guten Abschluss zu führen. Es hat die ?Vier Formen der Dekadenz“ mit Beharrlichkeit korrigiert und Privilegiendenken und -gebaren bek?mpft. Fehlverhalten wie das Verwenden dienstlicher Ausgaben für Geschenke, Bewirtung und Tourismus wurden genauso entschlossen unterbunden wie Extravaganz und Verschwendung. Schwerpunktm??ig wurden diejenigen hervorstechenden Probleme gel?st, die von der Bev?lkerung vehement berichtet werden und die Interessen des Volkes verletzen. Es gelang, die Basisebene faktisch zu entlasten, rigorose Sparsamkeit zu üben sowie Extravaganz und Verschwendung entgegenzuwirken. Hartn?ckige übel, die lange einer Korrektur harrten, wurden letztlich erfolgreich beseitigt. Dadurch wurden ein integres Verhalten in Partei und Regierung sowie eine gute gesellschaftliche Moral verwirklicht.

Die Partei betont von jeher, dass sie als Ganzes feste Ideale und überzeugungen, ein strenges Organisationssystem sowie strikte Disziplin und strenge Regeln sicherstellen muss. Der Glauben an den Marxismus, das erhabene Ideal des Kommunismus und das gemeinsame Ideal des Sozialismus chinesischer Pr?gung bilden die geistige Stütze und die politische Seele der chinesischen Kommunisten und stellen zugleich die gedankliche Grundlage für die Wahrung des Zusammenschlusses und der Einheit der Partei dar. Das Zentralkomitee der KP Chinas betont stets, dass Ideale und überzeugungen das ?geistige Kalzium“ für Kommunisten darstellen und dass ihr Fehlen einen ?geistigen Kalziummangel“ bewirkt, der zu moralischer Schw?che führt, und letztlich in politische Verkommenheit, Geldgier, moralischen Verfall und einen dekadenten Lebensstil mündet. Die Partei h?lt daran fest, den ideologischen Parteiaufbau und die Führung der Partei durch entsprechende Strukturen in die gleiche Richtung zu steuern. Hierfür wurde eine Reihe von Erziehungsaktivit?ten durchgeführt, darunter die praxisorientierte Erziehungsaktion im Sinne der Massenlinie der Partei, die spezielle Erziehungsaktion zum Thema ?Strenge Vervollkommnung der eigenen Moral, Machtausübung streng nach Vorschrift und Gesetz und üben strenger Selbstdisziplin; Ausarbeitung solider Pl?ne, Durchführung solider Unternehmungen und Pflegen eines soliden Umgangs mit den Mitmenschen“, die Schulung und Erziehung im Sinne der Studien des Parteistatuts, der Parteivorschriften und des Geistes einer Reihe wichtiger Reden von Generalsekret?r Xi Jinping sowie des verst?rkten Bemühens, sich im Sinne qualifizierter Parteimitglieder zu verhalten, die Schulungsaktion zum Thema ?Die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten und die Mission beherzigen“ sowie die Schulung und Erziehung in Bezug auf die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas. Diese Aktivit?ten zielten ausnahmslos darauf ab, alle Parteimitglieder mit den theoretischen Innovationen der Partei zu wappnen und den Aufbau einer auf das Lernen ausgerichteten Partei voranzutreiben. Die Partei hat ihre Mitglieder und Kader, insbesondere die Führungskader, dazu angehalten, in Bezug auf die Ideologie allen Missverst?ndnissen die Wurzel auszurei?en, die wesentliche Grundlage zu konsolidieren, das Fundament ihrer überzeugungen zu festigen, sich genügend geistiges Kalzium zuzuführen und das ideologische Lenkrad fest im Griff zu behalten. Es gilt, die politischen Wesenszüge eines echten Kommunisten zu wahren und das geistige Rückgrat eines solchen zu zeigen. Die Partei hat ferner die organisatorische Linie des neuen Zeitalters vorgestellt und umgesetzt. Sie hat die Normen für einen guten Funktion?r des neuen Zeitalters klargestellt, zu denen klare überzeugungen, Dienst am Volk, flei?ige und pragmatische Arbeit, Mut zur Verantwortung sowie Redlichkeit und Integrit?t geh?ren. Die Partei hat ihre Anforderungen an die politische Qualifikation hervorgehoben und Richtlinien für richtige Personalentscheidungen etabliert. Dabei wird sowohl auf die moralische als auch auf die fachliche Qualifikation Wert gelegt, wobei ersterer der Schwerpunkt zukommt. Die Partei h?lt au?erdem daran fest, Kader aus allen Landesteilen in Betracht zu ziehen und nur Bef?higte zu ernennen. Sie misst der Sache der Partei stets gro?e Bedeutung bei und trifft Personalentscheidungen gerecht und gewissenhaft. Kriterien wie Abstimmungszahlen, Evaluierungsnoten, die Gesamtwirtschaftsleistung der jeweiligen Region oder das Alter der betreffenden Personen werden nicht als alleiniger Beurteilungsma?stab herangezogen. Zudem unterbindet die Partei Direktempfehlungen und direkte Wahlen von Kandidaten ohne vorherige Ausschreibung. Sie hat die Führungs- und Kontrollfunktion der Parteiorganisationen verst?rkt und ungesunde Tendenzen bei Personalauswahl und -einsatz korrigiert. Au?erdem hat sie die Führungskader aller Ebenen dazu aufgefordert, Probleme in Bezug auf die Welt-, Lebens- und Wertanschauung gut zu l?sen, da diese wie ein Zentralschalter wirken, sowie die Macht wertzusch?tzen, sie unter Kontrolle zu stellen und umsichtig auszuüben. Führungskader sollen sich einsichtig einer allseitigen Kontrolle unterziehen und müssen stets daran denken, die Sorgen der Partei zu teilen, sich für das Land zu engagieren und zum Wohl des Volkes beizutragen. Die Partei h?lt au?erdem am Prinzip der Verwaltung der Fachkr?fte durch die Partei fest. Es wurde eine noch aktivere, offenere und wirksamere Talentpolitik eingeführt. Die Partei hat die Strategie im neuen Zeitalter, das Land durch hoch qualifizierte Fachkr?fte stark zu machen, tiefgehend umgesetzt und den Aufbau wichtiger globaler Talentzentren und Innovationshochburgen beschleunigt, um talentierte Fachkr?fte aus aller Welt anzuziehen. Ferner vervollst?ndigt die Partei kontinuierlich ihre Organisationssysteme. Mit dem Schwerpunkt auf der Erh?hung der Organisationskompetenz wurden die politischen und organisatorischen Funktionen der Partei verbessert. Die Partei hat die klare Richtung vorgegeben, die Arbeit bezüglich der Basiszellen wirksam anzupacken, damit die Organisation und die Arbeit der Partei eine umfassende Abdeckung erreichen. Die Partei h?lt daran fest, dass die Parteidisziplin noch strenger zu handhaben ist als die Gesetze und dass die Durchsetzung der Gesetze und der Parteidisziplin miteinander zu verbinden sind. Dabei gilt es, die ?Vier Formen“ der Kontrolle und der Durchsetzung der Disziplin gut anzuwenden. Durch die strenge Gestaltung der politischen Disziplin und der Organisationsdisziplin wurde die Disziplin in verschiedenen Bereichen allseitig streng umgesetzt. Die Partei hat an der Verwaltung der Partei nach den Parteiregeln festgehalten, das Parteistatut strikt eingehalten und ein relativ vollst?ndiges System innerparteilicher Vorschriften und Bestimmungen entwickelt. Durch strikte institutionelle Implementierung ist es uns gelungen, das Niveau der Wissenschaftlichkeit, Institutionalisierung und Standardisierung beim Parteiaufbau erheblich zu erh?hen.

Das Zentralkomitee der KP Chinas betont, dass die Korruption die gr??te Bedrohung für das langfristige Regieren der Partei darstellt. Die Korruptionsbek?mpfung ist ein schwieriger politischer Kampf, bei dem wir uns keine Niederlage leisten k?nnen und den wir keinesfalls verlieren dürfen. Wir dürfen nicht davor zurückschrecken, uns den Unmut von hunderten korrupten Funktion?ren zuzuziehen, da wir sonst den Unmut von 1,4 Milliarden Chinesen ernten. Die Macht muss in den ?K?fig des Regelwerks“ gesperrt und gesetzes- und disziplingem?? definiert, geregelt, eingeschr?nkt und kontrolliert werden. Die Partei h?lt daran fest, ganzheitlich jenen Mechanismus voranzutreiben, durch den die Korruption nicht gewagt und ihr jede M?glichkeit entzogen wird und sie den Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt. Bestrafung und Abschreckung, die Kontrolle durch das Regelwerk und die St?rkung des Bewusstseins wurden ganzheitlich und energisch umgesetzt, um sicherzustellen, dass die von der Partei und dem Volk gegebene Macht stets zum Wohle des Volkes ausgeübt wird. Die Partei h?lt daran fest, kein Sperrgebiet auszuweisen, umfassende Abdeckung zu erreichen und Null-Toleranz zu praktizieren. Es gilt nun, die Eind?mmung weiter zu betonen und den starken Hochdruck sowie die langfristige Abschreckung aufrechtzuerhalten. Die Partei h?lt daran fest, gegen diejenigen, die sich bestechen lassen, sowie gegen diejenigen, die andere bestechen, gleicherma?en zu ermitteln, jeden Fall von Korruption zu untersuchen und jede Bestechlichkeit zu verfolgen. Die Partei ist entschlossen, die Krankheit der Korruption durch starke Arzneien zu bek?mpfen und mittels strenger Gesetze die Ordnung wiederherzustellen. Wir haben den Mut aufgebracht, durch das Ausschaben mit dem Messer jedes Gift bis ins Mark zu beseitigen, und scheuen uns auch nicht davor, das eigene Handgelenk abzuhacken, wenn es von einer Giftschlange gebissen wurde, um so die Ausbreitung des Giftes zu stoppen. ?Tiger“ und ?Fliegen“ – also korrupte Funktion?re von hohem und niedrigem Rang – wurden entschlossen geschlagen und ?Füchse“ – sprich ins Ausland geflüchtete korrupte Funktion?re – kontinuierlich verfolgt. Alle Korruptionsprobleme, die das Volk hautnah spürt, wurden entschlossen bek?mpft. Die internationalen Strafverfolgungsoperationen sowie die Rückforderung von Bestechungsgeldern wurden tiefgreifend vorangetrieben, um alle korrupten Elemente zu beseitigen. Die Partei konzentrierte sich insbesondere auf Korruptionsf?lle, bei denen sich politische und wirtschaftliche Probleme verflochten. Die Bildung von Interessengruppen in der Partei wurde entschieden verhindert und eine Reihe von F?llen schwerer Disziplinverst??e und Rechtsverletzungen durch Kader wie Zhou Yongkang, Bo Xilai, Sun Zhengcai und Ling Jihua wurde untersucht und geahndet. Unter der Führung der Partei wurde das Kontrollsystem in Staat und Partei vervollst?ndigt und die Einrichtung der staatlichen Aufsichtskommission und der Aufsichtskommissionen auf verschiedenen Ebenen vorangetrieben. Es wurde ein Kontrollgefüge für Inspektion und Beaufsichtigung gestaltet, in dem über- und untergeordnete Ebenen koordiniert zusammenarbeiten. Au?erdem haben wir einen auf innerparteilicher Kontrolle fu?enden Mechanismus etabliert, der verschiedene Arten von Kontrolle miteinander verbindet und koordiniert, um die Einschr?nkung und Kontrolle der Machtausübung zu intensivieren.

Durch unseren entschlossenen Kampf seit dem XVIII. Parteitag gelang es, die Rolle der umfassenden strengen Führung der Partei bei der politischen Anleitung und Garantie vollauf zur Geltung zu bringen. Die F?higkeiten der Partei zur Selbstl?uterung, Selbstvervollkommnung, Selbsterneuerung und Selbstverbesserung wurden ma?geblich erh?ht und der Umstand, dass bei der Führung und Verwaltung der Partei lax, locker und mild gehandelt wurde, konnte von Grund auf ver?ndert werden. Es ist gelungen, umfassende Erfolge im Kampf gegen die Korruption zu erringen und diese zu konsolidieren. Schwere latente Gefahren innerhalb der Partei, der Staatsorgane sowie der Armee wurden auf diese Weise erfolgreich beseitigt. Letztlich geht unsere Partei aus dieser revolution?ren Feuerprobe deutlich gest?rkt hervor.

(3) Zum Wirtschaftsaufbau

Seit der Reform und ?ffnung hat die Partei den Wirtschaftsaufbau als zentrale Aufgabe fest angepackt und das Volk dabei angeleitet, sich mit vollem Einsatz seiner Arbeit zu widmen. China ist das Wunder einer raschen Wirtschaftsentwicklung gelungen. Unsere Wirtschaftskraft erreichte eine neue H?he. In manchen Landesteilen und Abteilungen wurde jedoch einseitig hohen Wachstumsraten und einem gro?en Wirtschaftsvolumen nachgejagt, mancherorts praktizierte man ein extensives Entwicklungsmodell. Hinzu kamen die Auswirkungen der anhaltend flauen Weltwirtschaft in Folge der internationalen Finanzkrise. Auf diese Weise akkumulierten sich strukturelle und institutionelle Widersprüche zunehmend und die Probleme einer unausgewogenen, unkoordinierten und unnachhaltigen Entwicklung stachen hervor. Das Zentralkomitee der KP Chinas hat darauf hingewiesen, dass Chinas Wirtschaftsentwicklung mittlerweile in den Zustand der neuen Normalit?t eingetreten ist. Diese ist durch den übergang der Wirtschaft von einer rasanten Wachstumsphase in eine Phase der Entwicklung hoher Qualit?t gekennzeichnet. Wir befinden uns momentan in einer besonderen Periode, in der sich das Einlegen eines neuen Ganges im Wirtschaftswachstum, die Wehen des Strukturwandels und die Nachwirkungen vorheriger Ma?nahmenpakete zur Wirtschaftsstimulation überlappen. Das konventionelle Entwicklungsmodell ist vor diesem Hintergrund nur schwerlich aufrechtzuerhalten. Das Zentralkomitee der KP Chinas betont deshalb, dass die Durchsetzung des neuen Entwicklungskonzepts einen tiefgreifenden Wandel markiert, der sich auf die Gesamtentwicklung unseres Landes auswirkt. Wir dürfen das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts nicht als alleinige Messlatte anlegen. Es gilt stattdessen, eine Entwicklung hoher Qualit?t zu verwirklichen, mit Innovation als prim?rem Wachstumstreiber, Koordinierung als endogener Eigenschaft, Umweltfreundlichkeit als allgemeinem Strukturmerkmal, ?ffnung als zwangsl?ufigem Weg und gemeinsamer Teilhabe als grundlegendem Ziel. Der Wandel der Qualit?t, der Effizienz und der Triebkr?fte der Wirtschaftsentwicklung soll damit gef?rdert werden.

Die Partei hat ihre strategische Planung sowie auch die einheitliche Führung in Bezug auf die Wirtschaftsarbeit verst?rkt. Die Arbeitssysteme und -mechanismen zur Anleitung der Wirtschaftsentwicklung durch die Partei wurden vervollkommnet. Die 5. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei, der XIX. Parteitag, die 5. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der Partei und die jeweiligen Konferenzen des Zentralkomitees der Partei für Wirtschaftsarbeit beschlossen mit konzentrierter Kraft Anordnungen für die Entwicklung unseres Landes und trafen eine Reihe bedeutender Entscheidungen. Dazu geh?rten unter anderem die F?rderung der Entwicklung hoher Qualit?t als Leitthema, die strukturelle Reform der Angebotsseite als Leitfaden, der Aufbau eines moderneren Wirtschaftssystems, die Erweiterung der Inlandsnachfrage als strategische Grundlage sowie die gute Führung der drei gro?en K?mpfe zur L?sung von Schlüsselproblemen, n?mlich zur Pr?vention und Bew?ltigung schwerwiegender Risiken, zur zielgerichteten Armutsüberwindung sowie zur Vermeidung und Beseitigung der Umweltverschmutzung. Die Partei hat sowohl die gemeineigene Wirtschaft unbeirrt konsolidiert und entwickelt, als auch die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft unbeirrt gef?rdert, unterstützt und angeleitet. Sie hat das staatseigene Kapital und die staatseigenen Unternehmen dabei unterstützt, die Leistungsst?rke, Qualit?t und den Umfang zu erh?hen. Ein modernes Betriebssystem chinesischer Pr?gung wurde etabliert, Konkurrenzf?higkeit, Innovationskraft, Kontrollkraft, Einfluss und Risikoresistenz der staatseigenen Wirtschaft wurden verst?rkt. Es wurden durch Freundlichkeit und Integrit?t gekennzeichnete Beziehungen zwischen Regierung und Gesch?ftsleuten aufgebaut, wodurch die gesunde Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft und das gute Vorw?rtskommen ihrer Vertreter gef?rdert wurden. Die Partei h?lt zudem an der Umsetzung der innovationsgetragenen Entwicklungsstrategie fest. Eine eigenst?ndige und starke Wissenschaft und Technologie wird nach wie vor als strategische Stütze für die Entwicklung des Staates betrachtet. Das neue System zur Mobilisierung des ganzen Landes wurde vervollst?ndigt, die Leistungsf?higkeit der strategischen Wissenschaft und Technologie unseres Landes gesteigert und die Grundlagenforschung intensiviert. Die L?sung von Schlüsselproblemen in Schlüsseltechnologien und Technologien zentraler Bedeutung und die selbstst?ndige Innovation wurden vorangebracht. Die Partei verst?rkte die Schaffung, den Schutz sowie die Anwendung geistigen Eigentums und beschleunigte den Aufbau Chinas zu einer gro?en Innovations- sowie Wissenschaft- und Technologienation. Die strukturelle Reform der Angebotsseite wurde umfassend gef?rdert, wobei der Abbau von überkapazit?ten und Lagerbest?nden sowie die Enthebelung, die Kostensenkung und die Behebung von Schwachstellen vorangetrieben wurden. Die Forderung nach Festigung, St?rkung, Niveauhebung und Intaktheit wurde umgesetzt. Der Aufbau eines Landes mit starker Fertigungsindustrie wurde f?rdert, die Modernisierung des Industriesystems beschleunigt, die Realwirtschaft gest?rkt und die Digitalwirtschaft entwickelt. Au?erdem optimierte die Partei die makro?konomische Governance und erneuerte die Gedankeng?nge sowie die makro?konomische Steuerungsweise. Auch wurde die Selbst?ndigkeit der makro?konomischen Politik erh?ht und es wurden eine proaktive Finanz- sowie eine besonnene Geldpolitik umgesetzt. Die Partei h?lt daran fest, die Verschlankung der Verwaltung, die Dezentralisierung und die Verbindung von Lockerung und Kontrolle sowie die Optimierung der Dienstleistungen voranzutreiben. Die Ern?hrungs- und Energiesicherheit sowie die Stabilit?t der Produktions- und Versorgungsketten wurden erfolgreich gew?hrleistet. Es wird darauf bestanden, dass das Finanzwesen zur F?rderung der Realwirtschaft dient. Ferner wurde die Finanzaufsicht umfassend gest?rkt, wodurch Risiken im Finanzwesen erfolgreich verhütet und überwunden wurden. Die Marktaufsicht wurde gest?rkt und der Kampf gegen Monopole forciert, um unverh?ltnism??ige Kapitalexpansion zu verhindern. Durch die erfolgreiche Aufrechterhaltung der Marktordnung gelang es, die Vitalit?t der verschiedenartigen Marktteilnehmer, vor allem der kleinen und mittleren Betriebe sowie der Kleinstunternehmen, zu entfachen und die Rechte und Interessen der breiten Masse der Werkt?tigen und Verbraucher zu schützen. Die Partei setzte au?erdem die Strategie zur koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen um. Dabei wurden die koordinierte Entwicklung der St?dte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei, die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels am Jangtse, der Aufbau des Gro?buchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao, die Entwicklung der regionalen Integration im Jangtsedelta sowie der Schutz der ?kosysteme und die Entwicklung hoher Qualit?t im Einzugsgebiet des Gelben Flusses vorangebracht. Der Aufbau des Neuen Gebiets Xiong’an wurde nach hohen Standards und mit hoher Qualit?t vorangetrieben. Die Herausbildung eines neuen Gefüges der gro? angelegten Erschlie?ung der westlichen Gebiete und die Erzielung neuer Durchbrüche bei der Wiederbelebung des Nordostens wurden ebenfalls gef?rdert. Die Entwicklung hoher Qualit?t der zentralen Gebiete wurde vorangebracht und die ?stlichen Gebiete wurden ermutigt, die Modernisierung zu beschleunigen. Darüber hinaus unterstützte die Partei die alten revolution?ren Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete sowie die Grenz- und die Armutsgebiete dabei, ihre Produktions- und Lebensbedingungen zu verbessern. Die Urbanisierung neuen Typs mit den Menschen im Mittelpunkt wurde vorangetrieben und die Planung, der Aufbau und die Verwaltung von St?dten wurden forciert. Nach wie vor betrachtet die Partei die gute L?sung der Frage der Landwirtschaft, der l?ndlichen Gebiete und der Bauern als allerwichtigste Arbeit der ganzen Partei, weshalb die Durchführung der Strategie zum l?ndlichen Aufschwung fortgesetzt und die Modernisierung der Landwirtschaft und der l?ndlichen Gebiete beschleunigt wurde. Die Partei h?lt daran fest, hohe Getreideertr?ge durch fruchtbare ?cker und moderne Technik sicherzustellen. Sie hat ein strengstes Schutzsystem für das Ackerland eingeführt. Die Partei f?rderte die wissenschaftlich-technologische Unabh?ngigkeit und St?rke im Bereich der Saatgutindustrie sowie die Eigenst?ndigkeit und Kontrollf?higkeiten im Bereich der Keimplasma-Ressourcen, um zu garantieren, dass die Chinesen ihre gefüllte Reisschale sicher in der Hand behalten.

Seit dem XVIII. Parteitag konnten die Ausgewogenheit, die Koordiniertheit und die Nachhaltigkeit der chinesischen Wirtschaftsentwicklung deutlich gesteigert werden. Das Bruttoinlandsprodukt überschritt die Marke von 100 Billionen Yuan und das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf stieg auf über 10 000 US-Dollar. Chinas wirtschaftliche, wissenschaftlich-technologische und umfassende St?rke wurden auf eine neue hohe Stufe gehoben. Unsere Wirtschaft beschritt einen Weg der qualit?tsvolleren, effizienteren, faireren, nachhaltigeren und sichereren Entwicklung.

(4) Zur umfassenden Vertiefung der Reform und ?ffnung

Seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei hat die Reform und ?ffnung Chinas einen mitrei?enden Prozess durchlaufen und weltweit aufsehenerregende Erfolge erzielt. In der Praxis traten jedoch tiefsitzende systembedingte und institutionelle Probleme sowie die Z?une verkrusteter Interessen immer deutlicher zutage. Mittlerweile ist Chinas Reform in die Tiefwasserzone eingetreten, in der es nun Schlüsselprobleme zu l?sen gilt. Das Zentralkomitee der KP Chinas gelangte zu der tiefen Einsicht, dass die Entwicklung der Praxis keine Grenzen kennt, was gleicherma?en auch für die Befreiung des Denkens und die Reform und ?ffnung gilt. Reform und ?ffnung sind immer im Fluss und niemals abgeschlossen. Stillstand und Rückschritt führen unweigerlich in eine Sackgasse. Wir müssen die umfassende Reformvertiefung deshalb mit noch gr??erem politischen Mut und noch gr??erer Weisheit vorantreiben. Es ist n?tig, den Mut aufzubringen, harte Nüsse zu knacken und Stromschnellen zu durchwaten. Zudem müssen wir dem Aufbau der Systeme besonderen Stellenwert beimessen und gro?en Wert auf die Verbindung und Kopplung einzelner Reformprojekte legen. Es gilt, die Reformen ernsthaft voranzutreiben und alle system- und mechanismenbezogenen Missst?nde wirksam zu beseitigen.

Die 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei traf Anordnungen für die Systemreformen in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ?kologische Zivilisation, Landesverteidigung und Armee sowie Parteiaufbau. Es wurden das Gesamtziel, die strategischen Schwerpunkte, die Priorit?ten, die Sto?richtung, die Arbeitsstruktur, die Vorgehensweise sowie der Zeit- und Fahrplan für die umfassende Vertiefung der Reformen festgelegt. Die 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der Partei war von epochenmachender Bedeutung, da sie die neue Periode der Reform und ?ffnung sowie der sozialistischen Modernisierung einl?utete. Auch die 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei hatte epochenmachenden Charakter. Sie verwirklichte den übergang von Pilotversuchen in Einzelbereichen und von einzelnen bahnbrechenden Durchbrüchen hin zur systematischen Integration und umfassenden Reformvertiefung, und schuf somit eine neue Situation der Reform und ?ffnung in China.

Die Partei hat auf der richtigen Richtung der Reform und ?ffnung beharrt und die F?rderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit sowie des Wohlergehens der Bev?lkerung als ihren Ausgangspunkt und ihr h?chstes Ziel definiert. Sie hob stets die Problemorientierung hervor und fokussierte sich auf die Befreiung des Denkens und die Freisetzung und Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Produktivkr?fte sowie die Entfaltung und St?rkung der gesellschaftlichen Vitalit?t. Mit der Verst?rkung der Planung auf h?chster Ebene und der ganzheitlichen Planung sind die Reformen systematischer, ganzheitlicher und koordinierter geworden. Es ist gelungen, den Pioniergeist des Volkes weiter zu entfachen und die Reformen in relevanten Bereichen und Schlüsselkettengliedern zu vertiefen und zu festigen. Wir haben die Reformen in allen Bereichen in Fahrt gebracht und in mehreren Teilbereichen Durchbrüche erzielt und dafür gesorgt, dass sie noch rascher und sichereren Schrittes auf tiefere Ebenen vorgesto?en sind. Angefangen von der Festigung des Fundaments und der Konstruktion der Stützpfeiler über das umfassende Voranschreiten der Reformen sowie das breite Sammeln von Erfahrungen und Kr?ften bis hin zur systematischen Integration und effektiven Koordinierung wurde über die Jahre in allen Bereichen der grundlegende institutionelle Rahmen im Gro?en und Ganzen geformt. Au?erdem wurden in vielen Bereichen historische Ver?nderungen, systematische Umgestaltungen und ganzheitliche Neuausrichtungen verwirklicht.

Das Zentralkomitee der KP Chinas gelangte zu der tiefen Einsicht, dass ?ffnung Fortschritt bringt, w?hrend Abschottung nur zu Rückst?ndigkeit führt. Wollen wir erfolgreich unsere St?rken ausspielen, die Initiative behalten und die Zukunft gestalten, so müssen wir dem Trend der wirtschaftlichen Globalisierung folgen und auf der Grundlage der St?rken des riesigen chinesischen Marktes auf eine noch aktivere und engagiertere ?ffnungsstrategie setzen. China hat an der gemeinsamen Konsultation, dem gemeinsamen Aufbau und der gemeinsamen Teilhabe festgehalten und bei der gemeinsamen Umsetzung der Seidenstra?eninitiative eine Entwicklung hoher Qualit?t angestrebt. Eine Reihe von Kooperationsprojekten mit Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung der Anrainerstaaten der Initiative und die Verbesserung der Lebenshaltung ihrer Bev?lkerung wurde vorangetrieben. Es gilt nun, die Seidenstra?e zu einem Weg des Friedens, der Prosperit?t und ?ffnung, der Umweltfreundlichkeit und Innovation sowie des zivilisatorischen Austausches aufzubauen, damit die gemeinsame Umsetzung der Initiative zu einem sehr beliebten internationalen ?ffentlichen Gut sowie einer Plattform für internationale Zusammenarbeit in unserer heutigen Welt ausreift. China h?lt an der gegenseitigen F?rderung der ?ffnung nach innen und au?en und an einer besseren Verbindung zwischen dem ?Ins-Land-Einführen“ und dem ?Ins-Ausland-Gehen“ fest. Wir treiben die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen voran und haben ein global ausgerichtetes und hohen Standards entsprechendes Netzwerk von Freihandelszonen gestaltet sowie verschiedene Pilot-Freihandelszonen und den Freihandelshafen Hainan errichtet. Die institutionelle ?ffnung, die durch Regeln, Systeme, Verwaltung und Standards gekennzeichnet ist, wurde vorangetrieben, wodurch ein Gefüge der Au?en?ffnung mit noch gr??erem Umfang, in noch breiteren Bereichen und auf noch h?herer Stufe herausgebildet wurde. Wir setzen die Ausgestaltung unseres offenen Wirtschaftssystems fort, das durch gegenseitigen Nutzen und gemeinsames Gewinnen gekennzeichnet und diversifiziert, ausgewogen, sicher und hocheffizient ist, um kontinuierlich neue St?rken in Bezug auf die internationale Wirtschaftszusammenarbeit und den internationalen wirtschaftlichen Wettbewerb herauszubilden.

Seit dem XVIII. Parteitag hat die Partei die umfassende Vertiefung der Reformen kontinuierlich ausgeweitet und intensiviert. Das sozialistische System chinesischer Pr?gung reifte so zunehmend aus und nahm mehr und mehr Gestalt an. Regierungssystem und Regierungsf?higkeit des Staates wurden weiter modernisiert und die Sache von Partei und Staat kam mit gr??erer Vitalit?t und Dynamik voran.

(5) Zum politischen Aufbau

Seit der Einführung der Reform und ?ffnung leitet die Partei das Volk dabei an, unbeirrt den politischen Entwicklungsweg des Sozialismus chinesischer Pr?gung zu beschreiten und die sozialistische Demokratie zu entwickeln. Dabei konnten wir bedeutende Fortschritte verzeichnen. Aus Erfolgen und Misserfolgen im In- und Ausland ist folgende tiefe Einsicht gereift: Wollen wir unser Vertrauen in das System des Sozialismus chinesischer Pr?gung festigen, so müssen wir zuerst unsere unerschütterliche Zuversicht in das politische System des Sozialismus chinesischer Pr?gung festigen. Wir müssen die sozialistische demokratische Politik aufbauen und die sozialistische politische Zivilisation entwickeln, und dafür sorgen, dass das politische System des Sozialismus chinesischer Pr?gung tief im Boden unserer Gesellschaft verwurzelt ist. Fehl am Platz w?re es dagegen, das politische System anderer L?nder einfach blind zu kopieren und im schlimmsten Fall kann dies das Land sogar in den Untergang führen. Wir müssen an der organischen Einheit aus der Führung durch die Partei, der Volkssouver?nit?t und der Rechtsstaatlichkeit festhalten und im gesamten Prozess die Volksdemokratie aktiv entwickeln. Damit gelingt es, unser umfassendes, weitreichendes und organisch verknüpftes System für die Stellung des Volkes als Herr des Landes weiter zu vervollst?ndigen. Wir müssen vielf?ltige, intakte und geordnete Kan?le der Demokratie gestalten und die Formen der Demokratie bereichern, um auf allen Ebenen und in allen Bereichen die geordnete Beteiligung des Volkes an der Politik zu erweitern. Auf diese Weise k?nnen die Systeme aller Bereiche und das Regierungssystem des Staates den Willen des Volkes besser zum Ausdruck bringen, die Rechte und Interessen der Bev?lkerung besser gew?hrleisten und die sch?pferische Kraft des Volkes besser anregen. Gegenüber sch?dlichen Einflüssen politischer Str?mungen des Westens wie der sogenannten ?konstitutionellen Regierungsform“, des abwechselnden Machtantritts mehrerer Parteien sowie der Gewaltenteilung müssen wir wachsam sein und diese verhüten.

Mit Blick auf das langfristige Regieren der Partei und die dauerhafte Stabilit?t unseres Landes erstellte die 4. Plenartagung des XIX. Zentralkomitees der KP Chinas Gesamtpl?ne zur konsequenten Durchsetzung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus chinesischer Pr?gung und zur Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates. Als Schwerpunkt wurde angeordnet, die grundlegenden, fundamentalen und wichtigen Systeme, die das System des Sozialismus chinesischer Pr?gung stützen, beizubehalten und zu vervollkommnen. Das Zentralkomitee der KP Chinas betonte, dass wir die zentrale Stellung des Volkes aufrechterhalten müssen. Hierfür gilt es, zu gew?hrleisten, dass das Volk gesetzesgem?? demokratische Wahlen, demokratische Konsultationen, eine demokratische Entscheidungsfindung und demokratische Verwaltung sowie demokratische Kontrolle praktiziert. Die Partei h?lt nach wie vor am System der Volkskongresse fest und verbessert dieses stetig, um die Ausübung der Staatsmacht seitens des Volkes über die Volkskongresse zu unterstützen und zu gew?hrleisten. Die Partei unterstützt und gew?hrleistet die gesetzesgem??e Ausübung der Befugnisse des Volkskongresses in Bezug auf Gesetzgebung, Kontrolle und Entscheidungsfindung sowie Ernennungen und Entlassungen. F?lle von Wahlwerbung und -bestechung wurden entschieden aufgedeckt und geahndet, um die Autorit?t und den Ruf des Systems der Volkskongresse zu wahren und die Funktion dieses Systems als das fundamentale politische System voll zur Geltung zu bringen. Die Partei h?lt au?erdem am System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter Führung der KP Chinas fest und vervollkommnet dieses stetig. Verbessert wurde auch das System, das gew?hrleistet, dass die Zentralkomitees der demokratischen Parteien eine spezielle Kontrolle in Bezug auf die Umsetzung wichtiger Entscheidungen und Anordnungen des Zentralkomitees der KP Chinas durchführen und dem Zentralkomitee ihre Vorschl?ge dazu unterbreiten k?nnen. Der Aufbau des Systems der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes als einer speziellen konsultativen Institution wurde intensiviert, um die breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der sozialistischen konsultativen Demokratie voranzubringen und das System der Konsultativdemokratie chinesischer Pr?gung zu gestalten. Die Partei h?lt daran fest, die Staatsmacht auf der Basisebene zu konsolidieren, das demokratische System auf der Basisebene zu vervollkommnen, das System der Bekanntgabe von Angelegenheiten zu verbessern und die Rechte der Menschen auf Informationszugang, Beteiligung, Meinungs?u?erung und Kontrolle zu gew?hrleisten. Nach dem Prinzip, an der allseitigen Führung durch die Partei festzuhalten, das Volk stets in den Mittelpunkt zu stellen, an Optimierung, Koordination und Effizienz sowie der umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates festzuhalten, wurden die Reformen der Partei- und Staatsorgane umfassend vertieft, um die Funktionen dieser Institutionen systematisch und ganzheitlich umzustrukturieren. Sie hat am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festgehalten und dieses vervollkommnet, unbeirrt den richtigen Weg zur L?sung ethnischer Fragen auf chinesische Art und Weise beschritten und das Bewusstsein für die Gemeinschaft der chinesischen Nation als Leitlinie der Nationalit?tenangelegenheiten Chinas gefestigt. Die Partei hat Strategien zu den Angelegenheiten von Tibet und Xinjiang im neuen Zeitalter aufgestellt und die sozialistischen ethnischen Beziehungen, die durch Gleichberechtigung, Zusammenhalt, gegenseitige Unterstützung und Harmonie gekennzeichnet sind, konsolidiert und entwickelt, um den vereinten Kampf aller Nationalit?ten sowie ihre gemeinsame Prosperit?t und Entwicklung zu f?rdern. Die Partei hat au?erdem an ihren Leitlinien für religi?se Angelegenheiten und an der Richtung der Sinisierung der Religionen in unserem Land festgehalten und die Religionen aktiv dazu angeleitet, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Sie hat das Arbeitsgefüge der gro?en Einheitsfront vervollkommnet und stets nach dem gr??ten gemeinsamen Nenner und der bereitesten Einheitsfront gestrebt, um gigantische Kr?fte für die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu bündeln. Mit Blick auf die St?rkung ihres politischen, Avantgarde- und Massencharakters hat die Partei ihre Arbeit in Bezug auf die Massenorganisationen und Vereinigungen reformiert und innoviert, wodurch Massenorganisationen und Vereinigungen wie die Gewerkschaft, der Chinesische Kommunistische Jugendverband und der Frauenverband ihre Rolle noch besser entfalten konnten. Wir haben au?erdem die umfassende Entwicklung der Sache der Menschenrechte vorangebracht, wobei vorrangig das Recht auf Leben und Entwicklung gew?hrleistet wurde.

Seit dem XVIII. Parteitag sind die Institutionalisierung, die Standardisierung und die verfahrensgem??e Praktizierung der sozialistischen demokratischen Politik unseres Landes allseitig vorangetrieben worden. Die St?rken des politischen Systems des Sozialismus chinesischer Pr?gung wurden besser entfaltet. Auch gelang es, die durch Vitalit?t, Stabilit?t und Einheit gekennzeichnete politische Situation zu konsolidieren und weiterzuentwickeln.

(6) Zur umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates

Seit der Reform und ?ffnung h?lt die Partei an der umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates fest und hat den Aufbau der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit kontinuierlich vorangebracht. Gleichzeitig aber kam es noch immer zu ernsthaften Problemen, beispielsweise dass geltende Gesetze nicht befolgt oder nicht strikt durchgeführt wurden, die Justiz nicht gerecht ausgeübt wurde oder Gesetzesverst??e nicht strafrechtlich geahndet wurden. Hin und wieder kam es zudem zu Korruption in der Justiz. Ein Teil des Gesetzesdurchführungs- und Justizpersonals verschaffte sich durch Rechtsbeugung pers?nliche Vorteile, manche deckten gar Verbrechen. All dies hat die Autorit?t der Rechtsordnung erheblich beeintr?chtigt, soziale Fairness und Gerechtigkeit haben betr?chtlichen Schaden genommen. Die Partei ist zu der tiefen Einsicht gelangt, dass Macht ein zweischneidiges Schwert ist. Wird sie nach Gesetz und Vorschrift ausgeübt, kann sie das Wohlergehen des Volkes f?rdern; wird sie dagegen gesetzes- und vorschriftswidrig ausgeübt, führt sie Land und Volk ins Verderben. Das Zentralkomitee der Partei betont deshalb, dass das Land einen Aufschwung nimmt, wenn die Rechtsstaatlichkeit gedeiht; wird sie hingegen geschw?cht, ger?t das Land ins Chaos. Die umfassende gesetzesgem??e Verwaltung des Staates bildet die wesentliche Forderung des Sozialismus chinesischer Pr?gung sowie seine wichtige Garantie, sie formt eine tiefgehende Revolution im Bereich der Governance des Staates. Das Land konsequent nach dem Gesetz zu verwalten, bedeutet vor allem, daran festzuhalten, den Staat im Rahmen der Verfassung zu verwalten und zu regieren. Es gilt, den rechtsstaatlichen Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung beizubehalten und die rechtsstaatlichen Theorien des Sozialismus chinesischer Pr?gung in die Tat umzusetzen. Gesetzesgem??e Staatsverwaltung, gesetzesgem??e Regierungsführung und gesetzesgem??e Administrationsausübung müssen parallel vorangetrieben werden. Auch gilt es, am integrativen Aufbau des Rechtsstaates, der rechtsstaatlichen Regierung und einer Gesellschaft mit Rechtsbindung festzuhalten. Zudem müssen wir das Bewusstsein und die F?higkeit der ganzen Gesellschaft, die Gesetze zu beachten, zu studieren, zu befolgen und anzuwenden, st?rken.

Auf der 4. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der Partei und der Arbeitskonferenz des Zentralkomitees über die umfassende gesetzesgem??e Verwaltung des Staates haben wir dieses Thema schwerpunktm??ig er?rtert, auf h?chster Ebene einen Entwurf für wissenschaftliche Gesetzgebung sowie strikte Gesetzesdurchführung, gerechte Justizausübung und die Gesetzesbefolgung durch das ganze Volk aufgestellt und wichtige Anordnungen getroffen. Dadurch ist es uns gelungen, den Aufbau des Systems der Gesetze und gesetzlichen Bestimmungen, des Durchführungssystems der gesetzesgem??en Verwaltung, des Kontrollsystems der Rechtsbindung und des Systems zur Gew?hrleistung der Rechtsstaatlichkeit sowie des Systems der innerparteilichen Vorschriften und Bestimmungen nach einem einheitlichen Plan voranzutreiben.

Die Partei betont, dass das Volk die breiteste und st?rkste Grundlage für die umfassende gesetzesgem??e Verwaltung des Staates bildet. Im gesamten Prozess und in den verschiedenen Bereichen der umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates gilt es deshalb, durchzusetzen, dass diese Verwaltung die Interessen der Bev?lkerung verk?rpert, ihre Wünsche spiegelt, ihre Rechte und Interessen wahrt und ihr Wohlergehen f?rdert. Soziale Fairness und Gerechtigkeit müssen gew?hrleistet und gef?rdert werden. Wir müssen alles daran setzen, dass der Bev?lkerung in jeder Gesetzesinstitution, bei jedem Rechtsfall und bei jeder einzelnen Entscheidung der Gesetzesdurchführung Fairness und Gerechtigkeit vor Augen geführt werden. Durch die Führung der Partei wurden die Systeme und Mechanismen, die die umfassende Durchführung der Verfassung gew?hrleisten, vervollst?ndigt. Es wurde ein System der Vereidigung auf die Verfassung etabliert und der Geist der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit entfaltet. Es gelang au?erdem, die F?higkeit der Staatsorgane zur gesetzesgem??en Erfüllung ihrer Amtspflichten zu steigern und die F?higkeit der führenden Funktion?re aller Ebenen dazu zu st?rken, mit rechtsstaatlicher Denkweise und rechtsstaatlichen Methoden Probleme zu l?sen bzw. die Entwicklung zu f?rdern. Auch wurde das Rechtsbewusstsein in der ganzen Gesellschaft gest?rkt. Wir haben die abge?nderte Fassung der Verfassung angenommen, eine Reihe von Gesetzen wie das Zivilgesetzbuch, das Gesetz über ausl?ndische Investitionen, das Gesetz über nationale Sicherheit und das Aufsichtsgesetz ausgearbeitet sowie einige Gesetze revidiert, darunter das Gesetz über die Rechtssetzung sowie das Landesverteidigungs- und das Umweltschutzgesetz. Darüber hinaus wurde die Gesetzgebung in wichtigen, neu entstehenden und auslandsbezogenen Bereichen verst?rkt und das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung mit der Verfassung als Kern beschleunigt vervollkommnet. Unter Führung der Partei wurde die Reform des Justizsystems mit dem Verantwortlichkeitssystem der Justiz als Schwerpunkt vertieft und die umfassende Reformvertiefung in den Bereichen Politik und Rechtswesen vorangetrieben. Die Aufsicht und Kontrolle über die Gesetzesdurchführung und die Ausübung der Justiz wurden intensiviert. Wir haben die Erziehung der Justizmitarbeiter verst?rkt und das Mitarbeiterkontingent konsolidiert. F?lle von Rechtsbeugung und Justizirrtümer wurden gesetzm??ig berichtigt und jede Form der Korruption in der Gesetzesdurchführung und Justizausübung wurde rigoros bek?mpft. Dadurch gelang es, die Gerechtigkeit, Rechtschaffenheit, Effizienz und Autorit?t in den Bereichen Gesetzesdurchführung und Justizausübung zu gew?hrleisten.

Seit dem XVIII. Parteitag wurde das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Pr?gung kontinuierlich vervollst?ndigt. Auch beim rechtsstaatlichen Aufbau des Landes gab es solide Fortschritte. Die garantierende Rolle der Rechtsstaatlichkeit bei der Konsolidierung der Grundlage, der Stabilisierung der Erwartungen und der Schaffung langfristiger Vorteile wurde in einem weiteren Schritt zur Entfaltung gebracht und die F?higkeiten unserer Partei, das Land in rechtsstaatlicher Weise zu führen und zu regieren, wurden betr?chtlich gesteigert.

(7) Zum kulturellen Aufbau

Seit der Einführung der Reform und ?ffnung hielt die Partei daran fest, die materielle und die geistige Zivilisation gleicherma?en fest anzupacken, und sie f?rderte die Prosperit?t und Entwicklung der sozialistischen Kultur, so dass der Nationalgeist gest?rkt und die Kraft der chinesischen Nation gebündelt wurde. Gleichzeitig aber traten von Zeit zu Zeit falsche gedankliche Str?mungen wie Mammonismus, Hedonismus, Ultraindividualismus und historischer Nihilismus auf. Meinungs?u?erungen im Internet stifteten Verwirrung, manche führende Funktion?re nahmen mehrdeutige politische Positionen ein und es mangelte ihnen an Kampfgeist. All dies beeintr?chtigte das Denken der Menschen sowie den ?ffentlichen Diskurs erheblich. Die Partei hat die weltweite Wechselwirkung verschiedener Ideologien und Kulturen und die tiefgreifenden Ver?nderungen des Denkens in unserer Gesellschaft richtig erfasst. Sie betont, dass es die Rolle der ideologischen Arbeit ist, einem Land seinen geistigen Halt und einer Nation ihre Seele zu geben. Selbstvertrauen, das in der eigenen Kultur verwurzelt ist, wirkt viel fundamentaler, umfassender und tiefgreifender als jedes andere Selbstvertrauen, es bildet die grundlegendste, tiefste und nachhaltigste Kraft für die Entwicklung eines Landes und einer Nation. Ohne starkes kulturelles Selbstvertrauen und ohne eine blühende Kultur wird sich das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation nicht verwirklichen lassen. Es gilt daher, bei allen Arbeiten auch weiterhin das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, das gro?e Banner des Sozialismus chinesischer Pr?gung hochzuhalten, das tiefe Vertrauen der Bev?lkerung zu gewinnen, Menschen mit neuer Geisteshaltung heranzubilden, die Kultur zu neuer Blüte zu führen und ein gutes Bild unseres Landes zu vermitteln. Wir müssen die Führung der ideologischen Arbeit fest in die Hand nehmen, die sozialistische Ideologie, die einen starken Zusammenhalt f?rdert und eine starke Anleitungsf?higkeit besitzt, entfalten, und ein starkes sozialistisches Kulturland aufbauen sowie die kulturelle Innovation und Kreativit?t der ganzen Nation stimulieren, um so den Geist, die Werte und die Kraft Chinas noch besser zu entfalten und die gemeinsame gedankliche Grundlage für den vereinten Kampf der ganzen Partei und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zu konsolidieren.

Die Partei hat die bestehenden Probleme in Bezug auf ihre geschw?chte Führungsrolle im ideologischen Bereich tatkr?ftig gel?st, gleichzeitig Neues aufgebaut und das Alte niedergerissen, Schlechtes verurteilt und Sch?nes gepriesen sowie einen Plan zur L?sung vieler Probleme von richtungsweisendem und strategischem Charakter im ideologischen Bereich ausgearbeitet. Es wurde am grundlegenden System mit dem Marxismus als Leitgedanken im ideologischen Bereich festgehalten und das Verantwortlichkeitssystem für die ideologische Arbeit vervollst?ndigt. Es wurde darauf hingearbeitet, dass die ganze Partei die ?ffentlichkeits- und ideologische Arbeit gemeinsam anpackt. Wir müssen im ?ffentlichkeits- und ideologischen Bereich entsprechende Verantwortung tragen und unseren Pflichten mit hohem Verantwortungsbewusstsein und vollem Einsatz nachkommen. Verfehlungen gilt es mutig anzuprangern und zu berichtigen. Au?erdem müssen wir einen klaren Standpunkt zur Bek?mpfung verschiedener falscher Ansichten beziehen und diesen Paroli bieten. Die Partei verst?rkte die ?ffentlichkeits- und ideologische Arbeit vom Ursprung her und ging die Probleme von der Wurzel her an. Sie berief eine nationale Konferenz über ?ffentlichkeits- und ideologische Arbeit, Besprechungen über Literatur und Kunst, die Medien- und ?ffentlichkeitsarbeit der Partei, Cybersicherheit und Informatisierung, Geistes- und Sozialwissenschaften sowie eine nationale Konferenz über die ideologisch-politische Arbeit in den Hochschulen ein. Dadurch wurden die Prinzipien und Standpunkte für eine Reihe grundlegender Fragen dargelegt. Hinsichtlich der Theorie wurde klar zwischen richtig und falsch unterschieden und die Ausrichtung der Arbeit korrigiert, um so das Streben nach H?herem und Positivem im ideologischen und kulturellen Bereich st?ndig zu f?rdern. Die innovativen Theorien der Partei wurden herangezogen, um mit ihrer Hilfe alle Parteimitglieder zu wappnen, das Volk zu erziehen und die Praxis anzuleiten. Darüber hinaus wurden die Erforschung und der Aufbau der marxistischen Theorie intensiviert und in Geistes- und Sozialwissenschaften wurden die chinesisch gepr?gten Systeme in Bezug auf Fachgebiete, wissenschaftliche Forschung und Diskurse intensiver aufgebaut. Die Partei hat zudem der Weiterentwicklung und Innovation der Vermittlungsmethoden gro?e Aufmerksamkeit geschenkt, die integrierte Entwicklung der Medien vorangetrieben und die Vermittlungs-, Anleitungs- und Einflussf?higkeiten sowie auch die ?ffentliche Vertrauenswürdigkeit im Bereich der Presse und der ?ffentlichen Meinungsbildung erh?ht. Das Zentralkomitee der Partei hat deutlich erkl?rt, dass die Partei, wenn es ihr nicht gelingt, das Problem der Governance des Internets gut zu l?sen, die Bew?hrungsprobe des langfristigen Regierens nicht bestehen kann. Damit misst sie dem Internet als wichtige Dom?ne, Hauptschlachtfeld und vorderste Front der Auseinandersetzungen im ideologischen Bereich gro?e Bedeutung bei. Sie hat die Systeme zur Führung und Verwaltung des Internets vervollst?ndigt und h?lt daran fest, das Internet gesetzesgem?? zu verwalten und zu regeln, damit ein klarer und transparenter Cyberspace entsteht.

Die Partei h?lt daran fest, den kulturellen Aufbau mit den sozialistischen Grundwerten anzuleiten, und legt Wert darauf, mittels der fortschrittlichen sozialistischen Kultur, der revolution?ren Kultur und der traditionellen chinesischen Kultur das Fundament unserer Nation zu festigen und die Seele unseres Landes zu st?rken. Die ?ffentlichkeitsarbeit und die Erziehung im Sinne des Sozialismus chinesischer Pr?gung und des Chinesischen Traums wurden in breitem Umfang entfaltet, regelm??ige Schulungs- und Erziehungsaktionen im Sinne des Ideals und der überzeugungen der Partei wurden institutionalisiert und das System zur ideologisch-politischen Arbeit wurde verbessert. Wir haben au?erdem ein System zur Ehrenbelobigung für Verdienste für Partei und Land etabliert sowie einen Gedenktag für M?rtyrer eingeführt. Darüber hinaus wurden die Aktivit?ten zur Entwicklung der geistigen Zivilisation unter der Bev?lkerung vertieft. Es wurden Praxiszentren der Zivilisation im neuen Zeitalter aufgebaut und der Aufbau Chinas zu einer gro?en Lernnation wurde vorangebracht. Die Partei hat die Schulung in Bezug auf die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas, der Volksrepublik China, der Periode der Reform und ?ffnung und der sozialistischen Entwicklung vorangetrieben und eine Ausstellungshalle für die Geschichte der KP Chinas errichtet. Wir haben unter anderem Feiern zum 100. Gründungstag der KP Chinas, zum 70. Gründungstag der Volksrepublik China, zum 90. Gründungstag der Chinesischen Volksbefreiungsarmee und zum 40. Jahrestag der Reform und ?ffnung sowie Gedenkfeiern zum 70. Jahrestag des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression und im weltweiten antifaschistischen Krieg und zum 70. Jahrestag des Eintritts der Chinesischen Volksfreiwilligen ins Ausland für den Widerstand gegen die US-Aggression und die Hilfe für Korea veranstaltet. Das alles zeigt wirkungsvoll das Selbstvertrauen unserer Partei und unseres Volkes sowie die Würde unseres Landes und unserer Armee, verbreitet die Mainstream-Werte und entfaltet positive Energie in der ganzen Gesellschaft. Die Partei hat den gesellschaftlichen Nutzwert stets in den Vordergrund gestellt und an der Einheit von gesellschaftlichem Nutzen und wirtschaftlicher Effizienz festgehalten. Sie hat die umfassende Entwicklung des Kulturwesens und der Kulturwirtschaft vorangetrieben, das literarische und künstlerische Schaffen zum Aufblühen gebracht und das System des ?ffentlichen Kulturangebots vervollkommnet. All dies hat der Bev?lkerung mehr und bessere geistige Nahrung geboten.

Das Zentralkomitee der Partei betont, dass die vorzügliche traditionelle chinesische Kultur eine hervorstechende überlegenheit der chinesischen Nation darstellt. Sie bildet die Grundlage dafür, dass wir uns in den weltweiten kulturellen Turbulenzen behaupten k?nnen. Es gilt, unsere Kultur in Verbindung mit den neuen Bedingungen der Zeit gut zu bewahren und zu verbreiten. Wir haben deshalb Projekte zur Bewahrung und Fortführung der vorzüglichen traditionellen Kultur Chinas durchgeführt und die kreative Transformation und innovative Entwicklung unserer Kultur vorangetrieben. Wir haben das Bewusstsein für den Schutz von Kulturgegenst?nden in der ganzen Gesellschaft gest?rkt und den Schutz unseres kulturellen Erbes intensiviert. Nun gilt es, die internationalen Vermittlungs- und Verbreitungskapazit?ten rasch auszubauen und der Welt die Geschichten über China und die Kommunistische Partei Chinas gut zu erz?hlen. Wir müssen die Stimmen Chinas gut verbreiten und den Austausch und das gegenseitige Lernen unter den Zivilisationen der Menschheit f?rdern. Es ist bereits gelungen, die Soft Power des Landes im Kulturbereich und den Einfluss der chinesischen Kultur betr?chtlich zu erh?hen.

Seit dem XVIII. Parteitag hat sich im ideologischen Bereich ein grundlegender Wandel der Gesamtsituation vollzogen. Die ganze Partei und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes st?rkten ihr Selbstvertrauen in die eigene Kultur und der Zusammenhalt und die Verbundenheit der ganzen Gesellschaft sind erheblich gewachsen. Dadurch lieferten wir eine solide ideologische Garantie und eine starke geistige Kraft für die Schaffung der neuen Situation der Sache von Partei und Staat im neuen Zeitalter.

(8) Zum gesellschaftlichen Aufbau

Seit Einführung der Reform und ?ffnung hat sich der Lebensstandard der chinesischen Bev?lkerung beachtlich verbessert, genauso wie unsere gesellschaftliche Governance. Gleichzeitig aber sind parallel zur Entwicklung des Zeitalters und des gesellschaftlichen Fortschritts auch die Wünsche der Menschen nach einem sch?nen Leben gewachsen, genauso wie ihre Bedürfnisse in Bereichen wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness, Gerechtigkeit, Sicherheit und Umwelt. Das Zentralkomitee der Partei betont stets, dass der Wunsch des Volkes nach einem sch?nen Leben letztlich das Ziel all unserer Anstrengungen bildet. Die Vermehrung des Wohlergehens der Bev?lkerung ist die wesentliche Anforderung, die zeigt, dass die Gründung der Partei im Interesse der Gemeinschaft lag und die Partei für das Volk regiert. Ausgangspunkt und Ziel unserer Arbeit ist es, der Bev?lkerung ein sch?nes Leben zu erm?glichen. Schwachstellen bei der Gew?hrleistung der Lebenshaltung der Bev?lkerung zu beheben und alle Fragen, die für die Bev?lkerung dringlich und schwierig sind, ihr Sorgen bereiten und nach deren L?sung sie sich sehnt, mit konzentrierten Kr?ften zu l?sen, sind die dringenden Aufgaben des gesellschaftlichen Aufbaus. Bei der Verst?rkung des Aufbaus der Gesellschaft sind die Gew?hrleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bev?lkerung als Schwerpunkt zu betrachten. Wir müssen einerseits unser Bestes geben, andererseits im Rahmen des M?glichen handeln. Es gilt, die sich stellenden Aufgaben eine nach der anderen zu erfüllen und die Arbeit Jahr für Jahr fortzusetzen. Wir müssen unsere Kr?fte weiterhin dafür einsetzen, dass Kinder im Schulalter und Jugendliche in den Genuss der Pflichtschulbildung kommen, Erwerbst?tigen ihr Arbeitsentgelt zugesichert ist, Kranken medizinische Betreuung zur Verfügung steht, Senioren gut versorgt werden und dass die Ansprüche der Bev?lkerung auf Wohnraum noch besser befriedigt werden und sozial Schwache entsprechende Unterstützung erhalten. Es ist n?tig, die Governance der Gesellschaft zu verst?rken bzw. zu erneuern, damit das Gefühl der Teilhabe an den Früchten der Entwicklung und das Glücks- und Sicherheitsgefühl der Bev?lkerung verst?rkt, besser gew?hrleistet und noch nachhaltiger werden.

Die Partei ist zu der tiefen Einsicht gelangt, dass die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand damit steht und f?llt, ob die Landbev?lkerung bescheidenen Wohlstand erreicht. Die L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung ist deshalb die entscheidende Aufgabe bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Nur wenn der Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung gewonnen wird, l?sst sich die umfassende Vollendung des Aufbaus einer solchen Gesellschaft und damit das erste der beiden Jahrhundertziele realisieren. Wir müssen bei der Durchführung der Projekte zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung mit noch gr??erer Entschlossenheit und noch klareren Denkans?tzen vorgehen, noch energischere Ma?nahmen ergreifen und auch zu ungew?hnlichen Aktionen greifen. Die Partei hat daran festgehalten, die Armen zweckdienlich zu unterstützen. Als Ziel dieser Arbeit wurde definiert, die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Armen zu sichern, ihnen Zugang zur obligatorischen Schulbildung und zu medizinischer Grundversorgung sowie ein Dach über dem Kopf zu verschaffen. Es wurde ein Verantwortlichkeitssystem, das dadurch gekennzeichnet ist, dass die obersten Funktion?re der Partei- und Regierungsorgane für die L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung die Gesamtverantwortung tragen, umgesetzt und die Kr?fte der ganzen Partei, des ganzen Landes und der ganzen Gesellschaft wurden dazu mobilisiert, fest an einem Strang zu ziehen, alle hervorragenden Fachkr?fte einzusetzen, nach besten Kr?ften insbesondere komplizierte Schlüsselprobleme zu bew?ltigen sowie die harten Nüsse unter den verbliebenen Aufgaben zu knacken. Das Ergebnis war der umfangreichste und wirkungsvollste Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung in der Geschichte der Menschheit. In seinem Zuge hat sich der gro?e Geist der L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung herausgebildet. Seit dem XVIII. Parteitag ist es so nicht nur allen 832 Armutskreisen des Landes gelungen, dieses Etikett abzustreifen, sondern auch allen 128.000 registrierten Armutsd?rfern. Fast 100 Millionen arme Landbewohner wurden aus der Armut geholt. Zehn Jahre früher als geplant konnte damit das Armutsbew?ltigungsziel der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen erfüllt werden. Das Problem der absoluten Armut wurde in historischer Weise gel?st, wodurch uns ein Wunder in der Geschichte der Armutsüberwindung der Menschheit gelungen ist.

Im Jahr 2020 traf das Zentralkomitee der Partei angesichts des pl?tzlichen Ausbruchs der COVID-19-Epidemie entschlossene Ma?nahmen und begegnete der Epidemie mit gro?er Besonnenheit. Es hielt daran fest, dem Volk und dem Leben der Menschen den h?chsten Stellenwert beizumessen und stellte die Gesamtanforderung auf, die Zuversicht zu festigen, Schwierigkeiten in solidarischem Geist zu überwinden, bei der Vorbeugung und Behandlung wissenschaftlich vorzugehen und die politischen Ma?nahmen pr?zise umzusetzen. Auf diese Weise wurde ein Volks-, Gesamt- und Eind?mmungskrieg zur Bek?mpfung der Epidemie entfaltet. Das Zentralkomitee der Partei nahm eine umfassende und sorgf?ltige Planung für den Sieg im Verteidigungskrieg um Wuhan und Hubei vor und führte mit landesweiten Kr?ften eine in ihrem Umfang beispiellose Aktion zur Rettung von Menschleben durch. Auch die Arbeit zur Vorbeugung der Einschleppung von Krankheitsf?llen aus dem Ausland sowie zur Verhinderung weiterer Infektionswellen im Inland wurde von Anfang an umsichtig und ohne nachzulassen angepackt. Epidemiepr?vention und -kontrolle und wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung wurden in koordinierter Weise geplant. Es gelang letztlich, die Lebenssicherheit und Gesundheit der Bev?lkerung maximal zu schützen. Unser Land hat die Corona-Epidemie als Erstes weltweit unter Kontrolle gebracht und wurde zu einem Vorreiter bei der Wiederaufnahme von Arbeit und Produktion sowie bei der Normalisierung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Letztlich wurden bei der Epidemiebek?mpfung enorme strategische Erfolge erzielt. Als Ergebnis hat sich der gro?e Geist des Kampfes gegen die COVID-19-Epidemie herausgebildet.

Um die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu gew?hrleisten und zu verbessern, hat die Partei den Grundgedanken folgend, die entscheidende Linie unbeirrt zu halten, Schwerpunkte hervorzuheben, die Systeme zu vervollkommnen und die Erwartungen richtig auszurichten, eine Reihe wichtiger Ma?nahmen in den Bereichen Einkommensverteilung, Besch?ftigung, Bildungswesen, Sozialabsicherung, Medizin, Arzneimittelversorgung und Gesundheitswesen sowie im Bereich der Gew?hrleistung von Wohnraum eingeführt. Sie hat Wert darauf gelegt, die allen zug?ngliche, grundlegende Lebenshaltung der Bev?lkerung und das Auffangnetz zur Absicherung des Existenzminimums zu verst?rken. Auch wurde die Schaffung eines gleichm??igen Angebots an grundlegenden ?ffentlichen Dienstleistungen vorangetrieben. Wir bemühen uns darum, ein effizientes und die Fairness f?rderndes Einkommensverteilungssystem aufzubauen, zu hohe Einkünfte zu regulieren und illegale abzuschaffen, die Einkommen von Geringverdienern zu erh?hen und die Gruppe der Durchschnittsverdienenden sicheren Schrittes zu vergr??ern sowie die Herausbildung einer olivenf?rmigen Struktur bei der Einkommensverteilung voranzutreiben. Durch unsere Anstrengungen wurde das Einkommenswachstum der Bev?lkerung grunds?tzlich in Einklang mit dem Wirtschaftswachstum gebracht und die Wachstumsrate des Einkommens der Landbewohner überstieg die Wachstumsrate des Einkommens der Stadtbewohner. Wir haben die Politik zur vorrangigen F?rderung der Besch?ftigung umgesetzt und die Schaffung von ausreichenden Arbeitspl?tzen und von Besch?ftigungsverh?ltnissen h?herer Qualit?t unterstützt. Die Richtlinie der Partei für das Bildungswesen wurde umfassend umgesetzt und selbiges vorrangig entwickelt. Wir haben verdeutlicht, dass die F?rderung der moralischen Integrit?t und die Bildung der Bev?lkerung als grundlegende Aufgaben zu betrachten sind, um Erbauer und Nachfolger für die sozialistische Sache heranzubilden, die in moralischer, geistiger, k?rperlicher, ?sthetischer und arbeitsmoralbezogener Hinsicht eine allseitige Entwicklung erfahren haben. Die Reform und Erneuerung des Bildungswesens und des Lehrbetriebs wurde vertieft, die Fairness im Bildungswesen gef?rdert und die Bildungsqualit?t erh?ht. Zudem wurde eine ausgewogene Entwicklung der Pflichtschulbildung und ihre integrierte Entwicklung in Stadt und Land gef?rdert. Die Bildungsarbeit und der Lehrbetrieb in Bezug auf die allgemein verbindliche Landessprache und -schrift wurden umfassend vorangebracht. Au?erschulische Bildungsangebote wurden standardisiert und die Berufsausbildung wurde aktiv entwickelt. Wir haben eine von endogenen Faktoren angetriebene Entwicklung der Hochschulbildung gef?rdert und den Aufbau eines Landes mit einem starken Bildungswesen vorangetrieben sowie das Bildungswesen zur Zufriedenheit des Volkes gut entwickelt. Unser Land hat des Weiteren das weltweit gr??te Sozialabsicherungssystem aufgebaut. 1,02 Milliarden Einwohner besitzen nun eine grundlegende Rentenversicherung und 1,36 Milliarden Einwohner sind von der grundlegenden Krankenversicherung abgedeckt. Auch der Aufbau eines Landes mit gesunder Bev?lkerung wurde umfassend vorangetrieben. Wir haben an der Richtlinie ?Vorbeugung als Hauptma?nahme“ festgehalten und die Reform des Systems der medizinischen Betreuung, der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge vertieft. Der Schwerpunkt der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge und die betreffenden Ressourcen wurden auf die Basisebene verlagert. Die Vervollkommnung der Systeme und Mechanismen zur Epidemiepr?vention und -kontrolle und die Vervollst?ndigung des Systems zur Verwaltung von Notf?llen im Bereich der ?ffentlichen Gesundheit wurden rechtzeitig vorangebracht. Nicht zuletzt haben wir die Fortführung, Erneuerung und Entwicklung der Traditionellen Chinesischen Medizin und Pharmazeutik gef?rdert. Auch wurde das den st?dtischen und l?ndlichen Raum abdeckende System ?ffentlicher Gesundheitsdienstleistungen vervollst?ndigt. Wir haben den Aufbau Chinas zu einer gro?en Sportnation beschleunigt und in breitem Umfang Aktivit?ten zur k?rperlichen Ertüchtigung unter der Bev?lkerung entfaltet sowie den Sportsgeist der Nation tatkr?ftig weitergeführt. Die strategische Forschung zur demografischen Entwicklung wurde verst?rkt, der Alterung der Bev?lkerung aktiv Rechnung getragen, es wurde beschleunigt ein Dienstleistungssystem für Seniorenbetreuung aufgebaut, die Geburtenpolitik wurde reguliert und optimiert und es wurde eine anhaltende und ausgewogene demographische Entwicklung gef?rdert. Es wurde Wert auf die Entwicklung des Bereiches der Familienangelegenheiten, famili?ren Erziehung und Familiensitten gelegt und die legitimen Rechte und Interessen von Frauen und Kindern wurden gew?hrleistet. Auch wurde die Entwicklung der Angelegenheiten von Menschen mit Behinderung beschleunigt. Wir haben am Standpunkt festgehalten, dass Wohnh?user zum Wohnen da sind, nicht aber zur Spekulation. Es wurde beschleunigt ein System des Wohnungswesens mit Angeboten durch verschiedene Haupttr?ger, der Gew?hrleistung durch verschiedene Kan?le und der parallelen F?rderung von Vermietung und Kauf etabliert und die Investitionen in den Wohnungsbau für sozial Bedürftige wurden aufgestockt, wodurch sich die Wohnbedingungen der Stadt- und Landbev?lkerung erheblich verbessert haben.

Die Partei legte gro?en Wert darauf, dass sich der Staat dauerhaft und sicher entwickelt und das Volk in Frieden leben und mit Freude arbeiten kann. Ziel war es, China zu einem sicheren Land h?heren Niveaus aufzubauen und das System der Governance der Gesellschaft zu vervollkommnen. Hierfür galt es, das von der Partei geführte Governance-System der Basisebene in Stadt und Land zu vervollst?ndigen. Es sollte die Selbstverwaltung sowie die Verwaltung nach Gesetz und Moral miteinander verbinden. Auch mussten die Schwerpunkte der gesellschaftlichen Governance noch st?rker auf die Basisebene gelegt und es musste ein durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnetes System der gesellschaftlichen Governance etabliert werden. Ziel war es, eine Gemeinschaft der gesellschaftlichen Governance aufzubauen, in der alle Menschen Verantwortung tragen, ihren Pflichten nachkommen und an den Früchten der Entwicklung teilhaben. Die Arbeiten im Bereich der Verhütung, Eind?mmung und Bek?mpfung von Katastrophen sowie im Bereich der Produktionssicherheit wurden intensiviert und das staatliche Verwaltungssystem für Notf?lle sowie auch die diesbezüglichen Verwaltungskapazit?ten wurden gest?rkt. Es wurde an den Erfahrungen von Fengqiao im neuen Zeitalter festgehalten und diese wurden weiterentwickelt. Auch die systematische, die rechtsstaatliche und die umfassende Governance sowie die Governance von den Ursprüngen her wurden fortgesetzt. Wir haben das System für die Behandlung von brieflich und mündlich vorgebrachten Beschwerden vervollkommnet und den diversifizierten und umfassenden Mechanismus zur Verhütung, Schlichtung, Behandlung und Beilegung gesellschaftlicher Wiedersprüche und Streitigkeiten vervollst?ndigt. Die umfassende Regelung der ?ffentlichen Sicherheit wurde verst?rkt und es wurde ein gezielter Kampf zur Beseitigung krimineller Milieus und mafi?ser Strukturen entfaltet. Parteimitglieder und Kader, die mafi?sen Banden Vorschub leisteten, diese abschirmten oder gar beschützten, wurden konsequent bestraft. Auch terroristische Gewalttaten, Cyberkriminalit?t neuen Typs und grenzüberschreitende organisierte Kriminalit?t wurden verhütet und bek?mpft.

Seit dem XVIII. Parteitag wurde der gesellschaftliche Aufbau also umfassend verst?rkt und der Lebensstandard der Bev?lkerung allseitig verbessert. Das Niveau der Organisation durch die Gesellschaft, der Rechtsbindung, der Anwendung künstlicher Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der gesellschaftlichen Governance wurde in gro?em Ma?e auf eine h?here Stufe gehoben. Es gelang, eine günstige Situation zu gestalten, in der das Volk in Frieden lebt und mit Freude arbeitet und die Gesellschaft durch Stabilit?t und Ordnung gekennzeichnet ist. Das Wunder langfristiger gesellschaftlicher Stabilit?t konnte fortgeschrieben werden.

(9) Zum Aufbau der ?kologischen Zivilisation

Seit der Reform und ?ffnung legt die Partei zunehmend gro?en Wert auf den Schutz der ?kosysteme und der Umwelt. Gleichzeitig gilt der Aufbau der ?kologischen Zivilisation jedoch noch immer als deutlich schwaches Kettenglied. Probleme wie verst?rkte Einschr?nkungen in Bezug auf Ressourcen und Umwelt sowie die Degeneration der ?kosysteme stechen immer deutlicher hervor. Insbesondere treten immer h?ufiger verschiedene Formen der Umweltverschmutzung und der Zerst?rung von ?kosystemen zutage. Sie rei?en klaffende Wunden im Land und beeintr?chtigen das Leben der Menschen schmerzlich. Wenn wir den schlimmen Trend der Verschlechterung von ?kosystemen und Umwelt nicht m?glichst rasch umkehren, werden wir definitiv einen sehr hohen Preis zahlen. Das Zentralkomitee der Partei betont, dass der Aufbau der ?kologischen Zivilisation eine Politik von grundlegender Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung der chinesischen Nation ist. Schützen wir ?kosysteme und Umwelt, so schützen wir letztlich unsere Produktivkr?fte, verbessern wir ?kosysteme und Umwelt so entwickeln wir unsere Produktivkr?fte weiter. Wir werden also keinesfalls auf Kosten der Umwelt zeitweiliges Wirtschaftswachstum anstreben. Es gilt stattdessen, am Gedanken festzuhalten, dass klare Flüsse und grüne Berge im Grunde genommen so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber sind. Wir müssen auch weiterhin unsere Berge, Gew?sser, W?lder, ?cker, Seen, Grasl?nder und Steppen einheitlich schützen und systemisch sanieren. Wir müssen ?kosysteme und Umwelt wie unseren Augapfel hüten und sie so lieb und teuer hei?en wie unser eigenes Leben. Es gilt, die grüne, die Kreislauf- und die kohlenstoffarme Entwicklung noch bewusster voranzutreiben und einen kultivierten Entwicklungsweg, der durch Produktionsentwicklung, Wohlstand und gute ?kosysteme gekennzeichnet ist, zu beschreiten.

Die Partei hat im Hinblick auf Ideologie, Gesetze, Systeme, Organisationsstrukturen und Arbeitsstil alle Kr?fte aufgeboten, um den Schutz der ?kosysteme und der Umwelt von allen Seiten, in allen Regionen und im gesamten Prozess zu st?rken. Es wurde eine rote Linie für den Umweltschutz und die entscheidende Linie der Umweltqualit?t gezogen sowie eine Obergrenze für die Ressourcennutzung vorgegeben. Eine Reihe grundlegender, bahnbrechender und langfristiger Arbeiten wurde entfaltet. Die Parteiorganisation hat die Strategie der Hauptfunktionszonen implementiert sowie entsprechende Systeme etabliert, diese vervollst?ndigt und die notwendigen Gesetze und Rechtsvorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Zu diesen Systemen z?hlen unter anderem das Verm?gensrechtssystem für natürliche Ressourcen, das Schutzsystem für die Erschlie?ung des territorialen Raums, das Bewertungs- und Evaluationssystem für die Verwirklichung der Ziele beim Aufbau der ?kologischen Zivilisation und das diesbezügliche System zur Verantwortlichkeitsermittlung. Weitere Systeme sind das Kompensationssystem für ?kosysteme, das Verantwortlichkeitssystem für den Umweltschutz der Flussl?ufe und Seen durch die verwaltungsm??ig Hauptzust?ndigen von Partei und Lokalregierung sowie ein entsprechendes System für den Schutz der W?lder. Auch wurde ein Umweltschutzsystem eingeführt, in dem die zust?ndige administrative Beh?rde und die Parteiorganisation der gleichen Ebene gemeinsam die Verantwortung tragen und die Amtsinhaber nicht nur ihre eigentliche Amtspflicht erfüllen sollen, sondern gleichzeitig auch die Verantwortung für den Umweltschutz schultern. Das Gefüge der Erschlie?ung und des Schutzes des territorialen Raums wurde optimiert und ein System von Naturschutzgebieten mit den Nationalparks im Zentrum aufgebaut. Aktionen zur Landfl?chenbegrünung wurden in gro?em Ma?stab und kontinuierlich entfaltet, der Schutz der ?kosysteme und die systematische Regulierung von gro?en Flüssen und wichtigen Seen sowie von Sumpfgebieten und Küstengürteln wurden verst?rkt. Der Schutz und die Wiederherstellung der ?kosysteme wurden insgesamt intensiviert und der Schutz der Artenvielfalt wurde gef?rdert. Au?erdem haben wir die Herausbildung eines r?umlichen Gefüges, einer Industriestruktur sowie einer Produktions- und Lebensweise gef?rdert, die ressourcensparend und umweltfreundlich ist. Unter Federführung der Partei wurde der Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung mit konzentrierten Kr?ften gewonnen. Zur Vorbeugung und Bek?mpfung der Luft-, Wasser- und Bodenverschmutzung wurden drei gro?e Aktionspl?ne tiefgreifend umgesetzt. Auch der Kampf zur Wahrung blauen Himmels, klaren Wassers und sauberer B?den wurde gut entfaltet und es fand eine Sanierung der Wohnumgebung in l?ndlichen Gebieten statt. Die Einfuhr fester Abf?lle aus dem Ausland wurde umfassend verhindert. Die Arbeit zur Umweltschutzkontrolle und -aufsicht wurde unter der Leitung der entsprechenden Kommission des Zentralkomitees der Partei ausgeführt. Gegen eine Reihe gro?er und typischer F?lle von Umweltzerst?rung wurde konsequent ermittelt. So konnten wir zahlreiche hervorstechende Umweltprobleme, auf die die Bev?lkerung vehement hingewiesen hatte, erfolgreich l?sen. Unser Land engagiert sich aktiv für die globale Umwelt- und Klimagovernance und hat das feierliche Versprechen abgegeben, den Zenit der Kohlendioxidemissionen nach Kr?ften noch vor dem Jahr 2030 zu erreichen und bis zum Jahr 2060 Klimaneutralit?t zu verwirklichen. All dies spiegelt das gro?e Engagement eines verantwortungsbewussten gro?en Landes.

Seit dem XVIII. Parteitag hat sich das Zentralkomitee der Partei mit nie dagewesener Intensit?t auf den Aufbau der ?kologischen Zivilisation konzentriert. Das Verantwortungsbewusstsein und Engagement der ganzen Partei und des ganzen Landes zur F?rderung der grünen Entwicklung haben sich erheblich verst?rkt. Beim Aufbau Chinas zu einem sch?nen Land gab es dementsprechend bedeutende Fortschritte und beim Schutz von ?kosystemen und Umwelt erreichten wir historische, umw?lzende und das ganze Land beeinflussende Ver?nderungen.

(10) Zum Aufbau von Landesverteidigung und Armee

Seit der Reform und ?ffnung wurde das Niveau der Revolutionierung, Modernisierung und Standardisierung der Volksarmee stetig erh?ht. Die St?rke der Landesverteidigung nahm allm?hlich zu, was eine zuverl?ssige und sichere Garantie für die Reform, Entwicklung und Stabilit?t des Landes geboten hat. Das Zentralkomitee betont, dass ein starker Staat eine starke Armee braucht. Nur durch sie l?sst sich die Sicherheit des Landes letztlich gew?hrleisten. Es gilt daher, eine solide Landesverteidigung und eine starke Volksarmee aufzubauen, die der internationalen Stellung Chinas gerecht werden und den nationalen Sicherheits- und Entwicklungsinteressen entsprechen.

Die Partei hat die Ziele zur St?rkung der Armee im neuen Zeitalter formuliert, milit?rstrategische Richtlinien für das neue Zeitalter festgelegt und eine neue Drei-Schritte-Strategie für die Modernisierung von Landesverteidigung und Armee ausgearbeitet. Diese Strategie sieht vor, bis zum Jahr 2027 das Kampfziel zum 100. Gründungstag der Armee zu verwirklichen, bis zum Jahr 2035 die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee im Gro?en und Ganzen zu realisieren und bis Mitte des Jahrhunderts eine Spitzenarmee auf Weltniveau aufzubauen. Der politische Aufbau der Armee, ihre St?rkung durch Reform, ihr Aufschwung durch Wissenschaft und Technologie, ihre St?rkung durch hochqualifizierte Fachkr?fte und ihre gesetzesgem??e Verwaltung wurden stetig vorangetrieben. Zudem wurden die Modernisierung der milit?rischen Theorien, der Organisationsformen der Armee, des milit?rischen Personals, der Waffen und Ausrüstungen sowie die integrierte Entwicklung von Mechanisierung, Informatisierung und künstlicher Intelligenz beschleunigt. Die milit?rischen übungen und Vorbereitungen für Kriegsf?lle wurden umfassend intensiviert und es wurde am Weg der Armeest?rkung chinesischer Pr?gung festgehalten.

Beim Aufbau einer starken Volksarmee geht es an erster Stelle darum, unbeirrt am grundlegenden Prinzip und System festzuhalten, n?mlich der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei. Das oberste Recht auf die Führung und das Kommandieren der Volksarmee haben das Zentralkomitee der Partei und die Milit?rkommission beim Zentralkomitee der KP Chinas inne. Es gilt, das Verantwortlichkeitssystem des Vorsitzenden der Milit?rkommission beim Zentralkomitee umfassend und tiefgehend durchzusetzen. In einer Periode trat das Problem auf, dass die durch die Partei ausgeübte Führung der Volksarmee geschw?cht wurde. W?re es nicht gelungen, dieses Problem von Grund auf zu beseitigen, h?tte dies nicht nur die Kampfkraft des Landes beeintr?chtigt, sondern auch das politische Prinzip, dass die Partei die Gewehre kommandieren muss, verletzt. Das Zentralkomitee und die Milit?rkommission beim Zentralkomitee der KP Chinas haben die umfassende strenge Verwaltung der Armee gut angepackt und die politische Disziplin und das politische Programm der Volksarmee entschieden konsolidiert. In Gutian fand schlie?lich eine Konferenz über die politische Arbeit der gesamten Armee statt, auf der Anordnungen für den politischen Aufbau der Armee im neuen Zeitalter getroffen wurden. Die ruhmreiche Tradition und der hervorragende Arbeitsstil unserer Partei und Armee wurden wiederhergestellt und zur Entfaltung gebracht. Mit dem Geist der Ausrichtung des Arbeitsstils wurde die politische Ausrichtung vorangetrieben und die Führung der Armee durch die Partei und der Parteiaufbau in der Armee wurden allseitig verst?rkt. Au?erdem brachten wir den Aufbau eines guten Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie den Anti-Korruptionskampf in der Armee tiefgehend voran. Die schweren Disziplin- und Gesetzesverst??e von Guo Boxiong, Xu Caihou, Fang Fenghui und Zhang Yang wurden entschieden untersucht und geahndet und ihr sch?dlicher Einfluss wurde vollauf beseitigt, wodurch das politische Klima der Volksarmee grundlegend verbessert werden konnte.

Die Partei stellte die Strategie der Armeest?rkung durch Reform auf. Sie leitete und implementierte die breiteste und tiefgreifendste Reform von Landesverteidigung und Armee seit Gründung der Volksrepublik China. Das Führungs- und Kommandosystem der Volksarmee, das System der modernen Streitkr?fte und das System der Milit?rpolitik wurden umgebaut. 300.000 Stellen im Milit?rdienst wurden abgebaut. Letztlich gelang es, ein neues Gefüge herauszubilden, in dem die Milit?rkommission die zentralisierte strategische Führung übernimmt, die Bezirke für Kriegsführung das Kommando für milit?rische Aktionen verantworten und die Teilstreitkr?fte den milit?rischen Aufbau durchführen. Mit Blick auf die neue weltweite Revolution des Milit?rwesens haben wir die Strategie, die Armee durch Wissenschaft und Technologie stark zu machen, durchgeführt und eine innovationsorientierte Volksarmee sowie eine starke moderne Logistik aufgebaut. Beim Aufbau der zur Landesverteidigung eingesetzten Wissenschaft und Technologie sowie der entsprechenden Waffen und Ausrüstungen gab es gro?e Fortschritte. Die Strategie der Armeest?rkung durch hochqualifizierte Fachkr?fte wurde entfaltet. Es wurden Richtlinien über die Milit?rausbildung im neuen Zeitalter formuliert und deutliche Standards für gute Armeekader festgelegt. Wir haben intensiv am Aufbau eines Ausbildungssystems für qualifiziertes Milit?rpersonal neuen Typs gearbeitet, das akademische Ausbildung, milit?risches Training und Berufsausbildung zusammenführt. So gelang es, überzeugte, bef?higte, mutige und integre revolution?re Armeeangeh?rige des neuen Zeitalters heranzubilden und eine Armee mit felsenfestem Glauben, felsenfester überzeugung und Disziplin sowie felsenfestem Verantwortungsgefühl zu formen. Die Strategie der gesetzm??igen Verwaltung der Armee wurde umgesetzt und die grundlegende Ver?nderung der Verwaltungsweise der Armee beschleunigt. Nicht zuletzt wurde der Aufbau eines Auszeichnungssystems für Armeeangeh?rige gef?rdert.

Die Partei formulierte die Mission und Aufgabe der Volksarmee im neuen Zeitalter. Sie hat die milit?rstrategische Führung innoviert und die milit?rstrategischen Anordnungen reguliert und optimiert. Zudem wurde die strategische Funktion der Volksarmee verst?rkt, die darin besteht, eine günstige Situation zu schaffen, Krisen zu kontrollieren und Kriege einzud?mmen und sie unbedingt zu gewinnen. Die Volksarmee hat ihre Kampfkraft als ihren einzigen grundlegenden Standard sowie die Bef?higung zum Kampfeinsatz und zum Gewinnen von K?mpfen als ihre grundlegende Richtung fest angepackt. Sie konnte zum einen ihre strategische Kraft und zum anderen ihre Kampfkraft in neuen Bereichen und in Bezug auf neue Kampff?higkeiten st?rken. Auch wurde der Aufbau des Kommandosystems für gemeinsame Kampfeins?tze und der entsprechenden F?higkeiten vorangebracht. Der Missstand der Ansammlung von M?ngeln in Friedenszeiten wurde mit konzentrierten Kr?ften korrigiert. Wir haben gefechtsm??ige übungen durchgeführt, einen modernen, starken und soliden Schutz der Grenzen, Küsten und Hoheitsgew?sser realisiert und milit?rische K?mpfe entschlossen und mobil entfaltet. Wir sind wirksam gegen Provokationen von au?en vorgegangen, haben die separatistischen Aktivit?ten für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ konsequent einged?mmt und weitere wichtige Aufgaben erledigt, wie den Kampf zum Schutz der Grenzen, die Gew?hrleistung der Rechte auf See, die Terrorismusbek?mpfung und Stabilit?tswahrung, den Katastrophenschutz, die Epidemiebek?mpfung, Friedensmissionen und Geleitschutz sowie internationale humanit?re Hilfeleistung und internationale milit?rische Zusammenarbeit.

Seit dem XVIII. Parteitag realisierte die Volksarmee unter der starken Führung der Partei einen neuen Aufbruch in Form einer ganzheitlichen und revolution?ren Umgestaltung der Volksarmee. Die St?rke der Landesverteidigung wurde synchron zur wirtschaftlichen St?rke gesteigert, ein einheitliches strategisches System und die entsprechenden F?higkeiten wurden beschleunigt aufgebaut, das Verwaltungs- und Gew?hrleistungssystem für demobilisierte Armeeangeh?rige wurde etabliert und vervollst?ndigt, die Effizienz der Mobilisierung für die Landesverteidigung wurde erh?ht und die Geschlossenheit zwischen Armee und Regierung sowie zwischen Armee und Volk wurden stetig gefestigt. Die Volksarmee erfüllte mit Entschlossenheit ihre Mission und Aufgabe im neuen Zeitalter und verteidigte mit starkem Kampfgeist und konkreten Ma?nahmen die Souver?nit?t sowie die Sicherheits- und Entwicklungsinteressen des Landes.

(11) Zur Wahrung der nationalen Sicherheit

Seit der Reform und ?ffnung legt die Partei gro?en Wert auf die richtige Behandlung der Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilit?t. Sie hat die Gew?hrleistung der nationalen Sicherheit und der gesellschaftlichen Stabilit?t als grundlegende Arbeit angepackt, wodurch ein gutes und sicheres Umfeld für die Reform und ?ffnung sowie die sozialistische Modernisierung geschaffen wurde. Im neuen Zeitalter sieht sich unser Land nun mit einer noch ernsthafteren staatlichen Sicherheitslage konfrontiert. Der ?u?ere Druck ist so gro? wie noch nie, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheitsbedrohungen sind miteinander verflochten, immer wieder kommt es zu ?Black Swan-Ereignissen“ und ?Gray Rhino-Ereignissen“. Gemessen an Lage und Aufgaben gibt es noch einige M?ngel in Bezug auf unsere Kapazit?ten zur Wahrung der nationalen Sicherheit. Auch unsere F?higkeiten zur Begegnung verschiedenartiger schwerer Risiken sind noch nicht stark genug und auch den Mechanismus zur einheitlichen Planung und Koordinierung der nationalen Sicherheit gilt es noch zu vervollst?ndigen. Das Zentralkomitee betont, dass Frieden im Land und Sicherheit für das Volk den grundlegendsten und am weitesten verbreiteten Wunsch der Bev?lkerung darstellen. Es gilt, an der Einhaltung bestimmter Grundsatzgrenzen festzuhalten, in Zeiten des Friedens die Gefahren zu bedenken und rechtzeitige Vorkehrungsma?nahmen zur Bew?ltigung von Risiken zu treffen. Wir müssen den Interessen des Staates den h?chsten Stellenwert einr?umen. Es gilt, die Sicherheit der Bev?lkerung als Ziel, die politische Sicherheit als Grundlage, die wirtschaftliche Sicherheit als Basis, die milit?rische, wissenschaftlich-technologische, kulturelle und gesellschaftliche Sicherheit als Garantie und die F?rderung der internationalen Sicherheit als Stützpfeiler zu betrachten. Entwicklung und Sicherheit, ?ffnung und Sicherheit, konventionelle und nicht-konventionelle Sicherheit, eigene und gemeinsame Sicherheit und die Wahrung der nationalen Sicherheit sowie ihre Gestaltung müssen einheitlich geplant werden.

Genosse Xi Jinping hat betont, dass die Wahrung der nationalen Sicherheit als erstrangige Aufgabe betrachtet werden muss. Er stellte ein staatliches Gesamtsicherheitskonzept auf, das viele Bereiche wie Politik, Milit?r, Territorium, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft, Wissenschaft und Technologie, Internet, ?kologie, Ressourcen, Atomkraft, Interessen im Ausland, Weltraum, Tiefsee, Polargebiete und Biologie umfasst. Au?erdem hielt er die ganze Partei dazu an, ihren Kampfgeist zu st?rken, ihre Kampff?higkeit zu erh?hen und die Führungs- und Arbeitsverantwortung für die Verhütung und Aufl?sung verschiedenartiger Risiken zu erfüllen. Das Zentralkomitee ist zu der tiefen Einsicht gelangt, dass angesichts verschiedener Belagerungen, Angriffe, Unterdrückungen, Unruhen und Subversionen der Geist, sich nicht beirren zu lassen und furchtlos zu sein, weiterentwickelt werden muss. Der Kampf gegen alle Kr?fte, die beabsichtigen, die Führung der KP Chinas und das sozialistische System unseres Landes umzustürzen und den Prozess des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu verz?gern oder gar aufzuhalten, muss mit aller Konsequenz geführt werden. Zugest?ndnisse führen nur zu zunehmender Tyrannei und das Einlenken um der Sache Willen führt nur zu noch mehr Demütigung.

Die Partei hat mit konzentrierten Kr?ften den Aufbau des staatlichen Sicherheitssystems sowie der staatlichen Sicherheitsf?higkeit vorangetrieben. Es wurde ein nationaler Sicherheitsrat eingerichtet und das zentralisierte und einheitliche sowie hocheffiziente und repr?sentative System der staatlichen Sicherheitsführung wurde vervollkommnet. Wir haben das staatliche Sicherheits- und Rechtssystem sowie das Strategie- und Politiksystem verfeinert und einen staatlichen Koordinierungsmechanismus für die Sicherheitsarbeit sowie einen staatlichen Mechanismus für das Notfallmanagement etabliert. Die Partei hat die sichere Entwicklung durch alle Bereiche und den gesamten Prozess der staatlichen Entwicklung hindurchgezogen und dabei der Verhütung und Aufl?sung gro?er Risiken, die die Modernisierung unseres Landes beeintr?chtigen k?nnen, besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Sie wahrte entschieden die Sicherheit der Staatsmacht, die Systemsicherheit und die ideologische Sicherheit. Auch wurde die Erziehung und ?ffentlichkeitsarbeit in Bezug auf die nationale Sicherheit sowie die Erziehung der gesamten Bev?lkerung im Sinne der Landesverteidigung verst?rkt. Der Schutzschirm zur Wahrung der nationalen Sicherheit, der sich auf die Bev?lkerung stützt, wurde konsolidiert und die Entwicklung der Grenzgebiete und die Erh?hung des Wohlergehens der Bev?lkerung sowie die Stabilisierung und Konsolidierung der Grenzgebiete wurden vorangetrieben. Infiltration, Sabotage, Subversion und Spaltung durch feindliche Kr?fte wurden strikt verhütet und bek?mpft, allen Versuchen der extremen Unterdrückung und der Eind?mmung von au?en wurde erfolgreich standgehalten und entgegengewirkt. Die K?mpfe bezüglich Hongkong, Taiwan, Xinjiang, Tibet und der Hoheitsgebiete auf See wurden durchgeführt. Der Aufbau eines starken maritimen Landes wurde beschleunigt und die nationale Sicherheit wirksam gewahrt.

Seit dem XVIII. Parteitag wurde die nationale Sicherheit damit umfassend gest?rkt. Verschiedenartige Risiken und Herausforderungen in Bereichen wie Politik, Wirtschaft, Ideologie und natürliche Umwelt wurden erfolgreich bew?ltigt, wodurch eine kraftvolle Garantie für das Gedeihen der Partei sowie den anhaltenden Wohlstand und Frieden des Landes geboten wurde.

(12) Zur Beibehaltung der Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ und zum Vorantreiben der Wiedervereinigung des Vaterlandes

Seit der Rückkehr Hongkongs und Macaos zum Vaterland wurden diese wieder ins Regierungssystem des Staates aufgenommen. Sie haben damit den breiten Weg der gegenseitigen Erg?nzung jeweiliger St?rken und der gemeinsamen Entwicklung mit dem Festland eingeschlagen. Die Praxis ?ein Land, zwei Systeme“ ist ein weltweit anerkanntes Erfolgsmodell. Gleichzeitig wüteten jedoch eine Zeit lang, bedingt durch komplizierte in- und ausl?ndische Faktoren, anti-chinesische Aktivit?ten zur St?rung der Ordnung in Hongkong. Eine Zeit lang war die Lage dort angespannt. Das Zentralkomitee betonte daraufhin die Notwendigkeit, die Richtlinie ?ein Land, zwei Systeme“ umfassend, pr?zise und konsequent umzusetzen und das System ?ein Land, zwei Systeme“ aufrechtzuerhalten sowie es weiter zu vervollkommnen. Demnach gilt es, an der gesetzesgem??en Verwaltung Hongkongs und Macaos festzuhalten, die in der Verfassung und im Grundgesetz verankerte Ordnung der Sonderverwaltungszonen zu gew?hrleisten, die umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralbeh?rden gegenüber den Sonderverwaltungszonen in die Praxis umzusetzen sowie die Richtlinien ?Patrioten verwalten Honkong“ und ?Patrioten verwalten Macao“ entschlossen durchzuführen.

Das Zentralkomitee hat Zeit und Umst?nde goldrichtig eingesch?tzt und wichtige Entscheidungen getroffen. Dazu z?hlten die Vervollst?ndigung der umfassenden Regierungsbefugnisse der Zentralbeh?rden gem?? der Verfassung und dem Grundgesetz sowie die Vervollkommnung der Durchführung der entsprechenden Systeme und Mechanismen zur Umsetzung der Verfassung und des Grundgesetzes in den Sonderverwaltungszonen. Der Aufbau und die Vervollst?ndigung der gesetzlichen Systeme und Durchführungsmechanismen der Sonderverwaltungszonen in Bezug auf die Wahrung der nationalen Sicherheit wurden vorangetrieben, das ?Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong der Volksrepublik China zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ wurde ausgearbeitet und das Wahlsystem in der Sonderverwaltungszone Hongkong vervollkommnet. Wir haben das Prinzip ?Patrioten verwalten Honkong“ in die Praxis umgesetzt und die Vervollkommnung des Systems der Vereidigung ?ffentlich Bediensteter in den Sonderverwaltungszonen unterstützt. Die Zentrale Volksregierung hat gesetzesgem?? ein Verwaltungsbüro für die Wahrung der nationalen Sicherheit in der Sonderverwaltungszone Hongkong eingerichtet, w?hrend die Sonderverwaltungszone Hongkong gesetzesgem?? einen Rat für die Wahrung der nationalen Sicherheit ins Leben rief. Das Zentralkomitee unterstützte die Sonderverwaltungszone Hongkong also konsequent dabei, die Unruhen im Rahmen der Gesetze einzud?mmen und die normale Ordnung wiederherzustellen. Auch unterstützte es die Regierungschefs und die Regierungen der beiden Sonderverwaltungszonen dabei, die Regierungsführung gesetzesgem?? auszuüben. Die Einmischung fremder Kr?fte in die Angelegenheiten Hongkongs und Macaos wurde entschieden verhütet und einged?mmt. Zudem wurde strikt gegen Separation, Subversion, Infiltration und Sabotage vorgegangen. Das Zentralkomitee der Partei unterstützte Hongkong und Macao in jeder Hinsicht dabei, sich besser in die Gesamtentwicklung des Vaterlandes zu integrieren. Hierfür wurde unter anderem der hochwertige Aufbau des Gro?buchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao vorangebracht. Auch erfahren Hongkong und Macao Unterstützung bei der Entwicklung ihrer Wirtschaft und der Verbesserung der Lebenshaltung ihrer Bev?lkerung. Zudem werden das Nationalbewusstsein und der Patriotismus der Hongkonger und Macaoer gest?rkt. Dank all dieser Ma?nahmen, die sowohl die Symptome als auch die Ursachen behandelt haben, konnte eine gro?e Wende weg von den chaotischen Zust?nden zurück zur allgemeinen Ordnung vollzogen werden. So gelang es, eine solide Basis zu schaffen, um die gesetzesgem??e Verwaltung von Hongkong und Macao voranzutreiben sowie die Praxis ?ein Land, zwei Systeme“ stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen.

Die L?sung der Taiwan-Frage und die vollst?ndige Wiedervereinigung des Vaterlandes sind die historische Aufgabe der Partei, die sich den erstrebten Zielen unbeirrt verschreibt. Sie sind der gemeinsame Wunsch aller Chinesen und ein Erfordernis des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation. Die Partei erfasst stets die zeitlichen Ver?nderungen der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e, bereichert die Theorien über die Wiedervereinigung des Landes sowie die Richtlinien und Politik bezüglich Taiwan und entwickelt diese weiter. Sie treibt die Entwicklung besagter Beziehungen in die richtige Richtung voran. Genosse Xi Jinping hat über die Arbeit in Bezug auf Taiwan eine Reihe wichtiger Konzepte und wichtiger politischer Ma?nahmen und Ansichten hervorgebracht, aus denen sich die Gesamtkonzeption der Partei zur L?sung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter herausgebildet hat. Wir trieben die Realisierung des ersten Zusammentreffens der leitenden Pers?nlichkeiten der beiden Seiten der Taiwan-Stra?e seit 1949 sowie den direkten Dialog und Austausch der leitenden Pers?nlichkeiten voran. Dem Konzept ?beide Seiten der Taiwan-Stra?e sind Angeh?rige einer Familie“ folgend hat die Partei die friedliche Entwicklung der beidseitigen Beziehungen stetig vorangebracht und eine Reihe politischer Ma?nahmen eingeführt, die der breiten Masse der Landsleute auf Taiwan zum Wohle gereichten. Auch hat sie den wirtschaftlichen und kulturellen Austausch sowie die diesbezügliche Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten verst?rkt. Seit dem Jahr 2016 führten die Taiwan-Beh?rden intensive separatistische Aktivit?ten, die auf eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“ zielten, durch, was dem Trend der friedlichen Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten schwer geschadet hat. Wir halten am Ein-China-Prinzip und dem ?Konsens von 1992“ fest und bek?mpfen entschieden alle separatistischen Aktivit?ten für eine ?Unabh?ngigkeit Taiwans“. Jeder Einmischung fremder Kr?fte in Chinas innere Angelegenheiten treten wir entschieden entgegen und behalten die Führung und Initiative in Bezug auf die Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Stra?e fest in der Hand. Die Zeit und der Trend für die Wiedervereinigung des Vaterlandes stehen seit jeher auf unserer Seite.

Die Praxis hat bewiesen, dass wir dank der starken Führung durch die KP Chinas, mit dem gro?artigen Vaterland als starker Stütze und den geeinten Kr?ften des Volkes aller Nationalit?ten des ganzen Landes, inklusive der Landsleute in den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie der Landsleute auf Taiwan, die langfristige Prosperit?t und Stabilit?t in Hongkong und Macao sicher aufrechterhalten und die Wiedervereinigung des Vaterlandes auf jeden Fall realisieren werden k?nnen.

(13) Zur au?enpolitischen Arbeit

Seit der Reform und ?ffnung hat die Partei stets an der unabh?ngigen und selbstst?ndigen Au?enpolitik des Friedens festgehalten. Dies hat für die Entwicklung unseres Landes ein gutes ?u?eres Umfeld geschaffen und einen gro?en Beitrag zum Fortschritt der Menschheit geleistet. Im neuen Zeitalter haben sich die globalen Kr?fteverh?ltnisse tiefgreifend gewandelt. Unilateralismus, Handelsprotektionismus, Hegemonie und Machtpolitik bedrohen Frieden und Entwicklung der Welt mehr denn je, anti-globalistische Str?mungen sind auf dem Vormarsch und die Welt ist in eine Phase der Unruhe und des Umbruchs eingetreten. Das Zentralkomitee der Partei betont, dass wir mit Blick auf die komplizierte und ernsthafte internationale Lage und die nie dagewesenen ?u?eren Risiken und Herausforderungen die inl?ndische und die internationale Gesamtlage einheitlich berücksichtigen müssen. Die Führungssysteme und -mechanismen der Partei bezüglich der au?enpolitischen Arbeit müssen vervollst?ndigt, die diesbezügliche Planung auf h?chster Ebene muss verst?rkt und es muss eine strategische Planung in Bezug auf Chinas Diplomatie als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung ausgearbeitet werden. Der Aufbau internationaler Beziehungen neuen Typs und einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit sind voranzutreiben, und es gilt, die allgemein akzeptierten Werte der Menschheit, n?mlich Frieden, Entwicklung, Fairness, Gerechtigkeit, Demokratie und Freiheit, zu entfalten. Sie müssen den Trend des Fortschritts der Menschheit anleiten.

Die Partei erfasst stetig die Gesamtlage der au?enpolitischen Arbeit im neuen Zeitalter und packt die entscheidende Leitlinie gut an, n?mlich dem Wiederaufleben der Nation zu dienen und den Fortschritt der Menschheit zu f?rdern. Sie h?lt das Banner von Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsamem Gewinnen hoch, treibt die nach allen Seiten gerichtete, vielschichtige und mehrdimensionale Diplomatie voran und vervollkommnet sie und entwickelt zudem die globale Partnerschaft aktiv weiter. Wir planen die Beziehungen zwischen gro?en L?ndern einheitlich und f?rdern die Koordiniertheit und Zusammenarbeit zwischen ihnen. Wir vertiefen unsere Beziehungen zu den Nachbarl?ndern gem?? dem Konzept von Vertrautheit, Ehrlichkeit, Nutzen und Inklusivit?t sowie dem au?enpolitischen Kurs im Sinne der Losung ?die Nachbarn mit Wohlwollen behandeln und sie als Partner betrachten“. Auch stabilisieren wir die strategische Stütze guter Nachbarschaft und bauen eine Schicksalsgemeinschaft mit den umliegenden L?ndern auf. Es wird an der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn und dem Konzept der Aufrichtigkeit, Echtheit, Vertrautheit und Ehrlichkeit festgehalten. Dadurch werden der Zusammenhalt und die Zusammenarbeit mit der breiten Gruppe der Entwicklungsl?nder verst?rkt. Der Mechanismus der ganzheitlichen Zusammenarbeit hat heute umfassende Abdeckung erreicht. Die Partei unterh?lt zudem h?ufige Kontakte mit mehr als 500 Parteien und politischen Organisationen der Welt und hat den Austausch und die Zusammenarbeit mit diesen Parteien stetig vertieft. Wir passen uns der neuen Situation der Ausweitung des ?Ins-Ausland-Gehens“ an, verbessern kontinuierlich das Schutzsystem für unsere überseeinteressen und gehen tatkr?ftig gegen eine Reihe von Risiken und Herausforderungen bezüglich dieser Interessen vor.

Unser Land beteiligt sich darüber hinaus aktiv an der Reform und dem Aufbau des Global-Governance-Systems. Es wahrt das internationale System mit der UNO als Kern sowie die auf dem V?lkerrecht basierende internationale Ordnung und die auf den Zielen und Grunds?tzen der UN-Charta basierenden Grundprinzipien der internationalen Beziehungen. Unser Land wahrt und praktiziert echten Multilateralismus und wirkt Unilateralismus, Handelsprotektionismus, Hegemonie und Machtpolitik entschieden entgegen. Wir tragen aktiv dazu bei, die wirtschaftliche Globalisierung in eine zunehmend offenere, tolerantere, inklusivere, ausgewogenere und gegenseitig nutzbringendere Richtung zu lenken. Unser Land beteiligt sich au?erdem konstruktiv an der politischen L?sung viel diskutierter internationaler und regionaler Fragen, spielt eine aktive Rolle in den Bereichen Klimawandel, Armutsüberwindung, Terrorismusbek?mpfung und Internetsicherheit sowie in Bezug auf die Gew?hrleistung der regionalen Sicherheit. Im Kampf gegen die COVID-19-Epidemie setzte unser Land auf internationale Zusammenarbeit und startete die gr??te humanit?re Notfallhilfeaktion in der Geschichte der Volksrepublik China. Dabei haben wir vielen L?ndern, insbesondere Entwicklungsl?ndern materielle Hilfeleistung, medizinische Unterstützung sowie Hilfe und Zusammenarbeit in Bezug auf Impfstoffe geboten, was das Image unseres Landes als verantwortungsbewusstes gro?es Land widerspiegelt.

Durch kontinuierliche Bemühungen wurde Chinas Diplomatie als die eines gro?en Landes mit eigener Pr?gung stetig vorangetrieben. Der Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit ist zu einem deutlichen Banner geworden, das den Trend der Zeit anleitet und der Menschheit eine fortschrittliche Richtung aufzeigt. Chinas Diplomatie schuf in einer im gro?en Umbruch befindlichen Welt eine neue Situation und verwandelte in einer unruhigen Gesamtlage Risiken in Chancen. Der internationale Einfluss, die überzeugungskraft und die Gestaltungskraft unseres Landes erh?hten sich merklich.

Zusammenfassend l?sst sich sagen, dass seit dem XVIII. Parteitag das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern die ganze Partei, die gesamte Armee und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes dabei anleitete, allen Hindernissen trotzend vorw?rtszuschreiten. Die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wurde termingem?? realisiert, bei der Sache der Partei und des Staates wurden historische Erfolge erzielt und es wurde ein historischer Wandel verwirklicht. All das spiegelt die starke Vitalit?t und Dynamik des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Der Zusammenhalt der Partei, der Armee und der Bev?lkerung wurde in h?chstem Ma?e gest?rkt, was für das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation eine noch vollkommenere institutionelle Garantie, eine noch solidere materiale Grundlage und eine noch aktivere geistige Kraft bietet. Durch ihren mutigen und z?hen Kampf haben die Partei und das Volk der Welt eindrucksvoll bewiesen, dass die chinesische Nation einen gro?en Sprung vom Aufstehen über Wohlstand bis hin zur St?rke vollzogen hat.

V. Die historische Bedeutung des hundertj?hrigen Kampfes der Partei

Seit einhundert Jahren setzt die Partei ihre ursprüngliche Zielvorstellung und Mission fortw?hrend in die Praxis um. Sie schlie?t die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammen, um gemeinsam mit ihr ein beeindruckendes Landschaftsbild in der Entwicklungsgeschichte der Menschheit zu zeichnen. Das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation zeigt deshalb heute eine früher nie dagewesene gl?nzende Perspektive.

(1) Der hundertj?hrige Kampf der Partei hat die Zukunft und das Schicksal des chinesischen Volkes von Grund auf ver?ndert. Seit Beginn der Neuzeit lastete der Druck der drei gro?en Berge des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus schwer auf dem chinesischen Volk. Vom Westen wurde China damals als ?kranker Mann Ostasiens“ verunglimpft. Seit einhundert Jahren führt die Partei das Volk nun schon durch einen mitrei?enden gro?artigen Kampf, in dem die Chinesen das Schicksal von Tyrannei, Unterdrückung und Versklavung endgültig abstreifen konnten und sich zum Herren des Landes, der Gesellschaft und ihres eigenen Schicksals aufschwangen. Die Volksdemokratie entwickelte sich stetig weiter und die Bev?lkerung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen realisierte umfassenden bescheidenen Wohlstand. Der Wunsch der Chinesen nach einem sch?nen Leben wird allm?hlich Realit?t. Das chinesische Volk besitzt heute mehr Selbstvertrauen, Eigenst?ndigkeit und St?rke. Es hat seinen Willen, sein Rückgrat und sein Selbstvertrauen enorm gest?rkt und bringt die gro?artigen F?higkeiten, die es sich im Laufe der Geschichte Stück für Stück angeeignet hat, vollends zur Geltung. Es begeistert mit einem Geist, die Geschichte selbst in die Hand zu nehmen und sie selbst zu gestalten, wie es ihn so nie gegeben hat, und ist gerade mit unerschütterlichem Selbstbewusstsein dabei, ein gro?artiges historisches Kapitel der Entwicklung Chinas im neuen Zeitalter zu schreiben.

(2) Der hundertj?hrige Kampf der Partei hat den richtigen Weg für die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation geebnet. Seit Beginn der Neuzeit sah sich die chinesische Nation mit der schwerwiegenden Krise der schwierigen Fortführung der von ihr geschaffenen gl?nzenden Zivilisation konfrontiert und zeigte sich der Welt als verblassende Nation im Niedergang. Seit einhundert Jahren führt die Partei das Volk nun schon dabei an, unabl?ssig zu k?mpfen und kontinuierlich zu streben. Erfolgreich hat sie den richtigen Weg für die Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation geebnet. China hat so einen Weg beschritten von mangelnder Solidarit?t und Zersplitterung hin zu hochgradiger Einheit des Staates und Geschlossenheit aller Nationalit?ten; von extremer Armut und Schw?che sowie gro?er Rückst?ndigkeit hin zu umfassendem bescheidenen Wohlstand und Prosperit?t sowie Reichtum und St?rke; von Passivit?t und Unterdrückung, Ausbeutung und Schikane hin zu Unabh?ngigkeit und Selbstst?ndigkeit sowie Entschlossenheit und Selbstvertrauen. In nur wenigen Jahrzehnten hat China einen Industrialisierungsprozess vollzogen, für den die entwickelten L?nder einige Jahrhunderte ben?tigt haben. Dabei sind China die beiden gro?en Wunder rasanter Wirtschaftsentwicklung und langfristiger gesellschaftlicher Stabilit?t gelungen. Heute erstrahlt unser Land in der Weltgemeinschaft in neuer Blüte und steht mit noch majest?tischerer Haltung im Osten der Welt.

(3) Der hundertj?hrige Kampf der Partei zeigt die gro?e Lebenskraft des Marxismus. Der Marxismus hat die Gesetzm??igkeiten der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft aufgedeckt. Er ist eine wissenschaftliche Wahrheit zur Erkenntnis und Gestaltung der Welt. Gleichzeitig verlangen das Festhalten und die Weiterentwicklung des Marxismus von der Theorie bis hin zur Praxis den Marxisten in aller Welt ?u?erst schwierige und extrem herausfordernde Anstrengungen ab. Seit einhundert Jahren h?lt die Partei nun schon daran fest, sich den Marxismus auf ihre Fahne zu schreiben, und treibt die Sinisierung und Zeitbezogenheit des Marxismus stetig voran. Sie nimmt die von der Menschheit geschaffenen vorzüglichen zivilisatorischen Errungenschaften mit gro?er Aufgeschlossenheit auf und leitet die gro?artige Praxis mittels der wissenschaftlichen Theorie der Sinisierung des Marxismus an. Wissenschaftlichkeit und Wahrhaftigkeit des Marxismus wurden in China einer umfassenden überprüfung unterzogen, seine Volks- und Praxisbezogenheit erfuhren umfassende Umsetzung, seine Offenheit und Zeitbezogenheit wurden in aller Hinsicht verdeutlicht. Hinsichtlich der Sinisierung und des Zeitbezugs des Marxismus wurden stetig Erfolge erzielt. Dies hat dafür gesorgt, dass sich der Marxismus in v?llig neuer Gestalt in der Welt zeigt und dass das historische Fortkommen und der Wettstreit zwischen den beiden Ideologien und Gesellschaftssystemen des Sozialismus und Kapitalismus weltweit einen wichtigen Wandel zugunsten des Sozialismus erfahren haben.

(4) Der hundertj?hrige Kampf der Partei hat den Lauf der Weltgeschichte tiefgehend beeinflusst. Die Sache der KP Chinas und des chinesischen Volkes ist ein wichtiger Bestandteil der Sache des Fortschritts der Menschheit. Seit einhundert Jahren strebt die Partei nicht nur nach Glück für das chinesische Volk und Wiederaufleben für die chinesische Nation, sondern auch nach Fortschritt für die Menschheit und nach der Gro?en Gleichheit für die Weltgemeinschaft. Durch unerschütterlichen Kampf hat sie den Trend und das Gefüge der Entwicklung der Welt tiefgehend ver?ndert. Die Partei hat das Volk dabei angeleitet, erfolgreich einen Modernisierungsweg chinesischer Pr?gung zu beschreiten und dadurch eine neue Form der menschlichen Zivilisation geschaffen, den Modernisierungsweg für die Entwicklungsl?nder erweitert sowie den L?ndern und Nationen der Welt, die sich sowohl nach rascher Entwicklung sehnen als auch gleichzeitig die Hoffnung auf Wahrung ihrer Unabh?ngigkeit hegen, eine v?llig neue Alternative aufgezeigt. Die Partei hat den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit vorangetrieben. Sie hat für die L?sung der gro?en Fragen der Menschheit und den Aufbau einer Welt, die durch dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit, gemeinsame Prosperit?t sowie Offenheit und Inklusion gekennzeichnet, sauber und sch?n ist, die Weisheit, Konzepte und Kraft Chinas zur Verfügung gestellt. Damit ist sie zu einem wichtigen Motor für die Entwicklung und den Fortschritt der Menschheit geworden.

(5) Der hundertj?hrige Kampf der Partei hat die Kommunistische Partei Chinas dahingehend geformt, stets eine Vorreiterrolle der Zeit zu spielen. Bei ihrer Gründung z?hlte die Partei gerade einmal mehr als 50 Mitglieder. Heute ist sie zur gr??ten Regierungspartei der Welt geworden, z?hlt mehr als 95 Millionen Parteimitglieder, führt ein gro?es Land mit mehr als 1,4 Milliarden Menschen und besitzt ma?geblichen globalen Einfluss. Seit einhundert Jahren h?lt die Partei an ihrem Wesen und Ziel, ihren Idealen und überzeugungen fest, bleibt ihrer ursprünglichen Zielsetzung und Mission treu und zeigt den Mut zur Selbstrevolution. Im Kampf um Leben und Tod und in schwierigen K?mpfen hat sie verschiedensten Risiken und Prüfungen standgehalten, immense Opfer gebracht, ihren klaren politischen Charakter herausgebildet und ihren geistigen Stammbaum geformt, dessen Wurzel der gro?artige Gründungsgeist der Partei bildet. Sie hat sich ihre Fortschrittlichkeit und Reinheit bewahrt, ihre Regierungsf?higkeit und ihr Führungsniveau kontinuierlich erh?ht und leitet das Volk jetzt dabei an, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung unumkehrbar in Richtung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation vorw?rtszuschreiten. Die KP Chinas kann sich guten Gewissens als gro?e, ruhmreiche und die richtige Partei bezeichnen.

VI. Die historischen Erfahrungen aus dem hundertj?hrigen Kampf der Partei

Seit einhundert Jahren leitet die Partei das Volk dabei an, einen gro?artigen Kampf zu führen. Sie hat beim Vorw?rtsschreiten Durchbrüche erzielt, sich über Rückschl?ge erhoben, aus der Zusammenfassung des Erlebten gelernt und wertvolle historische Erfahrungen gesammelt.

(1) Es gilt, an der Führung durch die Partei festzuhalten. Die KP Chinas ist die zentrale Kraft bei der Führung unserer Sache. Der Hauptgrund, weshalb es dem chinesischen Volk und der chinesischen Nation gelungen ist, ihr historisches Schicksal seit der Neuzeit grundlegend zu wandeln und die gro?artigen Erfolge der Gegenwart zu erringen, ist das Festhalten an der starken Führung durch die KP Chinas. Geschichte und Gegenwart beweisen, dass es ohne die KP Chinas weder das Neue China noch das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation g?be. Um unsere Partei als die gr??te politische Partei der Welt gut zu verwalten und unser Land als das bev?lkerungsreichste Land der Welt gut zu regieren, müssen wir an der umfassenden Führung durch die Partei festhalten, insbesondere an der zentralisierten und einheitlichen Führung durch ihr Zentralkomitee. Es gilt, das Prinzip des demokratischen Zentralismus konsequent umzusetzen und sicherzustellen, dass die Partei stets die Gesamtlage beherrscht und die verschiedenen Seiten miteinander koordiniert. Solange wir unbeirrt auf der umfassenden Führung durch die Partei beharren und konsequent den Führungskern und die Autorit?t des Zentralkomitees der Partei wahren, die politische überlegenheit der Führung durch die Partei voll entfalten und diese Führung in allen Angelegenheiten von Partei und Staat in allen Bereichen, Aspekten und Kettengliedern zur Geltung bringen, werden wir in jedem Falle gew?hrleisten, dass die ganze Partei, die gesamte Armee und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes fest vereint vorw?rtsschreiten.

(2) Es gilt, daran festzuhalten, die Bev?lkerung an erste Stelle zu setzen. Wurzel, Lebensquell und Kraft der Partei liegen im Volk. Das Volk bildet das gr??te Rückgrat unserer Partei für das Regieren und den Aufschwung des Landes. Der Wille des Volkes ist unsere wichtigste Politik, und Gerechtigkeit ist unsere st?rkste Kraft. Die gr??te politische überlegenheit unserer Partei beim Regieren des Landes ist unsere enge Verbindung zum Volk; die gr??te Gefahr für uns seit dem Regierungsantritt ist, dass wir uns vom Volk entfernen. Unsere Partei vertritt seit jeher die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der chinesischen Bev?lkerung. Sie hegt keinerlei eigene Sonderinteressen und repr?sentiert auch niemals die Anliegen irgendeiner Interessen- oder Machtgruppe bzw. privilegierten Schicht. Hierin liegt letztlich ihre Unbesiegbarkeit begründet. Solange wir stets an unserer grundlegenden Zielsetzung festhalten, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, uns an die Massenlinie der Partei halten, uns nach wie vor fest einpr?gen, dass das Land sein Volk ist und das Volk das Land bildet, solange wir daran festhalten, alles für das Volk zu tun und uns bei allem auf dieses zu stützen, solange wir daran festhalten, das Land für das Volk zu regieren, uns dabei auf dieses zu stützen, Entwicklung für das Volk anzustreben und uns dabei auf dieses zu stützen und den Menschen die Früchte der Entwicklung zuteilwerden zu lassen, und solange wir weiterhin unbeirrt den Weg des gemeinsamen Wohlstands der gesamten Bev?lkerung beschreiten, wird es uns in jedem Fall gelingen, das Volk dabei zu führen, neue und noch gr??ere Siege des Sozialismus chinesischer Pr?gung davonzutragen. Jeder Versuch, die KP Chinas vom Volk zu entzweien und beide gegeneinander auszuspielen, wird so niemals von Erfolg gekr?nt sein.

(3) Es gilt, die theoretische Erneuerung fortzusetzen. Der Marxismus war der grundlegende Leitgedanke für die Gründung unserer Partei und unseres Landes sowie auch für den Aufschwung der Partei und Chinas Erstarken. Die marxistische Theorie ist kein Dogma, sondern eine Handlungsrichtschnur. Es gilt, den Marxismus im Einklang mit der Praxis weiterzuentwickeln, ihn zu sinisieren, damit er Wurzeln schl?gt, und an die Gegebenheiten unseres Landes anzupassen, damit er tief in den Herzen der Menschen verankert wird. Der Grund, warum es unserer Partei gelingt, das Volk dabei anzuleiten, vor dem Hintergrund immer neuer Erforschungen, Rückschl?ge und dem Bahnen neuer Wege schwierige Aufgaben zu meistern, die keine andere politische Kraft in China zu meistern in der Lage w?re, liegt darin, dass wir stets daran festhalten, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, mit der Zeit Schritt zu halten und nach Wahrheit und Sachlichkeit zu streben. Ein weiterer Grund dafür ist, dass wir stets daran festhalten, die grundlegenden Prinzipien des Marxismus mit den konkreten Gegebenheiten unseres Landes und der hervorragenden traditionellen chinesischen Kultur zu verbinden und die Praxis als das einzige Kriterium zur überprüfung der Wahrheit zu betrachten; dass wir daran festhalten, bei allem von der Praxis auszugehen, rechtzeitige Antworten auf die Fragen des Zeitalters und der Menschen zu geben, und die Sinisierung und den Zeitbezug des Marxismus kontinuierlich vorantreiben. Genosse Xi Jinping hat darauf hingewiesen, dass die gro?e gesellschaftliche Umw?lzung im gegenw?rtigen China weder darin besteht, Chinas Geschichte und Kultur wie eine Druckvorlage einfach fortzuführen, die Vorstellungen der klassischen marxistischen Autoren einfach schablonenhaft zu übernehmen, die sozialistische Praxis anderer L?nder einfach neuaufzulegen oder die moderne Entwicklung des Auslands einfach auf China zu übertragen. Nur wenn wir den Mut haben, in übereinstimmung mit der neuen Praxis die theoretische Erneuerung stetig voranzutreiben, und uns darauf verstehen, die neue Praxis von neuen Theorien leiten zu lassen, wird der Marxismus die Kraft seiner Wahrheit in China noch st?rker und überzeugender entfalten.

(4) Es gilt, an unserer Unabh?ngigkeit und Selbstst?ndigkeit festzuhalten. Unabh?ngigkeit und Selbstst?ndigkeit bilden den geistigen Kern der chinesischen Nation und formten auch ein wichtiges Prinzip bei der Gründung unserer Partei und unseres Staates. Dass wir unseren eigenen Weg beschreiten müssen, ist die historische Schlussfolgerung aus dem hundertj?hrigen Kampf unserer Partei. Die Partei hat seit jeher daran festgehalten, sich unabh?ngig und selbstst?ndig ihren Weg nach vorne zu bahnen. Sie beharrte stets darauf, das Fortkommen des Landes und des Volkes auf die eigene Kraft zu gründen. Die Partei hielt daran fest, dass es die Chinesen selbst sein müssen, die bei Chinas Angelegenheiten das Sagen haben, und sie diese Angelegenheiten selbst regeln sollen. Es gab in der Geschichte der Menschheit noch nie eine Nation oder ein Land, dem es gelungen w?re, Erstarken und Aufschwung durch Abh?ngigkeit von einer ?u?eren Kraft, durch das übernehmen eines ausl?ndischen Modells oder durch das Treten in die Fu?stapfen anderer zu verwirklichen. Ergebnis solchen Handelns ist unweigerlich entweder die Konfrontation mit dem Scheitern oder die Verwandlung in den Vasall anderer. Solange wir nur an unserer Unabh?ngigkeit und Selbstst?ndigkeit festhalten, uns auf die eigene Kraft verlassen, bescheiden von den nutzbringenden Erfahrungen des Auslands lernen und uns daran ein Beispiel nehmen, an der Selbstachtung und dem Selbstvertrauen unserer Nation festhalten, uns nicht beirren lassen und uns vor Druck nicht fürchten, werden wir das Schicksal der Entwicklung und des Fortschritts Chinas auf jeden Fall stets fest in den eigenen H?nden halten.

(5) Es gilt, am chinesischen Weg festzuhalten. Die Richtung entscheidet über den Weg und der Weg entscheidet über das Schicksal. In ihrem hundertj?hrigen Kampf hat unsere Partei stets die Situation des Landes als Ausgangspunkt genommen und den richtigen Weg, der der Realit?t Chinas entspricht, erforscht und gebahnt. Der sozialistische Weg chinesischer Pr?gung ist ein breiter Weg des Wohlstandes, über den ein sch?nes Leben für die Bev?lkerung geschaffen und das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation verwirklicht wird. Solange wir mit unseren Fü?en fest auf dem weitl?ufigen chinesischem Boden stehen, die chinesische Zivilisation fortführen und den richtigen Weg beschreiten, der den Gegebenheiten unseres Landes entspricht, so verfügen Partei und Volk über eine unvergleichlich breite Bühne, einen unvergleichlich tiefgründigen historischen Fundus und einen unvergleichlich starken Fortschrittswillen. Solange wir weder den alten Weg der Abkapselung und Erstarrung noch den Irrweg des Bannerwechsels einschlagen und stattdessen unbeirrt den Weg des Sozialismus chinesischer Pr?gung beschreiten, wird es uns in jedem Fall gelingen, unser Land zu einem gro?en modernen sozialistischen Land aufzubauen, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und sch?n ist.

(6) Es gilt, einen offenen geistigen Horizont zu bewahren. Wenn das Dao waltet, herrscht der Gemeinsinn über alles unter dem Himmel. Die Partei betrachtet das zukünftige Schicksal der Menschheit stets aus globaler Sicht. Ausgehend vom Gesamttrend der Entwicklung der Menschheit, dem Gesamtgefüge des globalen Wandels und der Gesamtheit der historischen Entwicklung Chinas gelangt sie zu einem richtigen Verst?ndnis der Au?enwelt und der richtigen Handhabung der Beziehungen zu dieser. Unsere Partei h?lt an der ?ffnung fest und betreibt keine Abschottung, sie h?lt am gemeinsamen Gewinnen fest und betreibt keine Nullsummenspiele. Nach wie vor tritt sie für Fairness und Gerechtigkeit ein. Sie steht auf der richtigen Seite der Geschichte und auf der Seite des Fortschritts der Menschheit. Solange wir am Weg der friedlichen Entwicklung festhalten, einerseits unter Wahrung des weltweiten Friedens die eigene Entwicklung vollziehen und andererseits durch die eigene Entwicklung den Weltfrieden wahren, solange wir Hand in Hand mit den fortschrittlichen Kr?ften der Welt vorw?rtsstreben, uns von niemandem abh?ngig machen und niemanden ausplündern und niemals nach Hegemonie trachten, werden wir in jedem Fall stetig Weisheit und Kraft für den Fortschritt der Menschheit beisteuern und gemeinsam mit allen V?lkern der Welt das Rad der Geschichte in Richtung einer gl?nzenden Zukunft steuern.

(7) Es gilt, an Pioniergeist und Innovation festzuhalten. Innovation ist eine andauernde Triebkraft für die Entwicklung und den Fortschritt jedes Landes und jeder Nation. Je gr??er die angestrebte Sache, je mehr Schwierigkeiten und Hindernisse sie birgt, desto mehr bedarf es unermüdlicher Anstrengungen und Innovationen. Die Partei leitet das Volk dabei an, alle Hindernisse aus dem Weg zu r?umen, beharrlich und umfassend zu forschen, mit vollem Einsatz neue Wege zu bahnen, entschlossen nach bahnbrechenden Fortschritten zu streben, kontinuierlich die theoretische, praxisbezogene, institutionelle und kulturelle Erneuerung sowie Erneuerungen in allen anderen Bereichen voranzubringen, mutig anderen voraus zu handeln und nie zuvor beschrittene Wege zu gehen. Es gibt keine Schwierigkeiten, Herausforderungen oder Hindernisse, die den Vormarsch von Partei und Volk aufhalten k?nnten. Solange wir im Einklang mit der Str?mung der Zeit stehen, auf die Forderungen des Volkes eingehen, die Reform mutig vorantreiben, Ver?nderungen richtig erkennen, wissenschaftlich fundiert auf sie reagieren und sie aktiv herbeiführen, nie in starren Bahnen denken und nie stehen bleiben, werden wir in jedem Fall noch mehr erstaunliche Wunder der Menschheit vollbringen.

(8) Es gilt, den Kampfesmut beizubehalten. Kampf- und Siegesmut sind die starke geistige Kraft für die Unbesiegbarkeit von Partei und Volk. Alle Erfolge, die Partei und Volk errungen haben, sind keineswegs vom Himmel gefallen und auch kein Gnadengeschenk anderer, sondern die Errungenschaft unseres fortw?hrenden Kampfes. Die Partei wurde in einer Zeit der inneren Unruhen und der übergriffe von au?en geboren, wuchs im Durchleben harter Not heran und gewann im Zuge der L?sung von Schlüsselproblemen und der überwindung von Schwierigkeiten an St?rke. Zum Wohle von Volk, Land und Nation und für ihre Ideale und überzeugungen wird die Partei, egal wie stark der Feind auch sein mag, wie beschwerlich sich der Weg auch gestalten mag und wie schwer die Herausforderungen auch erscheinen m?gen, niemals zurückschrecken, niemals klein beigeben, keine Opfer scheuen und unerschütterlich bleiben. Solange wir die historischen Besonderheiten des neuen gro?artigen Kampfes gut anpacken, die historischen Chancen ergreifen und nutzen, stets überlegte Züge machen und erfolgreich die Initiative ergreifen, solange wir unseren Kampfgeist entfalten und unsere Kampfkompetenz verst?rken sowie den Willen und die Kraft der ganzen Partei und der Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes bündeln, werden wir in jedem Fall in der Lage sein, alle leicht und schwer vorhersehbaren Risiken und Herausforderungen zu meistern.

(9) Es gilt, an der Einheitsfront festzuhalten. Zusammenschluss bedeutet Kraft. Der Aufbau der breitesten Einheitsfront ist ein wichtiger Schlüssel der Partei für die Bek?mpfung feindlicher Kr?fte und zum Erringen von Siegen sowie auch für das Regieren des Landes und dessen Aufschwung. Die Partei h?lt seit jeher an der gro?en Solidarit?t und dem gro?en Zusammenschluss fest, schlie?t sich mit allen zusammenschlie?baren Kr?ften zusammen und mobilisiert alle mobilisierbaren positiven Faktoren. Sie f?rdert die Harmonie der Beziehungen zwischen allen Parteien, Nationalit?ten, Religionen und Gesellschaftsschichten sowie zwischen allen Landsleuten im In- und Ausland und bündelt alle verfügbaren Kr?fte maximal für den gemeinsamen Kampf. Solange wir nur die Solidarit?t aller Nationalit?ten, des gesamten Volkes und aller chinesischen Landesleute konsolidieren und entwickeln, das Bewusstsein für die Schicksalsgemeinschaft der chinesischen Nation festigen und eine dynamische Situation schaffen, in der alle Chinesen im In- und Ausland fest am gleichen Strang ziehen, wird es uns in jedem Fall gelingen, gigantische Kr?fte zur Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu bündeln.

(10) Es gilt, die auf sich selbst bezogene Revolution fortzusetzen. Der Mut zur auf sich selbst bezogenen Revolution ist ein hervorstechendes Merkmal, das die KP Chinas von anderen Regierungsparteien unterscheidet. Der Geist der Selbstrevolution bildet die starke Stütze dafür, dass sich die Partei ihre Jugendlichkeit und Vitalit?t bewahrt. Eine marxistische Partei bekommt ihre Fortschrittlichkeit nicht in die Wiege gelegt, sondern muss sie sich im Zuge der fortw?hrenden Selbstrevolution durch hartes Training erarbeiten. Durch die hundertj?hrigen Wechself?lle, die unsere Partei durchlaufen hat, strotzt sie vor Vitalit?t. Ihr Erfolgsgeheimnis besteht im stetigen Festhalten an der Wahrheit und der kontinuierlichen Korrektur von Fehlern. Die Gro?artigkeit der Partei besteht nicht darin, dass sie keine Fehler macht, sondern darin, dass sie nie aus Angst vor Fehlern selbige vertuscht. Stattdessen entfaltet sie aktiv Kritik und Selbstkritik und hat den Mut, sich ihren Fehlern direkt zu stellen und sich selbst zu revolutionieren. Solange wir nur kontinuierlich alle Faktoren beseitigen, die den Fortschritt und die Reinheit unserer Partei untergraben und kontinuierlich alle Viren entfernen, die den gesunden K?rper unserer Partei zersetzen, werden wir in jedem Fall in der Lage sein, sicherzustellen, dass sich die Partei ihr Wesen, ihre Farbe und ihren Charakter bewahrt und dass sie im historischen Prozess der Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter stets der starke Führungskern unseres Landes bleibt.

Bei den genannten zehn Aspekten handelt es sich um wertvolle Erfahrungen, die im Zuge der langfristigen Praxis gesammelt wurden. Es handelt sich um von Partei und Volk gemeinsam geschaffene geistige Sch?tze, die wir noch st?rker wertsch?tzen und langfristig umsetzen sowie in der Praxis des neuen Zeitalters unaufh?rlich bereichern und weiterentwickeln müssen.

VII. Die Kommunistische Partei Chinas im neuen Zeitalter

Wir k?nnen nur dann zielbewusst und unbeirrt vorw?rtsschreiten, wenn wir die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten. Die Entschlossenheit der KP Chinas, die chinesische Nation dauerhaft erstrahlen zu lassen, ist ungebrochen. Heute, einhundert Jahre nach ihrer Gründung, befindet sich unsere Partei noch immer in ihrer Blütezeit. In den letzten einhundert Jahren hat die Partei dem Volk und der Geschichte hervorragende Antworten geliefert. Nun schlie?t sie das chinesische Volk zusammen und leitet es dabei an, einen neuen Weg der Prüfung, n?mlich der Verwirklichung des zweiten der beiden Ziele ?Zweimal hundert Jahre“, zu beschreiten. Es ist die Zeit, die ihre Aufgaben an uns stellt, und es ist an uns, Antworten auf sie zu geben, die dann vom Volk bewertet werden. Es ist unbedingt notwendig, dass wir auch weiterhin gute Ergebnisse liefern, auf unserem neuen Marsch im neuen Zeitalter eine neue Atmosph?re schaffen und neue Leistungen erbringen.

Der XIX. Parteitag hat die strategische Anordnung getroffen, die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels in zwei Phasen voranzutreiben. In den Jahren von 2020 bis 2035 soll die sozialistische Modernisierung grunds?tzlich realisiert werden. Von 2035 bis zur Mitte des Jahrhunderts soll China zu einem modernen und starken sozialistischen Land aufgebaut werden. Bis dahin wird die materielle, politische, geistige, gesellschaftliche und ?kologische Zivilisation unseres Landes eine umfassende H?he erreicht haben. Zudem sollen das Regierungssystem und die Regierungsf?higkeit des Staates erfolgreich modernisiert und China zu einem führenden Land in Sachen umfassender Landesst?rke und internationaler Einflusskraft aufgebaut worden sein. Auch ist bis dahin im Gro?en und Ganzen gesamtgesellschaftlicher gemeinsamer Wohlstand zu realisieren. Das Leben der chinesischen Bev?lkerung soll durch mehr Glück und Wohlergehen gepr?gt sein und die chinesische Nation wird mit noch erhabenerer Haltung unter den Nationen der Welt stehen.

Heute sind wir unserem Ziel der Verwirklichung des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation n?her denn je in der Geschichte und wir haben gr??ere Zuversicht und bessere F?higkeiten es zu erreichen. Gleichzeitig muss die ganze Partei aber auch nüchtern erkennen, dass sich das gro?artige Wiederaufleben unserer Nation keineswegs spielerisch ganz ohne Anstrengung verwirklichen l?sst. Vielmehr muss sich die ganze Partei auf noch gr??ere und h?rtere Anstrengungen gefasst machen. Auf unserem Weg nach vorne erwarten uns noch immer leicht und schwer vorhersehbare Risiken sowie Herausforderungen verschiedenster Art. Wir müssen nüchtern erkennen, dass sich unser Land derzeit und auch noch lange Zeit im Anfangsstadium des Sozialismus befindet und es weiterhin das weltweit gr??te Entwicklungsland bleibt. Der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft besteht im Wiederspruch zwischen dem t?glich wachsenden Bedürfnis der Bev?lkerung nach einem sch?nen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung. Die ganze Partei muss sich deshalb die Grundsatzfragen, was die KP Chinas ist und was sie erreichen will, fest einpr?gen. Sie muss den Trend der Geschichte ergreifen, ihre Ideale und überzeugungen festigen und ihr ursprüngliches Ziel und ihre Mission beherzigen. Wir müssen nach wie vor bescheiden und umsichtig vorgehen und dürfen weder überheblich noch unbesonnen sein. Die ganze Partei muss hart arbeiten, aus dem gro?artigen Sieg Kraft zum Vorw?rtsschreiten sch?pfen und aus Umwegen und Rückschl?gen historische Lehren ziehen. Sie darf keine Risiken scheuen, darf sich von keinen St?rungen verführen lassen und in keinem Falle in grundlegenden Fragen umstürzlerische Fehler begehen. Es gilt, die festgelegten Ziele nie aus den Augen zu verlieren und sie mit Beharrlichkeit und konzentrierten Kr?ften zu verwirklichen. Wir müssen das gro?artige Wiederaufleben der chinesischen Nation mit der nüchternen Gewissheit vorantreiben, dass man beim Zurücklegen einer Hundert-Meilen-Strecke nach neunzig Meilen gerade einmal die H?lfte des Weges hinter sich hat.

Die ganze Partei muss am Marxismus-Leninismus, den Mao-Zedong-Ideen, der Deng-Xiaoping-Theorie, den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens und dem Wissenschaftlichen Entwicklungskonzept festhalten. Sie muss Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter allseitig umsetzen, mit den Standpunkten, Gedanken und Methoden des Marxismus das Zeitalter beobachten, es erfassen und anleiten und ihre Erkenntnisse über die Gesetzm??igkeiten der Regierungsführung durch die Kommunistische Partei sowie über die Gesetzm??igkeiten des sozialistischen Aufbaus und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft stetig vertiefen. Es gilt, an den Grundtheorien, der Grundlinie und der Grundkonzeption der Partei festzuhalten, das Vierfache Bewusstsein zu st?rken, das Vierfache Selbstvertrauen zu festigen, die Zweifache Wahrung zu verwirklichen, am systemischen Denken festzuhalten, den Hauptentwurf für die Integration der Fünf Dimensionen des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Pr?gung einheitlich voranzubringen sowie die strategische Anordnung für die Vier Umfassenden Handlungen koordiniert voranzutreiben. Wir müssen auf der neuen Entwicklungsphase fu?en, das neue Entwicklungskonzept umsetzen, ein neues Entwicklungsgefüge gestalten und die Entwicklung hoher Qualit?t vorantreiben. Die ganze Partei muss die Reform und ?ffnung umfassend vertiefen, die Verwirklichung gemeinsamen Wohlstands f?rdern und eine eigenst?ndige und starke Wissenschaft und Technik unterstützen. Sie muss die Volksdemokratie im gesamten Prozess entwickeln und die Stellung des Volkes als Herr des Staates garantieren. Sie muss an der umfassenden gesetzesgem??en Verwaltung des Staates und am System der sozialistischen Grundwerte sowie auch daran festhalten, im Zuge der Entwicklung die Lebenshaltung der Bev?lkerung zu gew?hrleisten und zu verbessern. Es gilt, an der harmonischen Koexistenz von Mensch und Natur festzuhalten, Entwicklung und Sicherheit einheitlich zu planen, die Modernisierung der Landesverteidigung und der Armee zu beschleunigen und gut koordinierte Schritte zu unternehmen, um unser Volk wohlhabend, unsere Nation stark und unser Land sch?n zu machen.

Die ganze Partei muss stets ihre engste Verbindung mit der Bev?lkerung aufrechterhalten. Es gilt, konsequent die Position des Volkes zu vertreten, an der Hauptrolle des Volkes festzuhalten, die Initiative der Bev?lkerung zu respektieren, den Entwicklungsgedanken, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, zu praktizieren, die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu wahren, die Probleme der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung sowie alle Fragen, die für die Bev?lkerung dringlich und schwierig sind, die ihnen Sorgen bereiten und nach deren L?sung sie sich sehnen, mit konzentrierten Kr?ften zu l?sen. Wir müssen die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bev?lkerung gut verwirklichen, wahren und entwickeln sowie das Volk aller Nationalit?ten des ganzen Landes zusammenschlie?en und dabei anleiten, fortw?hrend für ein sch?nes Leben zu k?mpfen.

Die ganze Partei muss sich fest ins Ged?chtnis pr?gen, dass fortbesteht, wer sich auf Ernstf?lle einstellt, und untergeht, wer sich in falscher Sicherheit wiegt. Es gilt, immer wieder für die Zukunft zu planen und auch in Friedenszeiten die Gefahren zu bedenken. Wir müssen das neue gro?e Projekt des Parteiaufbaus im neuen Zeitalter weiter vorantreiben, an der umfassenden strengen Führung der Partei festhalten, den Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer redlichen und rechtschaffenen Regierung sowie den Kampf gegen Korruption entschlossen vorantreiben. Wir müssen uns den Bew?hrungsproben, denen die Partei bei der langfristigen Regierungsführung, Reform und ?ffnung, in der Marktwirtschaft sowie in Hinsicht auf das ?u?ere Umfeld gegenüber steht, mutig stellen. Auch müssen wir die Gefahren der geistigen Tr?gheit, der mangelnden Bef?higung, der Losl?sung vom Volk sowie der Passivit?t und Korruption entschieden besiegen. Wir müssen uns die heldenhafte Einstellung bewahren, umso mehr vorw?rtszuschreiten, je mehr Schwierigkeiten und Hindernisse es gibt. Wir müssen sowohl mutig als auch geschickt k?mpfen, wo n?tig neue Wege bahnen und neue Brücken bauen. Es gilt, alle Schwierigkeiten zu bew?ltigen und allen Widerst?nden zu trotzen, damit das Schiff des Sozialismus chinesischer Pr?gung die Wellen spaltet und unnachgiebig vorw?rtsf?hrt.

Die Entwicklung der Sache von Partei und Volk bedarf des fortw?hrenden Kampfes der chinesischen Kommunisten über Generationen. Es gilt, den grundlegenden Plan, dass es immer Nachkommen für unsere Sache geben muss, gut anzupacken. Wir müssen die Menschen auch weiterhin durch Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter erziehen, sie durch die Ideale und überzeugungen der Partei zusammenschlie?en, sie durch die sozialistischen Grundwerte f?rdern, sie durch die historische Mission des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation ermutigen und eine gro?e Anzahl von Fortsetzern unserer Sache heranbilden, die den wichtigen Aufgabe des Zeitalters gerecht werden. Wir müssen dauerhaft Kader heranbilden und ausw?hlen, die politisch integer und fachlich qualifiziert sind, die treu, rechtschaffen und verantwortungsbewusst handeln und die hochqualifiziert und professionell ausgebildet sind, darunter insbesondere ausgezeichnete Nachwuchskader. Wir müssen die breite Masse der Parteimitglieder und Kader dahingehend erziehen und anleiten, aus eigenem Antrieb überzeugte Anh?nger und loyale Umsetzer von Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter zu werden und sich fest das Prinzip einzupr?gen, dass leeres Gerede dem Land nur schadet, wohingegen praktisches Handeln zum Aufschwung führt. Es gilt, für ein Nationalgefühl zu sorgen, das das Volk nicht entt?uscht, eine erhabene Gedankenwelt anzustreben und die F?higkeit zum Schultern der eigenen Verpflichtungen zu verst?rken. Wir müssen dauerhaft fortschrittliche Pioniere aus allen Bereichen, darunter insbesondere junge Talente, in die Partei aufnehmen und junge Parteimitglieder dahingehend erziehen und anleiten, immer das Banner der Partei zu ihrem eigenen Banner, die Richtung der Partei zu ihrer eigenen Richtung und den Willen der Partei zu ihrem eigenen Willen zu machen. Sie müssen die revolution?re Lebensader der Partei aufrechterhalten, die vorzügliche Tradition der Partei fortsetzen, sich im Kampf Wind und Regen aussetzen, über den eigenen Tellerrand schauen und sich abh?rten und so schlie?lich zu bef?higten Kadern heranreifen. Wir müssen dauerhaft hervorragende Talente heranbilden, die sich patriotisch dem Vaterland verschreiben und den Mut zu Innovationen haben. Es gilt, diese Talente aufrichtig zu sch?tzen, sie von ganzem Herzen heranzubilden und sie sorgsam einzusetzen. Es ist notwendig, talentierte Menschen aus allen Bereichen für den gro?artigen Kampf der Partei und des Volkes zu gewinnen.

Das Zentralkomitee der Partei ruft alle Parteimitglieder, die ganze Armee und die Bev?lkerung aller Nationalit?ten des ganzen Landes dazu auf, sich noch enger um das Zentralkomitee mit Genosse Xi Jinping als Kern zu scharen. Es gilt, Xi Jinpings Ideen des Sozialismus chinesischer Pr?gung im neuen Zeitalter umfassend umzusetzen und den gro?artigen Gründungsgeist der KP Chinas mit konzentrierten Kr?ften fortzuführen. Wir dürfen die Leiden und Errungenschaften der Vergangenheit nicht vergessen und dürfen bezüglich unserer Mission und Verantwortung der Gegenwart nicht entt?uschen. Wir müssen unseren gro?artigen Zukunftstr?umen gerecht werden, Lehren aus der Geschichte ziehen, die Zukunft gemeinsam gestalten, mit z?hem Flei? hart arbeiten und mutig und entschlossen voranschreiten, um weiter für die Verwirklichung des zweiten Jahrhundertziels und des chinesischen Traums des gro?artigen Wiederauflebens der chinesischen Nation zu k?mpfen. Wir sind voller Zuversicht, dass die KP Chinas und das chinesische Volk, die in den letzten einhundert Jahren gro?artige Siege und gro?en Ruhm errungen haben, auch im neuen Zeitalter und auf unserem neuen Marsch gewiss noch gro?artigere Siege und gr??eren Ruhm erringen werden!