Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China

Februar 2000 Beijing

Vorwort

1999 war das 50. Jahr seit der Gründung der Volksrepublik China. Um die Armut und Rückst?ndigkeit zu beseitigen, um ein starkes und reiches Land, in dem die Demokratie und Kultur hoch entwickelt sind, aufzubauen und um das erhabene Ideal, die Menschenrechte in vollem Ma?e zu genie?en, zu verwirklichen, hat das chinesische Volk als Herr des Staates in diesen Jahren unter Führung der chinesischen Regierung lange und unermüdlich getastet und zielstrebig gek?mpft, so da? die Menschenrechtsverh?ltnisse in China eine gro?e Ver?nderung erlebt haben.

I. Historische Wende der Entwicklung der Menschenrechte in China

Im halbkolonialen und halbfeudalen Alten China lebte das Volk lange unter der Unterdrückung des Imperialismus, Feudalismus und bürokratischen Kapitalismus. Von Menschenrechten konnte überhaupt keine Rede sein. Nach der Gründung des Neuen China 1949 entfaltete die chinesische Regierung mit dem Volk eine Reihe gro?angelegter Bewegungen, beseitigte damit in kurzer Zeit die von der alten Gesellschaft hinterlassenen übel und baute ein grundlegendes Gesellschaftssystem auf, das die Menschenrechte f?rdern und schützen kann. Dadurch bekamen das Land und die Gesellschaft ein v?llig neues Antlitz, und eine neue ?ra der Entwicklung der Menschenrechte in China wurde eingeleitet.

- Realisierung und Verteidigung der wirklichen und vollst?ndigen Unabh?ngigkeit des Landes und Schaffung der unentbehrlichen Vorbedingungen für die Entwicklung der Menschenrechte. Das Alte China litt schwer unter Aggression und Versklavung durch ausl?ndische Gro?m?chte. Die Souver?nit?t des Staates ging verloren, und keine elementare Gew?hr für die Menschenrechte des Volks wurde geboten. Das erste bedeutende Ergebnis des Sieges der volksdemokratischen Revolution unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas war, die imperialistischen Gro?m?chte aus China zu vertreiben und dadurch für China den Weg zur Verwirklichung der wahren Unabh?ngigkeit und Selbst?ndigkeit zu bahnen. Nach der Gründung des Neuen China hat die Regierung alle ungleichen Vertr?ge, die die imperialistischen Gro?m?chte China aufgezwungen hatten, und alle ihre Privilegien sofort annulliert, entschieden das Eigentum der faschistischen L?nder in China beschlagnahmt, politische und wirtschaftliche Vorrechte der imperialistischen Kolonialherrschaft in China von Grund auf abgeschafft und dadurch die vollst?ndige Unabh?ngigkeit des Landes verwirklicht. Im Anfangsstadium der Gründung der Volksrepublik praktizierten die westlichen L?nder mit den USA an der Spitze eine allseitige Eind?mmungspolitik gegenüber China, indem sie China politisch nicht anerkannten, wirtschaftlich blockierten und milit?risch umzingelten. Zudem entfesselten die USA 1950 skrupellos den Koreakrieg, lie?en die Flammen des Krieges bis zum chinesischen Grenzflu? Yalu lodern und versuchten, die Volksrepublik im Anfangsstadium abzuwürgen. Unter diesen kritischen Bedingungen wurde das Neue China gezwungen, der brutalen Gewalt trotzend einen gerechten Kampf zur Verteidigung des Vaterlandes zu führen, und errang schlie?lich den gro?en Sieg. Dadurch verteidigte China tatkr?ftig die Unabh?ngigkeit des Landes und die Sicherheit des Volkes. Parallel dazu praktizierte das Neue China unbeirrbar eine unabh?ngige und selbst?ndige Au?enpolitik des Friedens, befürwortete die Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und hielt sich musterhaft an sie. Es hat mit vielen L?ndern der Welt freundliche Beziehungen auf der Basis der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Nutzens hergestellt, erfolgreich den Versuch der internationalen feindlichen M?chte, China zu isolieren, zu blockieren, zu provozieren und in seine Angelegenheiten zu interventieren, vereitelt und dadurch den umfangreichen Respekt der internationalen Gemeinschaft gewonnen. Die Realisierung der wirklichen und vollst?ndigen Unabh?ngigkeit des Staates hat eine grunds?tzliche Voraussetzung dafür geschaffen, da? das chinesische Volk sich nach seinem eigenen Willen für ein sozialpolitisches System und einen Weg zur Entwicklung entscheiden konnte und sp?ter die ?ffnungspolitik einführte, sich stabil und gesund entwickelte, und dadurch auch die Menschenrechtsverh?ltnisse kontinuierlich verbesserte.

- Aufbau und Vervollkommnung des volksdemokratischen politischen Systems und Gew?hrleistung der demokratischen Rechte des Volkes als Herr des Staates. Auf der 1949 einberufenen Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes wurden das ?Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes" als provisorische Verfassung angenommen, die Zentrale Volksregierung gew?hlt und die Gründung der Volksrepublik proklamiert. In diesem Programm ist deutlich festgelegt: Die Staatsmacht geh?rt dem Volk. Das Volk hat dem Gesetz gem?? die Rechte wie das aktive und passive Wahlrecht sowie die Freiheit des Denkens, der Rede, der Publikation, der Versammlung, der Vereinigung und der Korrespondenz. Es genie?t au?erdem die Freiheit der Person, die Wohnungsfreiheit, die Freizügigkeit und die Glaubensfreiheit sowie die Freiheit der Durchführung von Demonstrationen und Stra?enumzügen; alle Gesetze, gesetzlichen Verordnungen und die Rechtsordnung, durch die die reaktion?re Kuomintang-Regierung das Volk unterdrückte, wurden abgeschafft, w?hrend das Volk schützende Gesetze und gesetzliche Verordnungen ausgearbeitet und eine Rechtsordnung des Volkes aufgebaut wurden. Im Februar 1953 wurde das ?Wahlrecht der Volksrepublik China" erlassen. Im Dezember desselben Jahres begann eine allgemeine Wahl im ganzen Land, wobei 97% der mündigen Bürger registriert wurden und davon 85,88% an der Wahl teilnahmen. Insgesamt 5,669 Millionen Abgeordnete der Volkskongresse auf lokalen Ebenen und 1226 Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses, die eine breite Repr?sentanz hatten, wurden gew?hlt. Das war die erste allgemeine Wahl in der chinesischen Geschichte. Sie verwirklichte das demokratische Recht des Volkes, sich an der Verwaltung der staatlichen Angelegenheiten zu beteiligen. Im September 1954 fand die 1. Tagung des I. Nationalen Volkskongresses in Beijing statt, auf der die ?Verfassung der Volksrepublik China" angenommen wurde, wobei das Volk sein demokratisches Recht voll entfalten konnte. Bevor der Entwurf der Verfassung dem Nationalen Volkskongre? zur überprüfung und Beschlu?fassung zugeleitet wurde, hatte man ihn im ganzen Land über zwei Monate lang dem Volk zur Diskussion vorgelegt. Insgesamt 150 Millionen Bürger haben an der Diskussion teilgenommen und mehr als 1,16 Millionen Vorschl?ge sowie Fragen zu ?nderungen oder Erg?nzungen des Entwurfs der Verfassung vorgebracht. Die Verfassung eines Landes auf der Grundlage einer so breiten Diskussion im Volk auszuarbeiten ist nicht nur zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte geschehen, sondern auch international ein Fall von Seltenheitswert. In der Verfassung wurden der Charakter des Staates und die Befugnisse der Staatsorgane sowie die Rechte und Pflichten der Bürger festgelegt. Sie hat die Grundlage für den Aufbau der Demokratie und Rechtsordnung Chinas gelegt. Die Errichtung und Vervollst?ndigung des grundlegenden politischen Systems der Volksdemokratie gew?hrt dem Volk zur Realisierung seiner Rechte als Herr des Staates eine wensentliche politische Garantie.

- Durchführung der Bodenreform und anderer demokratischer Reformen, Abschaffung der alten Ordnungen, Sitten und Gebr?uche, unter denen das Volk litt, Bek?mpfung aller üblen gesellschaftlichen Ph?nomene - das alles hat für die Beseitigung der Hindernisse auf dem Weg zur Entwicklung der Menschenrechte im Neuen China beigetragen. Im Alten China besa?en Grundherren und Gro?bauern, die nicht einmal 10% der l?ndlichen Bev?lkerung ausmachten, ca. 80% des Ackerlandes, w?hrend arme Bauern, Landarbeiter und Mittelbauern, mehr als 90% der l?ndlichen Bev?lkerung, nur über etwa 20% des Bodens verfügten. Um die armen Bauern sowie die gesellschaftliche Produktivit?t zu befreien, führte die Regierung sofort nach der Gründung des Neuen China eine landesweite Bodenreform durch. Sie schaffte das Grundbesitzsystem der feudalen Grundherrenklasse ab und setzte das Grundbesitzsystem der Bauern durch, so da? über 300 Millionen Bauern, die kaum oder gar keine Ackerfl?chen hatten, kostenlos rund 47 Millionen Hektar B?den und eine gro?e Menge an Produktionsmitteln bekamen. Die drückende Grundrente von ca. 35 Milliarden kg Getreide, die sie früher j?hrlich den Grundherren abgeben mu?ten, wurde ihnen erlassen. Der wirtschaftliche Status und die Lebensverh?ltnisse der Bauern wurden dadurch deutlich verbessert. Gleichzeitig wurde eine demokratische Reform bezüglich der Produktions- und Verwaltungsstruktur in den staatlichen Unternehmen der Industrie, des Bergbaus und des Verkehrs durchgeführt, wobei von den bürokratischen kapitalistischen Betrieben hinterlassene alte Ordnungen wie die feudale Monopolmakler-Ordnung und andere die Arbeiter unterdrückende und versklavende Ma?nahmen au?er Kraft gesetzt wurden. Die Unstimmigkeiten, gepr?gt von bestimmten Berufsgruppen und regionalen feudalistischen Vorstellungen, wurden ausger?umt. Die Verwaltungskomitees in Betrieben und Fabriken wurden errichtet und Vertreterversammlungen der Belegschaft einberufen. Die Arbeiter wurden in die Verwaltung der Fabrik einbezogen. Eine Demokratisierung der Betriebsverwaltung wurde verwirklicht, und die Arbeiter wurden tats?chlich Herren der Betriebe. Parallel dazu hat man das alte Lohnsystem umgestaltet, ein Arbeitsversicherungssystem entwickelt, das Wohlfahrtswesen für die Belegschaften ausgebaut und ihr Leben insgesamt verbessert.

Um die Frauen zu befreien und das die Frauen diskriminierende und unterdrückende feudale Ehesystem abzuschaffen, hat das Neue China 1950 als erstes Gesetz das ?Ehegesetz der Volksrepublik China" erlassen. Dadurch wurden das feudalistische Ehesystem einschlie?lich der von den Eltern bestimmten oder erzwungenen Ehe, die Nichtgleichberechtigung von Mann und Frau sowie die Nichtberücksichtigung der Interessen der S?hne und T?chter von Grund auf au?er Kraft gesetzt. Ein neues Ehesystem, das die Freiheit der Eheschlie?ung, das System der Monogamie, die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie die legitimen Interessen von Frauen und Kindern schützt, wurde eingeführt. Darüber hinaus wurde eine Massenbewegung zur Erkl?rung und Durchführung des Ehegesetzes im ganzen Land entfaltet. Der Erla?, das Verbreiten und die Durchsetzung des Ehegesetzes lie?en die Ideen von der Gleichberechtigung von Mann und Frau und der Freiheit der Eheschlie?ung tief in die Herzen der Bev?lkerung sinken. Eine Menge unter dem feudalen System geschlossener Ehen wurde gel?st, und früher anormale Allt?glichkeiten wie Prügeln, Beschimpfen und Mi?handeln von Frauen wurden rasch verringert. Dadurch wurde der Status der Frauen nachhaltig angehoben.

Prostitution, Rauschgifthandel und -genu? und Glücksspiel waren üble gesellschaftliche Ph?nomene im Alten China, die der k?rperlichen und geistigen Gesundheit der Bev?lkerung schadeten. Sobald das Neue China gegründet war, hat die Regierung schnell Ma?nahmen getroffen, all dieses zu verbieten. Im November 1949 kam die 2. Tagung des Volkskongresses der Stadt Beijing zu dem Beschlu?, der Prostitution ein Ende zu setzen. Sofort wurden alle Bordelle geschlossen und die Prostituierten zusammengezogen, um sie ideologisch umzuerziehen, ihre Geschlechtskrankheiten zu heilen und ihnen technische Fertigkeiten beizubringen, so da? sie ein normales Leben führen konnten. Danach entwickelte sich die Bewegung zum Verbot der Prostitution in allen anderen St?dten des Landes. Nach kurzer Zeit waren diese verbrecherischen Lasterh?hlen, die in China seit mehr als 3000 Jahren existierten und die die Würde und k?rperliche und geistige Gesundheit der Frauen ruinierten, verschwunden. Hinsichtlich der gesellschaftlichen übel wie Rauschgiftgenu? und Glücksspiel, die in engen Beziehungen mit den reaktion?ren herrschenden Kr?ften und den Kr?ften der Unterwelt im Alten China standen, mobilisierte die Volksregierung einerseits die Volksmassen dazu, den Rauschgiftherstellern und -h?ndlern, den Bossen des Glücksspiels und den professionellen Glücksspielern, die davon profitierten, schwere Schl?ge zu versetzen und harte Strafe aufzuerlegen, andererseits führte sie eine weitverbreitete Aufkl?rungs- und Erziehungsarbeit durch, damit die Volksmassen ihr Bewu?tsein erh?hten und die Rauschgiftsüchtigen und Glücksspieler sich selber ihre Laster abgew?hnten. Durch dreij?hrige Bemühungen der Volksregierung gelang es, diese gesellschaftlichen Seuchen, die im Alten China trotz mehrmaliger Verbote immer noch bestanden, im gro?en und ganzen auszumerzen. Die gesellschaftliche Moral wurde v?llig erneuert.

- Bek?mpfung der Unterdrückung und Diskriminierung der nationalen Minderheiten, Entwicklung einer gleichberechtigten, einander behilflichen und solidarischen Beziehung zwischen den Nationalit?ten und Praktizierung der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten. Im Alten China existierte seit langem eine offene Diskriminierung und Unterdrückung von nationalen Minderheiten. Viele nationale Minderheiten waren nicht anerkannt und litten in ?u?erst elenden Verh?ltnissen. Manche von ihnen waren tief in die Berge geflohen und lebten von der Au?enwelt isoliert. Nach der Gründung des Neuen China wurde das die nationalen Minderheiten unterdrückende und diskriminierende System abgeschafft. Die nationalen Minderheiten wurden befreit. Um die nationale Unstimmigkeit im Alten China gründlich auszur?umen, schickte die zentrale Volksregierung von 1950 bis 1952 Abordnungen in die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete. Gleichzeitig wurden Gruppen aus verschiedenen Nationalit?ten zum Besuch der Hauptstadt und anderer St?dte gebildet, um dadurch das Verst?ndnis zwischen den Nationalit?ten zu f?rdern und die Verh?ltnisse zwischen ihnen zu harmonisieren. 1951 erlie? die Volksregierung die ?Anweisung über die Behandlung von Benennungen, Ortsnamen, Denkm?lern und Inschrifttafeln, die die nationalen Minderheiten diskriminieren und demütigen", in der deutlich festgelegt war, solche Dinge aufzuheben. Um die erkl?rte Politik der Gleichberechtigung der Nationalit?ten in die Tat umzusetzen, organisierte die chinesische Regierung ab 1953 im gro?en Stil Untersuchungsarbeiten mit dem Ziel der Anerkennung von Volksgrupppen als eigenst?ndige Nationalit?ten. Es wurden dann 55 nationale Minderheiten festgestellt und im Volk bekannt gemacht. Es war das erste Mal in der Geschichte, da? verschiedene nationale Minderheiten gleichberechtigte Mitglieder der Gro?familie der Nationalit?ten des Vaterlandes wurden. Au?erdem entfaltete die chinesische Regierung seit den 50er Jahren unter der Bev?lkerung des ganzen Landes eine Aufkl?rungs- und Erziehungsarbeit bezüglich der Theorie und Politik der Nationalit?ten, befürwortete mit ganzer Kraft die Gleichberechtigung und Solidarit?t aller Nationalit?ten und k?mpfte gegen den Nationalismus, insbesondere den Han-Chauvinismus.

Um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Rückst?ndigkeit in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten zu überwinden, führte die chinesische Regierung dort schrittweise demokratische Reformen durch. Bei Respektierung ihrer Wünsche, ihrer religi?sen Vorstellungen und ihrer Sitten und Gebr?uche half die Regierung den nationalen Minderheiten, die primitive Produktionsweise und die veraltete Gesellschaftsordnung zu reformieren und die Wirtschaft und das Kulturwesen voranzubringen, so da? die gesellschaftliche Entwicklung der nationalen Minderheiten einige historische Epochen übersprungen hat. Um die besonderen Rechte und Interessen der nationalen Minderheiten zu garantieren, hat China in den Gebieten, wo die nationalen Minderheiten konzentriert wohnen, autonome Beh?rden eingerichtet und praktiziert dort die regionale Autonomie der nationalen Minderheiten. Im August 1952 wurde das ?Programm der Volksrepublik China für die Durchführung der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten" ver?ffentlicht, in dem ausführliche Bestimmungen hinsichtlich der Durchsetzung der regionalen Autonomie vorgeschrieben sind. Die erfolgreiche Praktizierung der regionalen Autonomie hat das Recht der nationalen Minderheiten auf Gleichberechtigung in der Gro?familie des Vaterlandes und das Recht auf Autonomie bei der Verwaltung der Angelegenheiten ihrer Nationalit?ten und ihrer Gebiete effektiv gew?hrleistet.

- Errichtung des sozialistischen Systems und F?rderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Gesellschaft sowie der Niveauanhebung des Volkes beim Genu? der Menschenrechte. Nach der Gründung des Neuen China hat die Volksregierung die Bodenreform und andere demokratische Reformen durchgeführt, wirkungsvolle Ma?nahmen zur Stabilisierung der Preise getroffen und die wirtschaftliche Entwicklung vorangetrieben. Innerhalb von nur drei Jahren hat sie die Wunden des Krieges geheilt und die Volkswirtschaft sowie das Leben des Volkes auf das h?chste Niveau in der Geschichte gebracht. Auf dieser Basis entwickelte die chinesische Regierung eine sozialistische Umgestaltung in den Bereichen Landwirtschaft, Handwerk, kapitalistische Industrie und kapitalistischer Handel, vernichtete von Grund auf das gesellschaftliche System der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und errichtete ein grundlegendes wirtschaftliches System des Sozialismus. Das Chinesische Volk wurde Herr der Produktionsmittel und erfreute sich des Reichtums der Gesellschaft. Es entfaltete voll seine Vitalit?t zum Aufbau eines neuen Landes und Lebens. Das führte dazu, da? die wirtschaftliche Entwicklung der Gesellschaft und die Anhebung des Lebensstandards rasch vorangetrieben werden konnten. Laut Statistiken war der Gesamtwert der Produktion der Industrie des ganzen Lands 1957 um 128,3% gegenüber 1952 gestiegen, also ein j?hrlicher Zuwachs von 18% im Durchschnitt, w?hrend der Gesamtwert der landwirtschaftlichen Produktion um 25% vermehrt und das Niveau der Konsumtion der Bev?lkerung um mehr als ein Drittel erh?ht wurden. Die Errichtung des sozialistischen Systems gew?hrt dem ganzen Volk im Sinne des gesellschaftlichen Systems eine grundlegende Garantie dafür, da? es auf der Basis der gleichberechtigten Teilnahme an der wirtschaftlichen Entwicklung und der Teilung der Früchte der Arbeit die Menschenrechtsverh?ltnisse st?ndig verbessern kann.

Durch diese tiefgreifenden gesellschaftlichen Ver?nderungen, indem das Alte zerst?rt und das Neue aufgebaut wurde, hat das Neue China nicht nur eine historische Wende in der Entwicklung der Menschrechte erlebt, sondern auch einen neuen Anfang für eine weitere Erforschung, weitere Fortschritte und die weitere Entwicklung der Sache der Menschenrechte geschaffen.

II. Die enorme Verbesserung des Rechts auf Leben und Entwicklung sowie der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte

In den vergangenen 50 Jahren seit der Gründung der Volksrepublik und besonders seit der Einführung der Reform- und ?ffnungspolitik war es für die chinesische Regierung stets Priorit?t, die Frage des Rechts auf Leben und Entwicklung zu l?sen. Sie hielt daran fest, den wirtschaftlichen Aufbau als Mittelpunkt ihrer Arbeit zu betrachten und die gesellschaftliche Produktivkraft energisch zu erh?hen, damit die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas gro?e Fortschritte mache und die umfassende Landesst?rke sich betr?chtlich steigere. Der Lebensstandard des chinesischen Volkes wurde dynamisch erh?ht und die beiden historischen Leistungen, n?mlich von der Armut zu ausreichender Bekleidung und Ern?hrung sowie von ausreichender Bekleidung und Ern?hrung zu einem bescheidenen Wohlstand zu kommen, wurden verwirklicht.

1952 betrug das chinesische Bruttoinlandsprodukt nur 67,9 Milliarden Yuan, 1998 erreichte es bereits 7939,6 Milliarden Yuan, preisbereinigt ein j?hrlicher Anstieg um 7,7%. Er lag über dem 2,5fachen des durchschnittlichen Weltwachstums in der gleichen Periode. Von 1952 bis 1998 stieg der industrielle Produktionswert nach vergleichbaren Preisen um das 158fache, das bedeutet ein j?hrliches Durchschnittswachstum um 11,6%; der Produktionswert der Landwirtschaft stieg um das 3,5fache, ein j?hrliches Durchschnittswachstum um 3,3%. Das gesamte Au?enhandelsvolumen erh?hte sich von 1,13 Milliarden US-Dollar 1950 auf 323,9 Milliarden US-Dollar 1998, also um das 286fache, was eine j?hrliche durchschnittliche Steigerung um 12,5% bedeutet. Nach Ver?ffentlichungen von UNO-Institutionen rückte das gesamte wirtschaftliche Volumen Chinas auf den 7. Platz der Welt vor, das gesamte Au?enhandelsvolumen auf den 11. Platz, die Devisenreserven auf den 2. Platz und die umfassende Landesst?rke auf den 9. Platz. Heute entspricht das Bruttosozialprodukt Chinas in 12 Tagen dem Bruttosozialprodukt im ganzen Jahr 1952. Die Produktionsmengen wichtiger industrieller und landwirtschaftlicher Produkte wie Stahl, Kohle, Zement, Kunstdünger und Fernsehapparate sowie Getreide, Fleisch, Baumwolle, Erdnüsse, Raps und Obst nehmen heute den 1. Platz in der Welt ein. Von 1949 bis 1998 nahm die gesamte Getreideproduktion Chinas von 110 Millionen t auf 510 Millionen t zu, eine Steigerung um das 3,5fache bzw. ein j?hrliches Durchschnittswachstum um 3,1%, was über dem durchschnittlichen Wachstum der Welt in der gleichen Periode lag. Der Anteil der gesamten Getreideproduktion Chinas an der der Welt stieg von 17% auf 25%. Heute liegt die Getreideproduktion Chinas auf Platz 1 in der Welt, die Pro-Kopf-Menge an Getreide, Fleisch, Eiern, Wasserprodukten usw. übertraf das durchschnittliche Weltniveau. Der Zustand, da? die Mehrheit der Chinesen wie im Alten China an Nahrungsmangel und gar Hunger litt, wurde grundlegend ge?ndert. Da? das Ern?hrungsproblem von 22% der Weltbev?lkerung, die nur 7% des Ackerlandes der Welt besitzt, gel?st worden ist, grenzt an ein Wunder.

Das Leben in Stadt und Land wurde wesentlich verbessert, das Konsumniveau erh?hte sich erheblich. 1949 belief sich das durchschnittliche Einkommen der st?dtischen Einwohner (in Bargeld) auf weniger als 100 Yuan, w?hrend das durchschnittliche Nettoeinkommen auf dem Land unter 50 Yuan lag. 1978 belief sich das durchschnittliche verfügbare Einkommen in den St?dten auf 343 Yuan und das durchschnittliche Einkommen auf dem Land auf 134 Yuan. Doch von 1978 bis 1998 steigerte sich das durchschnittliche Einkommen in Stadt und Land jeweils auf 5425 bzw. 2162 Yuan, preisbereinigt real um das 2,3- bzw. 3,6fache, was eine j?hrliche Durchschnittssteigerung um 6,1% bzw. 7,9% bedeutet. Das reale Konsumniveau der Einwohner wuchs von j?hrlich 80 Yuan pro Kopf 1952 auf 2972 Yuan 1998, und die Spareinlagen der Stadt- und Landbev?lkerung erh?hten sich von 860 Millionen Yuan 1952 auf 5340,8 Milliarden Yuan 1998. In den ersten Jahren nach der Gründung des Neuen China machten die Ausgaben der Stadt- und Landbev?lkerung für Essen und Bekleidung 80% ihrer gesamten Konsumausgaben aus, die der Landbev?lkerung sogar über 90%. 1998 sank dieser Anteil jeweils auf 55,6% bzw. 59,6%.

Der Anteil der Ausgaben für Lebensmittel der Stadtbev?lkerung an den Konsumausgaben (Engel-Koeffizient) lag vor der Reform und ?ffnung permanent bei über 57% und sank 1998 auf 44,5%. Der private Konsum hat im allgemeinen das Niveau eines bescheidenen Wohlstands erreicht. 1954 lag der Engel-Koeffizient der Landbev?lkerung bei 69%, und mit der enormen Verbesserung der Konsumstruktur der Landbev?lkerung in den vergangenen Jahren wurde der Engel-Koeffizient auf dem Lande auf 53,3% reduziert, w?hrend der Anteil der Ausgaben für kulturelle Bedürfnisse, Dienstleistungen und andere Zwecke auf 25,4%, der Anteil für Wohnen und Bekleidung auf 15,1% bzw. 6,2% erh?ht wurde. Dies alles beweist, da? der Anteil der Ausgaben der Landbev?lkerung für Lebensmittel erheblich reduziert wurde, w?hrend der Anteil der Ausgaben für individuelle Entwicklung und Genu? kr?ftig angestiegen ist. Heute haben mehr als 95% der Bauern ausreichende Bekleidung und Ern?hrung und etwa 25% davon führen ein wohlhabendes Leben.

Im Zuge der raschen Entwicklung der Wirtschaft und allgemeinen Erh?hung des Lebensstandards gab sich die chinesische Regierung gro?e Mühe, das Bekleidungs- und Ern?hrungsproblem der armen Bev?lkerung zu l?sen. Besonders seit der Reform und ?ffnung betrachtete die Regierung die L?sung des Bekleidungs- und Ern?hrungsproblems als die dringlichste Aufgabe. Unter der einheitlichen Planung durch den Staat wurde die Armutsbek?mpfung planm??ig organisiert und im gro?en Umfang im ganzen Land zur Entfaltung gebracht. In den vergangenen 20 Jahren wurde das Bekleidungs- und Ern?hrungsproblem von insgesamt mehr als 200 Millionen l?ndlichen Einwohnern gel?st. Damit wurde die Zahl der Armen von 250 Millionen 1978 auf 42 Millionen 1998 reduziert. Der Anteil der armen Bev?lkerung an der gesamten Landbev?lkerung sank von 30,7% auf 4,6%. Das j?hrliche Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Armen nahm von 206 Yuan 1985 auf 1318 Yuan 1998 zu, die Produktions- und Lebensbedingungen in den armen Gebieten wurden st?ndig verbessert. In den letzten 20 Jahren nahm die Zahl der Armen der Welt Jahr für Jahr zu und die Verarmung war immer ausgepr?gter. Hingegen wurden in China j?hrlich ca. 10 Millionen Menschen aus ihrem armen Zustand befreit. Damit war China das Land, in dem die Armut am erfolgreichsten bek?mpft wurde. Nach umfassenden Untersuchungen über die Armutsbek?mpfung in China 1999 stellten die Weltbank und das Entwicklungshilfeprogramm der UNO (UNDP) fest: ?W?hrend der Anteil der armen Bev?lkerung in vielen Regionen der Welt stieg, bildet China dabei eine Ausnahme." ?Die Erfolge, die China bei der Bek?mpfung der absoluten Armut erzielt hat, sind weltweit anerkannt."

Im Alten China verhungerten immer zahlreiche Menschen bei jeder schweren Naturkatastrophe. Allein 1931 starben etwa 145 000 Menschen bei einer Hochwasserkatastrophe in Ostchina. Das Neue China schenkt der Rettung und der Unterstützung von Katastrophenopfern gr??te Aufmerksamkeit. Die Regierung bemüht sich, Menschenleben und Verm?gen des Volkes zu schützen und zu bergen und den Betroffenen den Grundbedarf an Lebensunterhalt zu gew?hrleisten. Einer Statistik zufolge wurden in den 50 Jahren seit der Gründung des Neuen China rund 30 Milliarden Yuan von der Zentralregierung für die Bek?mpfung besonders schwerer Naturkatastrophenfolgen bereitgestellt. Mit diesem Geld wurde der Bedarf von insgesamt 2,2 Milliarden Menschen an Nahrungsmitteln gedeckt, 800 Millionen Menschen bekamen Unterstützung für den Wiederaufbau ihrer Heimat, über 100 Millionen Wohnr?ume wurden instandgesetzt, mehrere Milliarden Kleidungsstücke wurden mehr als 200 Millionen Menschen zur Verfügung gestellt, und über eine Milliarde Betroffene konnten medizinisch versorgt werden.

Das Recht der Werkt?tigen kann heute im gr??ten Ma?e erfüllt werden. 1949 gab es insgesamt 4,742 Millionen Arbeitslose, eine Arbeitslosenquote von 23,65% lag. Dazu kamen auf dem Land noch mehrere zehn Millionen bankrotte Bauern. 1998 betrug die Zahl der Besch?ftigten in Stadt und Land 699,57 Millionen. 5,71 Millionen Menschen, die 3,1% ausmachten, wurden als Arbeitslose registriert. Es wurden ein Sicherungssystem für den Grundlebensunterhalt der freigesetzten Arbeiter und Angestellten aus staatlichen Unternehmen, ein System der Arbeitslosenversicherung und ein Sicherungssystem für das Existenzminimum der Stadtbewohner ins Leben gerufen, womit der grundlegende Lebensunterhalt der freigesetzten Arbeiter und Angestellten sowie der Arbeitslosen wirksam gesichert wird. Die L?hne und Geh?lter der Werkt?tigen sind rasch gestiegen. Der durchschnittliche Lohn der Besch?ftigten in den St?dten und Gemeinden stieg von 445 Yuan 1952 auf 7479 Yuan 1998 an, preisbereinigt ein Zuwachs um das 2,8fache. Die gesetzlich festgesetzte Arbeitszeit wurde von 48 Stunden auf 40 Stunden w?chentlich verringert. Vor der Gründung der Volksrepublik gab es in ganz China weniger als zehn technische Schulen kleinen Typs, die Facharbeiter ausbildeten. Heute existiert ein komplettes System der Berufsbildung und beruflichen Fortbildung in unterschiedlichsten Formen und auf unterschiedlichsten Ebenen, das den Bedürfnissen des wirtschaftlichen Aufbaus im wesentlichen Rechnung tr?gt. Die neuen Besch?ftigten in den St?dten und Gemeinden sind zu 70% beruflich geschult.

Im Alten China gab es für die breiten Massen der Werkt?tigen keine soziale Sicherheit im wahrsten Sinne des Wortes. Im Neuen China hingegen werden gro?e Mengen von Geldmitteln investiert, um das Werk der sozialen Sicherheit zu entwickeln und zu vervollkommnen und das System der sozialen Sicherheit allm?hlich aufzubauen und zu verbessern. Neben jenen Betriebsarbeitern und -angestellten, deren Renten nach wie vor von Unternehmen gezahlt werden, haben sich über 94,33 Millionen Besch?ftigte der Betriebsgrundrentenversicherung in Verbindung mit dem sozialen Rentenfonds angeschlossen, die 84% der Belegschaften ausmachen, und über 28 Millionen Rentner beziehen schon aus der Betriebsgrundrentenversicherung Bezüge. Bis Ende 1999 deckte die Arbeitslosenversicherung 99,12 Millionen Besch?ftigte ab. Der Staat unterstützte durch die Arbeitslosenversicherung bisher rund 15 Millionen Menschen und verschaffte zugleich 7,5 Millionen Arbeitslosen neue Arbeitsstellen. Nach der Gründung des Neuen China errichtete der Staat ein System der freien medizinischen Versorgung. Ende 1998 genossen 177,81 Millionen Menschen die Vorteile der freien medizinischen Versorgung. Derzeit gibt es in über 1700 St?dten und Kreisen eine umfassende Krankenkasse für die Arbeitschutzversicherung, der über 37,8 Millionen Menschen angeschlossen sind. In 1412 St?dten und Kreisen gibt es einen sozialen Geburtenversicherungsfonds, der 27,77 Millionen Menschen umfa?t. Bis Oktober 1999 wurde in 668 St?dten und 1638 Kreisst?dten ein System zur Sicherung des Existenzminimums für die Einwohner aufgebaut. Mehr als zwei Millionen arme Bürger haben davon bereits profitiert.

Im Alten China bekam das chinesische Volk nicht die grundlegendste medizinische Versorgung. Heute gibt es überall in Stadt und Land medizinische Einrichtungen. Ein medizinisches Servicesystem hat sich im gro?en und ganzen herausgebildet. 1949 gab es in ganz China nur 3670 medizinische Einrichtungen mit rund 84 600 Krankenbetten und 505 000 medizinischen Mitarbeitern. Auf tausend Einwohner kamen jeweils 0,15 Krankenbetten sowie 0,93 Sanit?ter, 0,67 ?rzte und 0,06 Krankenpfleger. Im Jahr 1998 existierten landesweit 314 100 medizinische Einrichtungen mit 3,143 Millionen Krankenbetten und 4,4237 Millionen medizinischen Mitarbeitern. Auf tausend Einwohner fielen jeweils 2,4 Krankenbetten sowie 3,64 Sanit?ter, 1,65 ?rzte und ein Krankenpfleger. Die Gesundheit des Volkes hat sich wesentlich verbessert. Die Morbidit?t der akuten ansteckenden Krankheiten ist von 200‰ vor 1949 auf 2,034‰ im Jahr 1994 gesunken, die Sterblichkeit der Bev?lkerung verringerte sich in diesem Zeitraum von 33‰ auf 6,49‰. Die durchschnittliche Lebenserwartung des Volkes ist von 35 Jahren vor Gründung der Volksrepublik auf 70,8 Jahre jetzt gestiegen. Sie liegt 10 Jahre über der Lebenserwartung in den Entwicklungsl?ndern und erreicht damit das Niveau der mittelm??ig entwickelten L?nder.

Das Bildungsniveau im Alten China war extrem niedrig. Der werkt?tigen Bev?lkerung war es kaum m?glich, Schulen zu besuchen. Das Neue China hat mit vielf?ltigen Ma?nahmen das Bildungswesen kr?ftig vorangetrieben, so da? das Recht der Bürger auf Bildung effektiv verwirklicht und gew?hrleistet ist. 1998 war bereits für 73% der Bev?lkerung die neunj?hrige Schulpflicht durchgesetzt. Die Einschulungsrate in den Grundschulen stieg von etwa 20% vor 1949 auf 99,3% und die in den Mittelschulen auf 87,3%. Damit wurde das durchschnittliche Niveau der Entwicklungsl?nder übertroffen. In den vergangenen 50 Jahren haben insgesamt 230 Millionen Analphabeten das Lesen und Schreiben gelernt. Das Analphabetentum in der Bev?lkerung ging von mehr als 80% auf 14,5% zurück und liegt heute bei jüngeren und mittelaltrigen Menschen bei unter 5,5%. Die Anzahl der Studenten und Mittelschüler betrug 1998 jeweils das 21,99fache und das 40,11fache gegenüber dem Jahr mit den meisten Studenten und Mittelschülern vor 1949. Landesweit haben fast 300 Millionen Menschen eine Bildung bekommen, davon 230 Millionen in regul?ren Schulen. Zwischen 1949 und 1990 gab es 7,6082 Millionen Postgraduierte und Absolventen von Universit?ten und Fachhochschulen, fast das 40fache gegenüber dem Zeitraum zwischen 1912 und 1948.

China hat seit 50 Jahren bei der Verwirklichung der Rechte des Volkes auf Existenz und Entwicklung sowie der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte in aller Welt allgemein anerkannte Erfolge erzielt. Im Leitartikel der New York Time vom 1. Oktober 1999 hei?t es: ?Die gro?en Erfolge, die China bei der L?sung der Nahrungs-, Bekleidungs- und Wohnungsfragen für ein Viertel der Weltbev?lkerung erzielt hat, werden in die Annalen der Geschichte eingehen." Und in einem Artikel der International Herald Tribune vom 29. September 1999 steht geschrieben: ?Die normalen chinesischen Bürger erfreuen sich jetzt eines Standards für Gesundheit, Ern?hrung, Bildung und Leben, der h?her ist als in jeder Zeit der langen Geschichte des Reiches der Mitte."

III. Wirkungsvolle Gew?hrleistung der bürgerlichen und politischen Rechte

Seit der Gründung der Volksrepublik wurden beim Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems wichtige Fortschritte errungen. Die Bürgerrechte und die politischen Rechte des Volkes sind gesetzm??ig geschützt und gew?hrleistet.

Die Verfassung der Volksrepublik China legt eindeutig fest: ?Alle Macht der Volksrepublik China geh?rt dem Volk." Der Nationale Volkskongre? und die lokalen Volkskongresse auf den verschiedenen Ebenen werden als die Organe, durch die das Volk die Staatsmacht ausübt, durch demokratische Wahlen vom Volk gebildet, sie sind für das Volk verantwortlich und unterliegen seiner Kontrolle. Bis auf diejenigen, denen die politischen Rechte nach dem Gesetz aberkannt sind, besitzen in China alle Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, das aktive und das passive Wahlrecht, unabh?ngig von Nationalit?t, Rasse, Geschlecht, Beruf, sozialer Herkunft, Religion, Bildungsstand, Verm?genslage und der Dauer ihrer Ans?ssigkeit. Zur Zeit genie?en in China 99,97% der mündigen Bürger das aktive und das passive Wahlrecht. Bei den durchgeführten Wahlen lag die Zahl der Wahlbeteiligten im ganzen Land stets h?her als 90%. In den lokalen Volkskongressen der verschiedenen Ebenen sind die verschiedenen Regionen, Nationalit?ten, Sozialschichten und K?rperschaften jeweils mit einem bestimmten Prozentsatz vertreten. Der IX. Nationale Volkskongre?, gew?hlt Anfang 1998, setzt sich aus 2979 Abgeordneten zusammen. Davon sind 18,9% Arbeiter und Bauern, 21,08% Intellektuelle, 33,17% Beamte, 15,44% Angeh?rige der demokratischen Parteien und parteilose patriotische Pers?nlichkeiten, 9% Angeh?rige der Volksbefreiungsarmee, 1,17% Abgeordnete aus der Sonderverwaltungszone Hongkong und 1,24% heimgekehrte Auslandschinesen.

Der Nationale Volkskongre? ist das h?chste Organ der Staatsmacht. Er legt die nationalen Gesetze fest, entscheidet über die wichtigen Staatsangelegenheiten, w?hlt die Mitglieder des Verwaltungsorgans, des Rechtsprechungsorgans und der Staatsanwaltschaft des Landes und kontrolliert sie. In China wird gesetzm??ig regiert. Seit der Einführung der Reform- und ?ffnungspolitik haben der Nationale Volkskongre? und sein St?ndiger Ausschu? über 360 Gesetze und gesetzliche Bestimmungen festgelegt. Die lokalen Volkskongresse der unterschiedlichen Ebenen haben über 7000 regionale Gesetze und Verordnungen verabschiedet. Der Nationale Volkskongre? und sein St?ndiger Ausschu? prüfen und best?tigen die Arbeitsberichte des Staatsrates und seiner Abteilungen, des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und überwachen die Durchfühung der Gesetze und der gesetzlichen Entscheidungen. Die Sonderkommissionen des Nationalen Volkskongresses führen ebenfalls Gerichtbarkeitsüberprüfungen unterschiedlicher Formen durch. Der St?ndige Ausschu? des Nationalen Volkskongresses berücksichtigt zu seiner Kontrolle der Arbeit der Justizbeh?rden auch schriftliche Eingaben und pers?nlich vorgetragene Meinungen aus dem Volk, um die legitimen Rechte der Brüger gesetzm??ig zu gew?hrleisten.

Das System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas ist ein wichtiger Bestandteil des demokratischen politischen Systems Chinas. Die demokratischen Parteien, die mit der Kommunistischen Partei Chinas eng zusammenarbeiten, sind beteiligt als mitregierende Parteien an der Staatsmacht, an den Diskussionen über die Richtlinien des Staates und die Auswahl der Staatsführer, bei der Verwaltung der staatlichen Angelegenheiten sowie bei der Ausarbeitung und Durchführung der Richtlinien, politischen Ma?nahmen, Gesetze und Verordnungen des Staates. über die wichtigen Angelegenheiten des Staates holt die regierende Kommunistische Partei Chinas immer wieder die Meinungen der demokratischen Parteien ein und ber?t sich mit ihnen zur L?sung der Fragen. Im IX. Nationalen Volkskongre? sind Angeh?rige der demokratischen Parteien und parteilose Pers?nlichkeiten mit 30% im St?ndigen Ausschu? und mit 21,9% in den Sonderkommissionen vertreten. Mitglieder der demokratischen Parteien und parteilose Pers?nlichkeiten haben auch in den Ministerien und Kommissionen des Staatsrates, im Obersten Volksgericht und in der Obersten Volksstaatsanwaltschaft leitende Posten inne. In den 31 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten sowie in 15 St?dten von ann?hernd Provinzniveau bekleiden Angeh?rige der demokratischen Parteien und parteilose Pers?nlichkeiten leitende Positionen wie die der Stellvertreter von Provinzvorstehern oder Bürgermeistern bzw. der Assistenten von Provinzvorstehern und Bürgermeistern.

Die Politischen Konsultatitivkonferenzen der unterschiedlichen Ebenen setzen sich u.a. aus Mitgliedern der verschiedenen Parteien und Massenorganisationen sowie parteilosen Pers?nlichkeiten zusammen, die eine breite Repr?sentanz aufweisen. Die Mitglieder des IX. Nationalkomitees der Politischen Konsultatitivkonferenz stammen aus 34 Gesellschaftskreisen. Die Mitglieder der demokratischen Parteien, der Gesamtchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute und die parteilosen Pers?nlichkeiten machen im Nationalkomitee der Politischen Konsultatitivkonferenz 59,5% und in dessen St?ndigem Ausschu? 63,4% aus. Die Organisationen der Politischen Konsultatitivkonferenz spielen durch die politischen Konsultationen, die demokratische Kontrolle sowie die Mitwirkung und Mitsprache an der Regierung eine wichtige Rolle im politischen Leben des Staates. Einer Statistik zufolge haben seit 1990 das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und der Staatsrat mit den Zentralkomitees der demokratischen Parteien und mit parteilosen Pers?nlichkeiten mehr als 100 Beratungs- und Gespr?chsrunden abgehalten. Zwischen 1992 und 1998 unterbreiteten die Zentralkomitees der acht demokratischen Parteien und die Gesamtchinesische Vereinigung der Industriellen und Kaufleute in bezug auf Reform und ?ffnung, den wirtschaftlichen Aufbau, den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems sowie den Kampf gegen Korruption und für Unbestechlichkeit dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas, dem Staatsrat und den betreffenden Beh?rden über hundert wichtige Vorschl?ge, von denen zahlreiche vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und vom Staatsrat angenommen wurden.

Die Demokratie an der Basis ist ein wichtiger Weg, um zu garantieren, da? die Bürger die demokratischen Rechte direkt ausüben. Die Bev?lkerung auf dem Land w?hlt direkt die Mitglieder des Dorfbewohnerkomitees und entscheidet durch demokratische Diskussionen die wichtigen Angelegenheiten des Dorfes. Dadurch übt sie in vollem Ma?e die Rechte der demokratischen Wahl, der demokratischen Entscheidung, der demokratischen Verwaltung und der demokratischen Kontrolle aus. Seit 1988 wurden auf dem Land in China drei- bis viermal die Dorfbewohnerkomitees gewechselt. Die meisten Dorfbewohnerkomitees führen Dorfbewohnerversammlungen, Vertreterversammlungen der Dorfbewohner und das System der offenen Regelung der Dorfangelegenheiten durch. Nachdem das neue ?Organisationsstatut für das Dorfbewohnerkomitee" 1999 zur Durchführung bekanntgegeben wurde, hat fast die H?lfte der Provinzen, regierungsunmittelbaren St?dte und autonomen Gebiete eigene Wahlstatuten für die Dorfbewohnerkomitees erlassen. Die Wahlen von Dorfbewohnerkomitees werden immer besser standardisiert. Das Recht der Dorfbewohner, eigene Kandidaten zu nominieren, wird respektiert. Die Bestimmung der offiziellen Kandidaten durch eine Vorwahl, der gleichberechtigte Wahlkampf zwischen den offiziellen Kandidaten, die Wahl unter mehreren Kandidaten, die Wahlreden, Wahlkabinen für die Kennzeichnung der Stimmzettel, die ?ffentliche Stimmausz?hlung und die Bekanntgabe der Wahlergebnisse an Ort und Stelle - das alles soll die Rechte der W?hler garantieren und den Wahlvorgang standardisieren. Statistiken zufolge lag die Wahlbeteiligung in den l?ndlichen Gebieten der Provinzen, die 1999 die Wahlen zu den Dorfbewohnerkomitees durchgeführt haben, meist über 90% und nie unter 85%.

China gew?hrleistet gem?? den Gesetzen, da? die Bürger umfangreiche elementare Freiheiten und Rechte genie?en. Die Verfassung schreibt eindeutig vor, die Bürger genie?en die Freiheiten der Rede, der Publikation, der Versammlung, der Vereinigung, der Durchführung von Stra?enumzügen und Demonstrationen und die Glaubensfreiheit; die Freiheit der Person, die pers?nliche Würde und die Wohnungen der Bürger sind unverletzlich; und die Freiheit und das Geheimnis der Korrespondenz der Bürger sind gesetzlich geschützt. Der Staat entwickelt mit gro?er Kraft das Presse- und Publikationswesen und bietet damit günstige Bedingungen, da? die Bürger von den Freiheiten der Rede und der Publikation Gebrauch machen. 1998 wurden im ganzen Land 2053 Zeitungen mit einer Auflage von 30,04 Milliarden, 7999 Zeitschriften mit einer Auflage von 2,54 Milliarden und mehr als 130 000 Titel von Büchern mit einer Auflage von 7,24 Milliarden herausgebracht; landesweit sind 294 Rundfunksender, 560 Fernsehsender zentraler und provinzieller Ebene einschlie?lich Kabelfernsehsendern, 1287 Rundfunk- und Fernsehsender der Kreisebene und 75 Bildungsfernsehstationen in Betrieb. über 89% der Bev?lkerung, das sind über eine Milliarde Menschen, k?nnen Fernsehprogramme empfangen. Mitte 1999 gab es bereits 1,46 Millionen Computer mit Anschlu? ans Internet und rund vier Millionen eingetragene Internet-Benutzer. In China werden alle gesellschaftlichen Verb?nde, deren Gründung den Vorschriften der Verfassung und der Gesetze entspricht und für die die notwendigen Eintragungsformalit?ten erledigt sind, vom Staat geschützt. Ende 1998 gab es in ganz China 165 600 Massenorganisationen. Ihre Aktivit?ten werden von der Verfassung und den Gesetzen geschützt.

Der Staat schützt die Glaubensfreiheit der Bürger und deren normale religi?se Aktivit?ten. Kein Staatsorgan, keine gesellschaftliche Organisation oder keine Einzelperson darf Bürger dazu zwingen, sich zu einer Religion zu bekennen oder nicht zu bekennen, noch dürfen sie jene Bürger benachteiligen, die sich zu einer Religion bekennen oder nicht bekennen. Nach unvollst?ndigen Statistiken gibt es in China zur Zeit über 100 Millionen Gl?ubige unterschiedlicher Religionen, über 85 000 eingetragene Religionsst?tten, rund 300 000 Geistliche verschiedener Art, mehr als 3000 religi?se Verb?nde, die landesweit oder regional vertreten sind, und 74 theologische Lehranstalten. Jede Religion gibt ihre eigenen Klassiker sowie Bücher und Zeitschriften heraus. So wurden beispielsweise ca. 20 Millionen Bibeln gedruckt. Die religi?sen Verb?nde Chinas haben mit religi?sen Organisationen und Pers?nlichkeiten in über 70 L?ndern und Gebieten Beziehungen angeknüpft. In die Volkskongresse und in die Politischen Konsultativkonferenzen sind Pers?nlichkeiten aus religi?sen Kreisen und anderen Massenorganisationen sowie gesellschaftlichen Verb?nden als Abgeordnete bzw. Mitglieder gew?hlt. Mehr als 17 000 Pers?nlichkeiten aus religi?sen Kreisen wurden als Abgeordnete in die Volkskongresse und als Mitglieder in die Politischen Konsultativkonferenzen der unterschiedlichen Ebenen gew?hlt.

Die Sicherheits- und Justizbeh?rden bek?mpfen rechtm??ig die Verbrechen und schützen die legitimen Rechte der Bürger vor Verletzung. 5,40 Millionen Rechtsf?lle wurden landesweit im Jahr 1998 in erster Instanz verhandelt, darunter 480 000 Kriminalf?lle, 3,37 Millionen Zivilf?lle, 1,45 Millionen wirtschaftliche Streitigkeiten und knapp 100 000 Verwaltungsprozesse. Die Sicherheits- und Justizbeh?rden schlagen nach den Gesetzen schwere Straftaten wie Mord- und Bombenanschl?ge, Vergiftung, Raub und schwerwiegende Diebst?hle sowie F?lle von Vergewaltigung und Entführung, organisierte Verbrechen der Banden mit Mafia-Charakter und Verbrechen mit Feuerwaffen, um das Leben von Menschen und die Sicherheit von Verm?genswerten mit aller Kraft zu schützen. Gleichzeitig werden die legitimen Rechte der verd?chtigten Straft?ter und der Angeklagten geschützt. Seit 1983 haben die Volksgerichte nach dem Gesetz über 40 000 Angeklagte aufgrund von ungenügenden Beweismitteln für eine Straftat freigesprochen.

Um die Gesetze strikt durchzuführen und in den Verfahren der Justitz die Menschenrechte zu schützen, haben die Volksgerichte eine tiefgehende Reform der Verhandlungsweisen durchgeführt, die rechtm??ige und ?ffentliche Verhandlungen vorantreibt, die Kontrolle durch die ?ffentlichkeit und die Medien verst?rkt und die Gerechtigkeit der Justiz gew?hrleistet. Bis auf die F?lle, die gesetzlich nicht ?ffentlich verhandelt werden dürfen, werden alle Prozesse in erster Instanz ?ffentlich geführt. Auch in der zweiten Instanz wird immer mehr ?ffentlich verhandelt. Die Urteile, egal, ob in ?ffentlichen oder nicht?ffentlichen Verhandlungen gef?llt, werden ausnahmslos ?ffentlich verkündet. Bei ?ffentlichen Gerichtsverhandlungen werden Beweisführung, Befragung, Beglaubigung und Debatte praktiziert, um die Rate der anschlie?end ?ffentlichen Verkündung von Entscheidungen zu erh?hen. Die staatsanwaltschaftlichen Organe verst?rken die Intensit?t der Kontrolle über die Durchführung der Gesetze und korrigieren gesetzm??ig, ob Gesetze nicht befolgt, Gesetze nicht strikt durchgeführt und Justizangelegenheiten nicht gerecht erledigt wurden. 1998 forderten die staatsanwaltschaftlichen Organe die Sicherheitsbeh?rden rechtm??ig in 9335 F?llen auf, sich zu rechtfertigen, warum für diese F?lle keine Akten zum Zwecke der Ermittlung angelegt wurden, und in 5207 F?llen, darüber Akten anzulegen. In 70 992 F?llen, in denen die gesetzlich festgesetzte Frist der Untersuchungshaft überschritten wurde, und wegen 9964 rechtswidriger Handlungen bei Ermittlungen wurden den Sicherheitsbeh?rden Vorschl?ge zur Korrigierung unterbreitet. Den Staatsanwaltschaften wurden von den Sicherheitsbeh?rden und den Organen für die staatliche Sicherheit 689 025 verd?chtigte Straft?ter zur überprüfung und Billigung der Verhaftung überführt, wobei in 582 120 F?llen die Verhaftungen genehmigt wurden, nach 6957 Straft?tern noch gefahndet werden mu?te und Verhaftungsgesuche bei 93 218 Verd?chtigten abgelehnt wurden. 668 425 verd?chtigte Straft?ter wurden den Staatsanwaltschaften zur überprüfung der Anklage überführt, wobei in 557 929 F?llen für die Anklage entschieden wurde, 3094 Menschen als Mitangeklagte hineingezogen wurden und gegen 11 225 keine Anklage erhoben wurde. Gegen 3791 falsche strafrechtliche Entscheidungen wurde Protest eingelegt; für 1211 rechtswidrige Handlungen bei gerichtlichen Verhandlungen wurden Vorschl?ge zur Korrigierung unterbreitet. 9672 Korrektureinw?nde wurden gegen die Rechtswidrigkeiten der betreffenden Abteilungen in bezug auf Straferm??igung, bedingte Entlassung und zeitweilige Strafaussetzung auf Bew?hrung eingelegt. Die Beh?rden für Gef?ngnisse verwalten die Haftanstalten rechtgem??, treiben die offene Regelung von Angelegenheiten in den Gef?ngnissen voran und steigern die Durchsichtigkeit des Rechtsvollzugs, um die legitimen Rechte der Straft?ter zu gew?hrleisten. 1998 wurden rund 361 000 Inhaftierten (25% aller Inhaftierten) Straferm??igungen oder bedingte Entlassungen gew?hrt.

Die Entwicklung und Vervollst?ndigung des Rechtsanwaltssystems und des Rechtsberatungssystems spielen für den gesetzm??igen Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Bürger vor Verletzung und für die richtige Durchsetzung der Gesetze eine immer wichtigere Rolle. Landesweit gibt es fast 9000 Kanzleien mit über 100 000 Rechtsanw?lten. Zwischen 1979 und 1999 haben sie in über drei Millionen strafrechtlichen F?llen Verd?chtigte und Angeklagte verteidigt, allein im Jahr 1998 waren es 296 668 F?lle. Damit wurden die legitimen Rechte und Interessen der verd?chtigten Straft?ter und Angeklagten effektiv gewahrt. 1996 und 1997 hat das Justizministerium die Rechtsberatungszentrale und die Chinesische Stiftung für gesetzliche Unterstützung gegründet. Seither entstanden bereits über 800 Einrichtungen für die Rechtsberatung. Immer mehr arme Bürger profitieren von diesem erm??igten oder gebührenfreien Rechtsservice. Nach unvollst?ndigen Statistiken behandelte das Personal der Rechtsberatungsstellen und der Rechtsservices unterschiedlicher Ebenen 1997 insgesamt rund 50 000 F?lle und beriet über 400 000 Personen; 1998 wurden nach unvollst?ndigen Statistiken aus 20 Provinzen und regierungsunmittelbaren St?dten über 60 000 F?lle behandelt und mehr als 800 000 Menschen beraten; in der ersten H?lfte von 1999 wurden nach unvollst?ndigen Statistiken aus 24 Provinzen über 40 000 F?lle behandelt.

Die Bürger haben das Recht, gegenüber jeglichem Staatsorgan oder Staatsfunktion?r Kritik und Vorschl?ge zu ?u?ern; sie haben das Recht, sich wegen Rechtsüberschreitung oder Pflichtvernachl?ssigung durch Staatsorgane oder Staatsfunktion?re mit einer Anrufung, Anklage oder Anzeige an ein entsprechendes Staatsorgan zu wenden. Um die Rechte der Bürger auf Anrufung, Anklage und Anzeige zu gew?hrleisten, haben die Staatsorgane unterschiedlicher Ebenen jeweils Klageannahmestellen eingerichtet, und die Volksstaatsanwaltschaften und administrativen Kontrollsysteme von der zentralen Ebene bis zu lokalen Ebenen haben Anzeigestellen für Rechtsüberschreitungen und Verbrechen gegründet. Die Presse und die anderen Massenmedien berichten über Pflichtvernachl?ssigung, Machtmi?brauch und Verletzung der legitimen Rechte und Interessen der Bürger, so da? die Kontrolle durch die ?ffentlichkeit erheblich verst?rkt wurde. Diejenigen, die infolge der Verletzung der bürgerlichen Rechte durch Staatsorgane oder Beamte gesch?digt werden, haben das Recht, Entsch?digung gesetzm??ig zu fordern. Dafür hat China 1991 und 1995 speziell das ?Verwaltungsproze?gesetz" sowie das ?Staatliche Entsch?digungsgesetz" ausgearbeitet. Die Volksgerichte haben rund 440 000 verwaltungsrechtliche Prozesse verschiedener Art behandelt und in 2566 F?llen für staatliche Entsch?digungen entschieden. Damit k?nnen die legitimen Rechte und Interessen der Bürger tatkr?ftig geschützt werden.

IV. Schutz der Rechte der Frauen und Kinder

Im Alten China hatten die Frauen überhaupt keine Rechte zur Mitwirkung an Regierungsgesch?ften. Nach der Gründung des Neuen China sind die Rechte der Frauen auf Mitwirkung an den staatlichen und sozialen Angelegenheiten gesetzlich gesichert, und ihr Niveau der Beteiligung an der Politik hat sich st?ndig erh?ht. Im I. Nationalen Volkskongre? der Volksrepublik, der im Jahr 1954 stattfand, waren die Frauen zu 11,9% vertreten, und im Jahr 1998 hatten sie 650 Abgeordnete im IX. Nationalen Volkskongre?, 21,81% der Gesamtzahl der Abgeordneten. Im I. Nationalkomitee der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes hatten die Frauen einen Anteil von 6,6% an den Mitgliedern, w?hrend sie im IX. Nationalkomitee der Politischen Konsultativkonferenz mit 341 Mitgliedern bzw. 15,54% der Gesamtzahl vertreten waren. Der XV. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas wies 344 Frauen als Delegierte auf, die 16,8% der gesamten Delegiertenzahl ausmachten. Zur Zeit sind unter den Staatsführern vier Frauen, und im Staatsrat fungieren 18 Frauen als Minister bzw. stellvertretende Minister. In den Partei- und Regierungsapparaten der 31 Provinzen, autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren St?dte sind ebenfalls Frauen als leitende Kader eingesetzt, und ihre Zahl ist im Vergleich mit der Zeit vor fünf Jahren um 46,47% angestiegen. Ende 1997 gab es unter den Mitarbeitern in Staatsorganen und unter den Verwaltungsleuten und technischen Fachkr?ften in den staatlichen Institutionen und Betrieben des ganzen Landes 13,838 Millionen Frauen als leitende Funktion?rinnen, die 34,4% der Gesamtzahl der Funktion?re ausmachten.

Im Alten China verfügten die Frauen über ganz wenige Besch?ftigungschancen. Heute genie?en die Frauen nach dem Gesetz die gleichen Rechte wie die M?nner auf Arbeit und Besch?ftigung und die gleichen Rechte auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit sowie auf spezifischen Arbeitsschutz. 1949 gab es in ganz China 600 000 Arbeiterinnen und weibliche Angestellte, die nur 7,5% der Arbeiter und Angestellten des ganzen Landes ausmachten. Dagegen waren im Jahr 1998 340,67 Millionen Frauen besch?ftigt, und sie machten 48,7% der Besch?ftigten von ganz China aus, ein h?herer Anteil als im Weltdurchschnitt (34,5%). Von den 450 Millionen l?ndlichen Arbeitskr?ften besch?ftigen sich 320 Millionen, also 71%, mit der landwirtschaftlichen Produktion, und davon sind 210 Millionen Frauen, 65,6%. Auf der Welt gibt es nur fünf L?nder, in denen die Frauen mehr als 80% der Einnahmen der M?nner verdienen. Die Einnahmen der chinesischen Frauen entsprechen 80,4% der der M?nner. Die arbeitenden Frauen erfreuen sich w?hrend der Zeit der Menstruation, der Schwangerschaft, des Wochenbettes und des Stillens besonderer Fürsorge und bekommen nach dem Geb?ren einen dreimonatigen bezahlten Urlaub.

Im Alten China waren 90% Frauen Analphabetinnen, deren Anteil 1997 jedoch auf 23,2% gesunken ist, wobei die Analphabetinnen unter den jungen Frauen nur 8,5% ausmachten. Im Jahr 1998 wurden 98,86% der schulpflichtigen M?dchen eingeschult, w?hrend dies 1949 nur bei 15% der Fall war. So wird das Recht der M?dchen auf Schulbildung im wesentlichen gew?hrleistet. Seit 1990 ist der Unterschied zwischen Jungen und M?dchen in der Einschulungsrate von 1,28% auf 0,1% gesunken. 1998 lag die durchschnittliche Dauer der Schulbildung bei chinesischen Frauen bei 6,5 Jahren. In den Hochschulen Chinas ist der Anteil der Studentinnen von 19,8% 1949 auf 38,3% 1998 gestiegen, w?hrend der Anteil der Mittelschülerinnen an der gesamten Schülerschaft von 26,5% 1950 auf 46,5% 1998 und der Anteil der Grundschülerinnen von 28% 1951 auf 47, 6% 1998 zugenommen hat. Ende 1998 z?hlten die Chinesische Akademie für Naturwissenschaften und die Chinesische Ingenieurakademie insgesamt 62 weibliche Akademiemitglieder, das waren 6% der Gesamtzahl der Akademiemitglieder, und dieser Prozentsatz war h?her als in anderen L?ndern.

Auch die Gesundheit der chinesischen Frauen hat sich erheblich verbessert. 1949 waren in ganz China nur neun Gesundheitspflegestationen für Frauen und Kinder registriert, und die Krankenbetten sowie die Mediziner und Schwestern waren gering an der Zahl. Im Jahr 1998 aber gab es im ganzen Land 514 Gesundheitspflegeinstitute für Frauen und Kinder und gyn?kologische Krankenh?user mit 87 000 Betten und 82 000 medizinischen Mitarbeitern sowie 2724 Gesundheitspflegestationen für Frauen und Kinder mit 88 000 medizischen Mitarbeitern, so da? sich im ganzen Land ein weitgef?chertes Gesundheitsschutznetz für Mutter und Kind herausgebildet hat. In den ersten Jahren nach der Gründung des Neuen China war die Gesundheitspflege für die Frauen rückst?ndig, die Entbindung alten Stils war gang und g?be, und die Sterblichkeitsziffern der Schwangeren und W?chnerinnen lagen bei 15‰. 1998 gab es aber in ganz China 47 gyn?kologische Krankenh?user und 108 634 schulmedizinische Gyn?kologen, und die Zahl der Geburtshelfer in den St?dten ist von 13 900 im Jahr 1949 auf 48 696 im Jahr 1998 angestiegen, und auf dem Land gab es 310 000 Geburtshelfer. 66,8% Schwangere wurden station?r entbunden. Auch auf dem Land wurde die Entbindung neuen Stils zu 94,5% durchgeführt. Die Sterblichkeitsziffern der Schwangeren und W?chnerinnen sind auf 0,562‰ gesunken. Die Lebenserwartung der Frauen hat sich von 36 Jahren 1949 auf 73,2 Jahren 1997 erh?ht. Sie liegt damit um 4,5 Jahre h?her als die der M?nner und 8 Jahre h?her als die von der UNO für das Jahr 2000 festgesetzte durchschnittliche Lebenserwartung der Frauen der Welt (65 Jahre).

China hat erfolgreich Ma?nahmen für die Entwicklung der Gesundheitspflege der Kinder ergriffen, um das Leben und die Gesundheit der Kinder zu sichern. 1949 gab es in ganz China nur fünf Kinderkliniken mit nicht mehr als 139 Betten. 1998 aber hatte China 37 Kinderkrankenh?user mit 9808 Betten und 60 446 schulmedizinisch gebildete Kinder?rzte. Dazu kamen noch 15 000 Krankenh?user ab der Kreisebene mit gyn?kologischen und Kinderabteilungen. Die Erkrankung an Tetanus bei Neugeborenen ist auf 0,27‰ gesunken. Die S?uglingssterblichkeit insgesamt hat sich von ca. 200‰ in den ersten Jahren nach der Gründung des Neuen China auf 33,2 ‰ 1998 verringert, und auch die Sterblichkeit der Kinder unter fünf Jahren liegt jetzt nur noch bei 42‰. Der Gesundheitszustand der chinesischen Kinder hat sich merklich verbessert. 1997 ist die Sterblichkeit der Kinder unter fünf Jahren infolge Durchfall und Lungenentzündung jeweils um 67,8% bzw. 44,6% gegenüber 1991 gesunken. Die Erkrankung an Masern bei den chinesischen Kindern und deren Sterblichkeit infolge von Masern sind 1997 gegenüber 1978 jeweils um 98,1 bzw. 99% gesunken. Was die planm??ige Immunit?tsimpfung betrifft, so wurden 1997 im ganzen Land 96% der einj?hrigen Kinder mit BCG gegen Tuberkulose, 96% gegen Diphtherie, Keuchhusten und Tetanus, 97% gegen Poliomyelitis und 95% gegen Masern geimpft.

Die Vorschulerziehung hat sich ebenfalls rasch verbessert. 1990 wurden 32% der Vorschulkinder von drei bis sechs Jahren in Kinderg?rten aufgenommen. Ende 1998 gab es im ganzen Land 180 000 Kinderg?rten mit 24 Millionen Kindern. Etwa 70% Vorschulkinder gingen ein Jahr vor der Einschulung in den Kindergarten. Stichproben zufolge wurden 94,8% der frischgebackenen Grundschüler in der ersten Klasse im ganzen Land vorschulisch erzogen.

V. Gleichberechtigung und besondere Fürsorge für die nationalen Minderheiten

Nach der Gründung des Neuen China sind die nationalen Minderheiten wie das Han-Volk Herren des Landes geworden. Sie genie?en gleichberechtigt s?mtliche in der Verfassung und den anderen Gesetzen verankerten bürgerlichen Rechte, darüber hinaus genie?en sie gesetzm??ig die den nationalen Minderheiten zustehenden Sonderrechte.

Das Recht der nationalen Minderheiten auf Beteiligung an der Verwaltung des Staates ist vollauf abgesichert. In den jeweiligen Nationalen Volkskongressen und Politischen Konsultativkonferenzen des Chinesischen Volkes waren sie prozentual mehr vertreten als ihr Anteil an der gesamten Bev?lkerung. Von den Abgeordneten des IX. Nationalen Volkskongresses, die 1998 gew?hlt worden waren, machten die Abgeordneten aus den nationalen Minderheiten 14,37% aus. Im Nationalkomitee der IX. Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes war der Anteil der Mitglieder aus den nationalen Minderheiten mit 11,7% gleichfalls gr??er als der an der gesamten Bev?lkerung Chinas (8,9%). Die 55 nationalen Minderheiten Chinas sind alle im Nationalen Volkskongre? und im Landeskomitee der Politischen Konsultativkonferenz vertreten. In ganz China sind zur Zeit mehr als 2,7 Millionen Kader aus den nationalen Minderheiten in verschiedenen leitenden ?mtern t?tig, und die nationalen und lokalen Staatsmachtorgane, Verwaltungsorgane, Rechtsprechungsorgane und Staatsanwaltschaften haben alle eine ansehnliche Anzahl von Funktion?ren aus den nationalen Minderheiten als Mitarbeiter.

China führt in den von den nationalen Minderheiten konzentriert bewohnten Gebieten das System für regionale Autonomie der Nationalit?ten durch. Nach gesetzlichen Bestimmungen sollen die ?mter der Leiter bzw. der stellvertretenden Leiter der st?ndigen Ausschüsse der Volkskongresse der Regionen mit nationaler Autonomie von Bürgern aus den nationalen Minderheiten, die diese regionale Autonomie ausüben, bekleidet werden, und als Vorsitzende der autonomen Gebiete, Vorsteher der autonomen Bezirke und der autonomen Kreise sollen ebenfalls Bürger aus den nationalen Minderheiten, die diese regionale Autonomie ausüben, fungieren. Weiterhin sollen die Volksregierungen der autonomen Gebiete, der autonomen Bezirke und der autonomen Kreise auch als andere Mitarbeiter m?glichst Mitglieder der nationalen Minderheiten, die diese regionale Autonomie ausüben, und anderer Minderheiten einsetzen. Die Volkskongresse der Regionen mit nationaler Autonomie sind befugt, den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Besonderheiten der lokalen Nationalit?ten entsprechend ihre Verordnungen zur Selbstverwaltung und entsprechende Durchführungsvorschriften auszuarbeiten. Statistiken bis Ende 1998 zufolge haben die Regionen mit nationaler Autonomie insgesamt 126 Verordnungen zur Selbstverwaltung und 209 Durchführungsvorschriften ausgearbeitet. Die Regionen mit nationaler Gebietsautonomie sind auch befugt, nach Genehmigung der übergeordneten Staatsorgane die Ausführung der Beschlüsse, Resolutionen, Befehle und Anweisungen der übergeordneten Staatsorgane, die den Realit?ten der jeweiligen Regionen mit nationaler Autonomie nicht entsprechen, den lokalen Verh?ltnissen anzupassen oder zu annullieren. Die Regionen mit nationaler Gebietsautonomie sind darüber hinaus berechtigt, nach dem Gesetz wirtschaftliche und finanzielle Selbstentscheidungsbefugnisse zu praktizieren und selbst?ndig Erziehung, Wissenschaft und Technik sowie Kultur zu entwickeln, und sie sind berechtigt, ihre nationalen Sprachen und Schriften anzuwenden und zu entwickeln.

Vor dem Jahr 1949 waren die Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten sehr unterentwickelt. In den meisten Minderheitengebieten wurden fast nur Ackerbau und Viehzucht betrieben, und die Mitglieder der Minderheiten lebten in Not und Elend. Nach der Gründung des Neuen China praktizierte die chinesische Regierung den nationalen Minderheiten gegenüber eine spezielle Politik und besondere Ma?nahmen und gew?hrte der Wirtschaftsentwicklung der von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete Hilfe und Unterstützung hinsichtlich der Geldmittel, Technik und des qualifizierten Personals, was zur Wirtschaftsentwicklung und zum sozialen Fortschritt der Minderheitengebiete wesentlich beitrug. Statistiken zufolge hat sich der industrielle und landwirtschaftliche Bruttoproduktionswert in den Regionen mit nationaler Autonomie von 3,66 Milliarden Yuan 1949 auf 852,35 Milliarden Yuan 1998 vermehrt. Bis 1998 sind der Aussto? an Roheisen, Rohkohle und Roh?l sowie die Stromerzeugung in diesen Regionen jeweils von 9000 t, 1,78 Millionen t, 52 000 t bzw. 80 Millionen kW/h 1952 auf 7,0173 Millionen t, 175,686 Millionen t, 20,4724 Millionen t bzw. 132,11 Milliarden kW/h angestiegen. 1998 erreichte die Strekkenl?nge der Eisenbahnen und Landstra?en sowie der Postweg in den Regionen mit nationaler Autonomie jeweils 17 100 km, 376 400 km bzw. 1,1354 Millionen km, was dem 4,5-, 12,8- und 8,6fachen gegenüber 1952 entsprach. Die Getreideproduktion und der Bestand an Gro?vieh sind jeweils von 15,815 Millionen t bzw. 24,392 Millionen Stück auf 71,5 Millionen t bzw. 55,647 Millionen Stück angewachsen. Das Leben der Bev?lkerung der nationalen Minderheiten hat sich enorm verbessert. 1997 betrug das durchschnittliche Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern in den Regionen mit nationaler Autonomie des ganzen Landes 1633,11 Yuan, also das 21,5fache gegenüber 1980. An Getreide entfielen pro Kopf der Bauern in diesen Regionen 424,4 kg, 1,5mal soviel wie 1978. 1997 erreichte der durchschnittliche Lohn der Besch?ftigten in den Regionen mit nationaler Autonomie des ganzen Landes 5593 Yuan, im Vergleich zu 1981 ist er um das 6,9fache gestiegen.

Im Alten China waren über 95% der Angeh?rigen der nationalen Minderheiten Analphabeten. In Ningxia beispielsweise wurden nur 10% der schulpflichtigen Kinder eingeschult. In Tibet machten die Analphabeten 97% der Bev?lkerung aus. Und in der Inneren Mongolei gab es nur 16 Mittelschulen. Nach Gründung des Neuen China aber hat das Bildungswesen in den Gebieten der nationalen Minderheiten eine grundlegende Ver?nderung erfahren, so da? das Analphabetentum in der Bev?lkerung der nationalen Minderheiten um 68% gesunken ist. 1998 gab es in den Regionen mit Autonomie der nationalen Minderheiten 94 allgemeine Hochschulen mit 226 400 Studenten, 13 466 Mittelschulen mit 5,2964 Millionen Schülern und 90 704 Grundschulen mit 12,409 Millionen Schülern. Bis heute hat China extra für die nationalen Minderheiten zw?lf Nationalit?tenhochschulen bzw. -institute, 59 p?dagogische Nationalit?tenschulen, 158 Nationalit?tenberufsoberschulen, 3536 Nationalit?tenmittelschulen und 20 906 Nationalit?tengrundschulen eingerichtet. Seit 1990 hat sich der Unterschied in der Einschulungsrate zwischen den von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten und dem ganzen Land von 3,7% auf 0,7% verkleinert.

Die vortreffliche traditionelle Kultur der nationalen Minderheiten wird gepflegt. In den Gesetzen der Volksrepublik China ist vorgeschrieben, da? alle Nationalit?ten Chinas die Freiheit genie?en, ihre eigenen Sprachen und Schriften anzuwenden und zu entwickeln. Die Selbstverwaltungsorgane der Regionen mit nationaler Autonomie benutzen bei ihren Amtsgesch?ften eine oder mehrere Schriften, die dort allgemein angewendet wird bzw. werden; werden bei Erledigung der Amtsgesch?fte gleichzeitig mehrere allgemein gebrauchte Sprachen und Schriften angewendet, k?nnen die Sprache und Schrift der Nationalit?t, die dort die regionale Autonomie ausübt, als Hauptkommunikationsmittel genommen werden. Seit den 50er Jahren hat die chinesische Regierung mehreren Minderheiten geholfen, eigene nationale Schriften zu schaffen oder zu verbessern, und dies bezog sich insgesamt auf 13 Schriften. Der Staat hat spezielle Institutionen gebildet, die im ganzen Land die Arbeit der Sichtung der klassischen Literatur der nationalen Minderheiten organisieren und leiten. Bisher wurden 120 000 klassische Werke nationaler Minderheiten gesammelt, davon mehr als 110 000 durchgearbeitet und über 5000 herausgegeben. Mehr als 3000 Spezialisten und Gelehrte wurden organisiert, die fünf Buchreihen über die Frage der Nationalit?ten redigiert und ediert haben, darunter die Buchreihen Kurzgefa?te Geschichte der nationalen Minderheiten Chinas, überblick über die Sprachen der nationalen Minderheiten Chinas und Allgemeines über die Regionen mit nationaler Autonomie in China mit mehr als 400 Titeln und 90 Millionen Schriftzeichen. Die 55 nationalen Minderheiten Chinas haben jetzt alle ihre schriftlich aufgezeichnete kurzgefa?te Geschichte. Die chinesische Regierung hat spezielle Arbeitsgruppen organisiert, die dafür zust?ndig sind, die drei gro?en Heldenepen der nationalen Minderheiten ?Gesar", ?Jiangger" und ?Manas" zu sammeln, durchzuarbeiten, ins Han-Chinesische zu übersetzen und zu studieren. Diese drei Epen sind in Schriften der betreffenden Nationalit?ten, in Han-Chinesisch sowie in mehreren Fremdsprachen erschienen, zus?tzlich noch einige Monographien dazu.

Der Staat achtet die Sitten und Gebr?uche der nationalen Minderheiten wie Essen und Trinken, Trauerfeiern und Beerdigung, Neujahrs- und sonstige Feste sowie Liebe und Ehe, respektiert ihre Glaubensfreiheit und gew?hrt ihnen in jeder Hinsicht besondere politische Behandlung und Berücksichtigung. Jetzt stehen mehr als 30 000 Moscheen den 18 Millionen Islamiten aus den nationalen Minderheiten zur Verfügung, und unter ihnen sind mehr als 40 000 Imame und Akhunds. Allein in Xinjiang gibt es 8,10 Millionen Gl?ubige, die über 56,3% der gesamten Bev?lkerung Xinjiangs ausmachen, und 23 000 St?tten für ihre religi?sen T?tigkeiten, darunter mehr als 20 000 Moscheen. Dazu kommen über 29 000 Geistliche und mehr als 80 religi?se Organisationen. In Tibet verfügt der tibetische Buddhismus über mehr als 1700 religi?se St?tten verschiedener Art, und in den Tempeln und Kl?stern dort leben mehr als 46 000 M?nche und Nonnen.

Im Alten China war das Gesundheitswesen in den Gebieten der nationalen Minderheiten sehr rückst?ndig. Endemien und Epidemien griffen um sich, und die Bev?lkerung nahm drastisch ab. Nach der Gründung des Neuen China hat sich das Gesundheitswesen in den von nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten enorm verbessert, die Bev?lkerung ist rasch angewachsen, und der Gesundheitszustand der Bev?lkerung hat sich in gro?em Ma?stab verbessert. Statistiken zufolge ist die Zahl der medizinischen und hygienischen Institutionen in den Gebieten der nationalen Minderheiten von 361 im Jahr 1949 auf 16 724 im Jahr 1998 angestiegen, die der Betten von 3310 auf 392 671 und die des medizinischen Personals von 3531 auf 605 255. Allein in Tibet gab es 1998 mehr als 1300 medizinische Institutionen, 20mal mehr als 1959, und über 6700 Krankenbetten, 16,6mal mehr als 1959. 1953 z?hlte die Bev?lkerung der nationalen Minderheiten bei der ersten Volksz?hlung Chinas nur 34,013 Millionen Menschen, w?hrend dies bei der 1%-Stichprobe, die 1995 erhoben wurde, schon 108,46 Millionen Menschen waren. Auch die Sterblichkeit der Bev?lkerung und die S?uglingssterblichkeit sind in den Gebieten der nationalen Minderheiten st?ndig gefallen. Nehmen wir das Autonome Gebiet Tibet als Beispiel: Gegenüber 1959 ist 1998 die Sterblichkeit der Schwangeren und W?chnerinnen von 50‰ auf 7‰ gefallen, w?hrend die S?uglingssterblichkeit von 430‰ auf 36,77‰ gesunken ist. Die durchschnittliche Lebenserwartung der Bev?lkerung in Tibet hat sich von 36 Jahren vor 1949 auf etwa 65 Jahre verl?ngert.

VI. Ausblick auf die jahrhundertüberschreitende Entwicklung der Menschenrechte in China

50 Jahre sind nur ein kleiner Bruchteil der langen menschlichen Geschichte. Das chinesische Volk aber hat in den vergangenen 50 Jahren einen gro?en historischen Sprung zur Entwicklung der Menschenrechte getan. Trotz Windungen und Wendungen in der Wahrung und F?rderung der Menschenrechte ist die folgende grundlegende Tatsache unumstritten: Dank kontinuierlicher Anstrengungen im vergangenen halben Jahrhundert hat sich das einst schwache und arme China, das unter Demütigungen gelitten hat, in ein abh?ngiges, selbst?ndiges, prosperierendes neues China verwandelt, und das 1,25 Milliarden z?hlende chinesische Volk, das sein eigenes Schicksal beherrscht, Hunger und Not sowie Dummheit und Unwissenheit für immer beendet und das Etikette ?Der Kranke in Ostasien" abgelegt hat, führt ein wohlhabendes, zivilisiertes und gesundes Leben und genie?t die Freiheiten und demokratische Rechte wie nie zuvor. Man kann sagen, da? der jetzige Zustand der Menschenrechte in China im Vergleich zu dem im Alten China einen himmelweiten Unterschied aufweist und im Vergleich mit der Zeit vor der Reform und ?ffnung auch in der Welt allgemein anerkannte enorme Fortschritte gemacht hat.

Man braucht kein Blatt vor dem Mund zu nehmen: China ist immer noch ein Entwicklungsland, und der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems des Landes sowie das Niveau der sozialen Zivilisation und der Lebensstandard des Volkes, beeinflu?t und beschr?nkt durch die naturbedingten und historischen Faktoren sowie durch das Entwicklungsniveau der Wirtschaft, lassen noch viel zu wünschen übrig. Da aber die chinesische Regierung und das chinesische Volk über die Grundlage, die durch die 50j?hrige Entwicklung geschaffen worden ist, und insbesondere über die positiven Erfahrungen verfügen, die in den 20 Jahren der Reform und ?ffnung ausgewertet wurden, sind sie vollauf in der Lage, die Probleme, die sich auf dem Weg vorw?rts ergeben, zu überwinden, damit die Sache der Menschenrechte sich st?ndig entwickeln kann.

Erstens, die Verwirklichung der vollen Menschenrechte ist ein grundlegendes Ziel der jahrhundertüberschreitenden Entwicklung der Menschenrechte in China. In der von China nach Einführung der Reform und ?ffnung ausgearbeiteten Strategie für die jahrhundertüberschreitende Wirtschaftsentwicklung, nach der die Verwirklichung der Modernisierung des Landes in drei Schritten erfolgen soll, bringt jeder Schritt eine St?rkung des nationalen Potentials und eine Erh?hung des Lebensstandards des Volkes und wird schlie?lich bei Erfüllung des Zieles, die Menschenrechte zu verbessern, in die Tat umgesetzt. Der erste und der zweite Schritt, n?mlich die Probleme der genügenden Ern?hrung und Bekleidung im gro?en und ganzen zu l?sen, so da? der Lebensstandard des gesamten Volkes einen bescheidenen Wohlstand erreicht, sind im wesentlichen realisiert worden; und der dritte Schritt, d. h., bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts den Standard der mittelm??ig entwickelten L?nder zu erreichen, damit das Volk des ganzen Landes einen gemeinsamen Wohlstand realisiert, hat jetzt schon eine relativ gute Grundlage. Der XV. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der 1997 stattfand, hat auf der Grundlage der Auswertung der Erfahrungen, von der jahrhundertüberschreitenden Entwicklung des Landes ausgehend, parallell zur erneuten Bekr?ftigung der Strategie für die Entwicklung in drei Schritten, den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems auf eine vorrangige Stellung erhoben, indem er unterstrichen hat, die Reform des politischen Systems weiterhin anzukurbeln, die Demokratie weiter zu vergr??ern, die Rechtsordnung zu vervollkommnen, das Land gesetzm??ig zu verwalten und einen sozialistischen Staat unter dem Rechtssystem aufzubauen, und er hat die gesetzm??ige Verwaltug des Landes als wesentliche Richtlinie und Strategie festgesetzt. Im M?rz 1999 hat die 2. Tagung des IX. Nationalen Volkskongresses die ?gesetzm??ige Verwaltung des Landes und den Aufbau eines sozialistischen Staates mit Rechtsordnung" in die Verfassung aufgenommen, so da? diese als grundlegendes Ziel für die Reform des politischen Systems und den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems in Form des staatlichen Grundgesetzes fixiert worden sind. Das Wesen der gesetzm??igen Verwaltung des Landes und des Aufbaus eines Staates unter dem Rechtssystem besteht darin, zu gew?hrleisten, da? die Partei und die Regierung nach dem Gesetz die Macht ausüben und die administrativen Angelegenheiten führen, da? die Justiz- und Vollstreckungsbeh?rden nach dem Gesetz ihre Angelegenheiten erledigen und da? die Staatsbürger nach dem Gesetz ihre Rechte ausüben und ihren Pflichten nachgehen, mit einem Wort, die Menschenrechte gesetzlich und institutionell zu gew?hrleisten. Daher ist die Durchführung der Richtlinie und Strategie für die gesetzm??ige Verwaltung des Landes und die Verwirklichung des Ziels für den Aufbau eines Staates mit Rechtsordnung für die effektive Gew?hrleistung der Menschenrechte und für das Vorantreiben der jahrhundertüberschreitenden Entwicklung der Menschenrechte in China von gr??ter, wesentlichster Bedeutung.

Zweitens, seit Beginn der Reform und ?ffnung hat China einen seinen eigenen Verh?ltnissen entsprechenden Weg für die F?rderung und Entwicklung der Menschenrechte gefunden. China ist das meistbev?lkerte, ein an Ressourcen und Reichtum jedoch relativ armes Entwicklungsland mit langer Geschichte. Soll man in solch einem Land die Menschenrechte entwickeln, darf man weder das Modell der entwickelten L?nder des Westens für die Entwicklung der Menschenrechte übernehmen noch die Praktiken der anderen Entwicklungsl?nder nachahmen, sondern kann nur, von den konkreten Verh?ltnissen Chinas ausgehend, nach einem spezifischen Entwicklungsweg suchen. Nach Beginn der Reform und ?ffnung hat China, auf der Zusammenfassung der historischen Erfahrungen und Lehren basierend, einen Entwicklungsweg für den Aufbau des Sozialismus mit chinesischer Pr?gung gefunden, daher auch einen den chinesischen Verh?ltnissen wirklich entsprechenden Weg für die F?rderung und Entwicklung der Menschenrechte. Es ist der Weg, dem Existenz- und Entwicklungsrecht den Vorrang zu geben und unter den Bedingungen der Reform, Entwicklung und Stabilit?t die Menschenrechte auf allen Gebieten voranzutreiben. Dieser Weg ist dadurch charakterisiert, in der grundlegenden Richtung der Entwicklung der Menschenrechte an den Prinzipien der Entwicklung der Produktivkraft und des gemeinsamen Wohlstands festzuhalten, auf der Verbesserung der Lebenshaltung der gesamten Bev?lkerung zu fu?en und die Entwicklung der Menschenrechte des ganzen Volkes zu f?rdern; im Grad der Wichtigkeit und Dringlichkeit für die F?rderung der Menschenrechte die Vorrangstellung des Existenz- und des Entwicklungsrechts zu betonen, zugleich aber die allseitige Entwicklung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte der Bürger sowie der pers?nlichen und kollektiven Rechte mit zu berücksichtigen; hinsichtlich der Art und Weise der F?rderung und Gew?hrleistung der Menschenrechte die Stabilit?t als Voraussetzung, die Entwicklung als Schlüssel, die Reform als Triebkraft und die Rechtsordnung als Garantie zu betonen. Da China in den letzten mehr als 20 Jahren an diesem korrekten Entwicklungsweg festhielt, wurden nicht nur die Lebenshaltung und das geistige Antlitz des chinesischen Volks erheblich verbessert, sondern auch ein in sich relativ vollkommen abgeschlossenes politisches und Rechtssystem für die Gew?hrleistung der demokratischen Rechte des Volkes herausgebildet, so da? beim Aufbau der Menschenrechte auf dem Weg zur Institutionierung und Gesetzgebung gro?e Fortschritte erzielt wurden und sich eine positive Lage zur st?ndigen Verbesserung des Menschenrechtszustands zeigte. Die Praxis hat bewiesen, da? der Aufbau des Sozialismus mit chinesischer Pr?gung einen den grundlegenden Interessen des chinesischen Volkes angepa?ten Entwicklungsweg und zugleich auch einen für die F?rderung der Menschenrechte in China wirksamen und notwendigen Weg darstellt.

Man kann sagen, da? das Ziel für die jahrhundertüberschreitende Entwicklung der Menschenrechte in China schon klar gesetzt, die Grundlage schon gelegt und der Weg schon gebahnt worden ist. Mit Ausblick auf das 21. Jahrhundert sind wir mit vollem Grund überzeugt, da? der Zustand der Menschenrechte in China kontinuierlich verbessert werden kann, vorausgesetzt, das vom XV. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas festgesetzte Programm wird befolgt, n?mlich gleichzeitig mit der weiteren Verwirklichung der Strategie für die Wirtschaftsentwicklung in drei Schritten die Richtlinie und Strategie für die gesetzm??ige Verwaltung des Landes gewissenhaft in die Tat umzusetzen und einen sozialistischen Staat mit Rechtsordnung mit vollem Einsatz aufzubauen.

(China.org.cn, 28. April 2004)