System zur Absicherung des l?ndlichen Existenzminimums

Seit Beginn der Reform und ?ffnung haben das ZK der KP Chinas und der Staatsrat eine Reihe wichtiger Entscheidungen und Anordnungen getroffen, um die Armut zu bek?mpfen, die Entwicklung zu f?rdern und die soziale Unterstützung kontinu ierlich zu verst?rken, wobei die Zahl der von Armut betroffenen Menschen auf dem Land deutlich zurückging. Es gab jedoch im mer noch arme Menschen, denen es am Lebensnotwendigsten, etwa ausreichend Nahrung und Kleidung, mangelte. Sie waren auf staatliche Unterstützung angewiesen, um ihre grundlegende Lebenshaltung zu gew?hrleisten. Auch ben?tigten die Arbeits f?higen unter ihnen Hilfe beim Erlangen einer Besch?ftigung, um ihre Armut zu überwinden und Wohlstand zu erlangen. Im Oktober 2003 prüfte und genehmigte die 3. Plenartagung des XVI. ZK den ?Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über einige Fragen zur Vervollkommnung des sozialistischen Marktwirtschaftssystems“, der vorsah, ein System zur Absi cherung des Existenzminimums für Landbewohner zun?chst versuchsweise einzuführen. Einige Gebiete führten daraufhin aktive Untersuchungen durch. Bis M?rz 2007 wurde besagtes System schlie?lich in 25 Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren St?dten sowie in 2133 Kreisen bzw. St?dten oder autonomen Bezirken in seinen Grundzügen etab liert, wodurch über 15,09 Millionen Bauern in den Genuss einer Absicherung des Existenzminimums kamen. Die Umwandlung des durch gegenseitige Hilfe des Bauernkollektivs finanzier ten Unterhalts der l?ndlichen Haushalte, die sich der ?Fünf Garantien“ erfreuen, in einen Unterhalt, für den haupts?chlich der Staatshaushalt aufkam, wurde damit im Wesentlichen vollzogen. Im Juli 2007 ver?ffentlichte der Staatsrat die ?Bekannt machung über die Einrichtung eines landesweiten Systems zur Absicherung des l?ndlichen Existenzminimums“ und stellte die Forderung auf, alle Landbewohner in finanziellen Schwie rigkeiten, die den erforderlichen Bedingungen entsprachen, in den Rahmen des Absicherungssystems aufzunehmen, um die bedürftigen Landbewohner auf solide, nachhaltige und effektive Weise mit Nahrung und Kleidung zu versorgen.

Nach dem XVII. Parteitag wurde das System zur Absiche rung des l?ndlichen Existenzminimums landesweit eingeführt. Bis Ende 2008 wurden so 19,822 Millionen Haushalte mit 43,055 Millionen Menschen im ganzen Land von der Absiche rung abgedeckt, und die durchschnittliche Norm betrug 82,3 Yuan pro Person und Monat. Im Laufe des ganzen Jahres wur den insgesamt 22,87 Milliarden Yuan dafür ausgezahlt.

Auf dieser Grundlage beschloss der Staatsrat, ab dem Jahr 2009 Pilotversuche mit der l?ndlichen Sozial und Renten versicherung neuen Typs zu unternehmen. Alle Landbewoh ner, die das 16. Lebensjahr vollendet hatten (ausgenommen Schüler) und die nicht Teil der Grundrentenversicherung für st?dtische Arbeiter und Angestellte waren, konnten am Ort ihrer Haushaltsregistrierung freiwillig der l?ndlichen Sozial und Ren tenversicherung beitreten. ?ltere Personen mit Haushaltsregis trierung im l?ndlichen Raum, die das 60. Lebensjahr vollendet und keinen Anspruch auf die Grundrentenversicherung für St?dter hatten, konnten eine monatliche Rente beantragen. Bis Ende 2009 war vorgesehen, dass die Pilotversuche mit dieser Versicherung etwa zehn Prozent aller Kreise (bzw. Kleinst?d te, Ortschaften und Banner) im ganzen Land erfassen sollten. Danach wurden die Pilotversuche schrittweise erweitert und schlie?lich landesweit umgesetzt. Bis 2020 wurde grunds?tzlich eine vollst?ndige Abdeckung der Landbewohner im entspre chenden Alter realisiert.

Die landesweite Einführung des Systems zur Absicherung des Existenzminimums auf dem Land und des Systems der l?ndlichen Sozial und Rentenversicherung neuen Typs war eine wichtige Ma?nahme, um das Problem der Versorgung der armen Landbewohner mit dem Lebensnotwendigsten zu l?sen und den Aufbau eines Sozialabsicherungssystems, das Stadt und Landbewohner gleicherma?en abdeckt, zu beschleunigen. Dies war von gro?er Bedeutung für die F?rderung der wirt schaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung der l?ndlichen Gebiete, die allm?hliche Verkleinerung der Kluft zwischen Stadt und Land und die Gew?hrleistung sozialer Fairness und Gerechtigkeit.

農(nóng)村最低生活保障制度

改革開放以來，中共中央、國務(wù)院作出了一系列重大決策部署，不斷加大扶貧開發(fā)和社會救助工作力度，農(nóng)村貧困人口大幅減少。但是，仍有部分貧困人口尚未解決溫飽問題，需要政府給予必要的救助以保障其基本生活，并幫助其中有勞動能力的人積極勞動脫貧致富。2003年10月，中共十六屆三中全會審議通過《中共中央關(guān)于完善社會主義市場經(jīng)濟(jì)體制若干問題的決定》，提出探索建立農(nóng)村最低生活保障制度。部分地區(qū)根據(jù)中央部署進(jìn)行了積極探索，至2007年3月，全國有25個?。ㄗ灾螀^(qū)、直轄市）、2133個縣（市、區(qū)）初步建立了農(nóng)村最低生活保障制度，1509萬農(nóng)民享受了農(nóng)村最低生活保障，基本實(shí)現(xiàn)了農(nóng)村“五保”（即保吃、保穿、保住、保醫(yī)、保葬）從農(nóng)民集體互助共濟(jì)向財(cái)政供養(yǎng)為主的轉(zhuǎn)變。2007年7月，國務(wù)院發(fā)布《關(guān)于在全國建立農(nóng)村最低生活保障制度的通知》，要求將符合條件的農(nóng)村貧困人口全部納入保障范圍，穩(wěn)定、持久、有效地解決全國農(nóng)村貧困人口的溫飽問題。

中共十七大召開后，農(nóng)村最低生活保障制度在全國范圍內(nèi)建立起來。截至2008年年底，全國已有1982.2萬戶、4305.5萬人得到了農(nóng)村最低生活保障，平均低保標(biāo)準(zhǔn)每人每月82.3元，全年共發(fā)放農(nóng)村最低生活保障資金228.7億元。

在此基礎(chǔ)上，國務(wù)院決定，從2009年起開展新型農(nóng)村社會養(yǎng)老保險(xiǎn)試點(diǎn)。凡年滿16周歲（不含在校學(xué)生）、未參加城鎮(zhèn)職工基本養(yǎng)老保險(xiǎn)的農(nóng)村居民，可以在戶籍地自愿參加新農(nóng)保。年滿60周歲、未享受城鎮(zhèn)職工基本養(yǎng)老保險(xiǎn)待遇的農(nóng)村有戶籍的老年人，可以按月領(lǐng)取養(yǎng)老金。2009年，新型農(nóng)村社會養(yǎng)老保險(xiǎn)試點(diǎn)覆蓋面為全國10%的縣（市、區(qū)、旗），此后逐步擴(kuò)大試點(diǎn)，在全國普遍實(shí)施，到2020年基本實(shí)現(xiàn)對農(nóng)村適齡居民的全覆蓋。

在全國建立農(nóng)村最低生活保障制度和新型農(nóng)村社會養(yǎng)老保險(xiǎn)制度，是解決農(nóng)村貧困人口溫飽問題、加快建設(shè)覆蓋城鄉(xiāng)居民社會保障體系的重要舉措，對于促進(jìn)農(nóng)村經(jīng)濟(jì)社會發(fā)展，逐步縮小城鄉(xiāng)差距，維護(hù)社會公平具有重要意義。