Herausbildung des Gesetzessystems des Sozialismus chinesischer Pr?gung

Die gesetzesgem??e Verwaltung des Staates und der Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates sind die grundlegenden Strategien der Partei zur Führung des Volkes beim Regieren des Landes. Das Rechtssystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung bildete sich unter Führung der KP Chinas heraus mit dem Ziel der Anpassung an den historischen Prozess des Auf baus des Sozialismus chinesischer Pr?gung. Es stellt zudem einen konzentrierten Ausdruck dessen dar, dass die praktischen Erfahrungen der sozio?konomischen Entwicklung Chinas in den mehr als 70 Jahren seit Gründung der Volksrepublik, insbeson dere in den mehr als 40 Jahren seit Einführung der Reform und ?ffnung, im Rahmen der Institutionen und Gesetze verankert wurden.

Im M?rz 2011 wurde in dem auf der 4. Tagung des XI. NVK genehmigten T?tigkeitsbericht dessen St?ndigen Ausschusses verkündet, dass sich ein Gesetzessystem des Sozialismus chinesischer Pr?gung herausgebildet hatte. Dieses System fu?t auf Chinas Verh?ltnissen und Gegebenheiten, entspricht dem Bedarf der Reform und ?ffnung und der sozialistischen Modernisierung und bringt den Willen von Partei und Volk zum Ausdruck. Dieses Rechtssystem mit der Verfassung an der Spitze und mit den Gesetzen mehrerer Rechtsfelder als Rück grat, darunter die Gesetze in Bezug auf die Verfassung und die Zivil und Handelsgesetze, besteht aus Gesetzen und Vor schriften auf verschiedenen Ebenen, darunter Gesetze, Verwal tungsvorschriften und lokale Regelungen. Dieses System zeigt, dass China den historischen Wandel vom Mangel an Rechtsstaatlichkeit zum Vorhandensein eines verbindlichen Rechts systems grunds?tzlich vollzogen hat. Es verdeutlicht auch die feste Entschlossenheit Chinas, die grundlegende Strategie   der ?Herrschaft des Rechts“ umzusetzen und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen.

Das Rechtssystem des chinesischen Sozialismus ist die rechtliche Grundlage für dessen dauerhafte Aufrechterhaltung, die rechtliche Verk?rperung von dessen innovativer Praxis und die rechtliche Gew?hrleistung für dessen Aufblühen. Die Her ausbildung besagten Rechtssystems hat die Grundlage für den Aufbau des Staates und seine dauerhafte Stabilit?t gefestigt und stellt einen wichtigen Meilenstein beim Aufbau der sozialis tischen Demokratie und des sozialistischen Rechtssystems dar.

中國特色社會主義法律體系形成

依法治國，建設社會主義法治國家，是中國共產黨領導人民治理國家的基本方略。中國特色社會主義法律體系是在中國共產黨領導下，適應中國特色社會主義建設事業的歷史進程而逐步形成的，是新中國成立70多年特別是改革開放40多年來經濟社會發展實踐經驗制度化、法律化的集中體現。

2011年3月，十一屆全國人大四次會議批準的全國人大常委會工作報告宣布，一個立足中國國情和實際、適應改革開放和社會主義現代化建設需要、集中體現黨和人民意志的，以憲法為統帥，以憲法相關法、民法商法等多個法律部門的法律為主干，由法律、行政法規、地方性法規等多個層次的法律規范構成的中國特色社會主義法律體系已經形成。這表明中國已在根本上實現從無法律體系可依到有法律體系可依的歷史性轉變，各項事業發展步入法制化軌道，也表明中國堅定不移實施“依法治國”基本方略，建設社會主義法治國家的態度。

中國特色社會主義法律體系是中國特色社會主義永葆本色的法制根基，是中國特色社會主義創新實踐的法制體現，是中國特色社會主義興旺發達的法制保障。中國特色社會主義法律體系的形成，夯實了立國興邦、長治久安的制度基礎，是中國社會主義民主法制建設的一個重要里程碑。