Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates

Auf der 3. Plenartagung des XVIII. ZK der KP Chinas im No vember 2013 wurde erkl?rt, dass das Gesamtziel der umfas senden Reformvertiefung darin bestehen soll, das sozialistische System chinesischer Pr?gung zu vervollkommnen und weiter zuentwickeln sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates voranzubringen.

Regierungssystem und Regierungsf?higkeit des Staates spiegeln letztlich die Beschaffenheit der staatlichen Systeme und die F?higkeit zum Regieren mit Hilfe dieser Systeme. Chi nas staatliches Regierungssystem ist nichts anderes als das staatliche Verwaltungssystem unter Führung der KP Chinas, einschlie?lich der zugeh?rigen Strukturen und Mechanismen in allen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ?ko logische Zivilisation und Parteiaufbau sowie der Strukturen und Mechanismen für die Gestaltung von Gesetzen und Rechts vorschriften. Es handelt sich also um ein Staatssystem mit einem ganzen Paket an eng verbundenen und aufeinander ab gestimmten Inhalten. Bei der Regierungsf?higkeit des Staates handelt es sich um die F?higkeit, durch die Praxis des Staats systems  alle  gesellschaftlichen Angelegenheiten zu verwalten – einschlie?lich Reform, Entwicklung und Stabilit?t, Innen und Au?enpolitik sowie Landesverteidigung, der Verwaltung von Partei, Staat und Armee und anderer Aspekte.

Im Oktober 2019 prüfte und billigte die 4. Plenartagung des XVIII. ZK der KP Chinas den ?Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zu einigen wichtigen Fragen bei der Durchsetzung und Vervollkommnung des Systems des Sozialismus chinesischer Pr?gung sowie beim Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf? higkeit des Staates“. In diesem Beschluss wurde das Gesamt ziel ausdrücklich festgelegt: bis zum 100. Gründungstag der KP Chinas erhebliche Erfolge beim Ausreifen und Ausformen der Systeme in allen Bereichen zu erzielen; bis 2035 alle Systemas pekte zu verbessern und die Modernisierung des Regierungs systems und der Regierungsf?higkeit des Staates im Gro?en und Ganzen zu verwirklichen; bis zum 100. Gründungstag der VR China die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates umfassend zu verwirklichen, um das chinesische System weiter zu festigen und seine über legenheit vollends zur Geltung zu bringen.

Welches staatliche System und welches Regierungssys tem ein Staat w?hlt, ist abh?ngig von seiner historischen und kulturellen Tradition und dem Stand der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung und wird letztlich vom Volk des jeweiligen Landes bestimmt. Das System des Sozialismus chi nesischer Pr?gung und Chinas Regierungssystem sind keines wegs aus dem Nichts entstanden. Vielmehr sind sie aus dem Boden der chinesischen Gesellschaft gewachsen und  nahmen in der langj?hrigen Praxis von Revolution, Aufbau und Reform Gestalt an. Sie sind ein Produkt der Verbindung der Grunds?tze des Marxismus mit der konkreten Praxis Chinas und das Ergeb nis der Vereinheitlichung der theoretischen, praxisbezogenen sowie institutionellen Erneuerung. Sie bündeln die Weisheit der KP Chinas und des chinesischen Volkes und verk?rpern eine tief gehende historische, theoretische und praktische Logik. In den letzten mehr als 70 Jahren seit der Gründung der Volksre publik hat die chinesische Nation einen gro?en Sprung verwirk licht, in dem sie aufgestanden ist und Wohlstand und St?rke erlangte. Der wesentliche Grund hierfür liegt darin, dass die KP Chinas das Volk dabei angeführt hat, das System des  Sozialismus chinesischer Pr?gung zu etablieren und dieses stetig zu vervollkommnen, die Führung der KP Chinas und Systeme in allen Bereichen zu etablieren und diese weiterzuentwickeln, ein schlie?lich Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ?kologischer Zivilisation, Milit?r und Au?enpolitik, sowie die Regierungsfüh rung kontinuierlich zu st?rken und zu verbessern.

國家治理體系和治理能力現代化

2013年11月召開的中共十八屆三中全會提出，全面深化改革的總目標是完善和發展中國特色社會主義制度，推進國家治理體系和治理能力現代化。

國家治理體系和治理能力是一個國家的制度和制度執行能力的集中體現。國家治理體系是在黨領導下管理國家的制度體系，包括經濟、政治、文化、社會、生態文明和黨的建設等各領域體制機制、法律法規安排，也就是一整套緊密相連、相互協調的國家制度。國家治理能力是運用國家制度管理社會各方面事務的能力，包括改革發展穩定、內政外交國防、治黨治國治軍等各個方面。

2019年10月，中共十九屆四中全會審議通過了《中共中央關于堅持和完善中國特色社會主義制度、推進國家治理體系和治理能力現代化若干重大問題的決定》，明確提出堅持和完善中國特色社會主義制度，推進國家治理體系和治理能力現代化的總體目標：到中國共產黨成立100年時，在各方面制度更加成熟更加定型上取得明顯成效；到2035年，各方面制度更加完善，基本實現國家治理體系和治理能力現代化；到新中國成立100年時，全面實現國家治理體系和治理能力現代化，使中國特色社會主義制度更加鞏固、優越性充分展現。

一個國家選擇什么樣的國家制度和國家治理體系，是由這個國家的歷史文化、社會性質、經濟發展水平決定的。中國特色社會主義制度和國家治理體系不是從天上掉下來的，而是在中國的社會土壤中生長起來的，是經過革命、建設、改革長期實踐形成的，是馬克思主義基本原理同中國具體實際相結合的產物，是理論創新、實踐創新、制度創新相統一的成果，凝結著中國共產黨和中國人民的智慧，具有深刻的歷史邏輯、理論邏輯、實踐邏輯。新中國成立70多年來，中華民族之所以能迎來從站起來、富起來到強起來的偉大飛躍，最根本的是因為中國共產黨領導人民建立和完善了中國特色社會主義制度，形成和發展了中國共產黨的領導和經濟、政治、文化、社會、生態文明、軍事、外事等各方面制度，不斷加強和完善國家治理。