System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Milit?rkommission

Das System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Milit?rkommission beim Zentralkomitee der Partei ist ein grundlegendes System und eine grundlegende Form zur konsequenten Durchsetzung der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei. Dieses Verantwortlichkeitssystem stellt das h?chste milit?rische Führungssystem in der Einheit von Partei und Staat dar, das die KP Chinas auf Grundlage praxisbezogener Forschung etabliert hat. Es bildet zudem einen zentralen Bestandteil des politischen und milit?rischen Systems des Sozialismus chinesischer Pr?gung.

In der ?Verfassung der Volksrepublik China“ von 1982 ist verankert, dass ?das System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Zentralen Milit?rkommission praktiziert wird“. Auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas
im Oktober 2017 wurde beschlossen, dass ?das System der Verantwortlichkeit des Vorsitzenden der Milit?rkommission beim Zentralkomitee der Partei praktiziert wird“, ins Parteistatut aufzunehmen. Es betrifft das h?chste Führungs- und Kommandorecht der Armee und steht auf der h?chsten Ebene der Systemkomplexe zur Armeeführung durch die Partei. Inhaltlich sieht dieses Verantwortlichkeitssystem insbesondere vor, dass der Vorsitzende der Milit?rkommission beim Zentralkomitee der Partei die Verantwortung für die gesamte Arbeit der Milit?rkommission übernimmt, die Streitkr?fte des ganzen Landes kommandiert und Entscheidungen in Bezug auf alle wichtigen Fragen des Aufbaus von Landesverteidigung und Armee trifft.

Chinas Volksarmee muss dieses Verantwortlichkeitssystem umfassend und tief greifend umsetzen, die politische Disziplin und die politischen Regeln st?rken, das politische Bewusstsein sowie das Bewusstsein für die Gesamtlage, das Bewusstsein für den Führungskern und das Bewusstsein für die richtige Ausrichtung sch?rfen sowie das Selbstvertrauen in den Weg, die Theorie, das System und die Kultur festigen. So soll gew?hrleistet werden, dass absolute Loyalit?t, Reinheit und Zuverl?ssigkeit bewahrt werden und die Gewehre immer dem Kommando der Partei folgen. 

軍委主席負責制

軍委主席負責制是堅持黨對人民軍隊的絕對領導的根本制度和根本實現形式，是中國共產黨在實踐中探索建立的黨和國家相統一的最高軍事領導體制，是中國特色社會主義政治制度和軍事制度的重要組成部分。1982年《中華人民共和國憲法》規定，“中央軍事委員會實行主席負責制”。2017年10月，中國共產黨第十九次全國代表大會決定，把“中央軍事委員會實行主席負責制”寫入《中國共產黨章程》。軍委主席負責制關系人民軍隊最高領導權和指揮權，在中國共產黨領導軍隊的一整套制度體系中處于最高層次、居于統領地位。其基本內涵主要包括：中央軍委主席負責中央軍委全面工作；中央軍委主席領導指揮全國武裝力量；中央軍委主席決定國防和軍隊建設一切重大問題。人民軍隊必須全面深入貫徹軍委主席負責制，強化政治紀律和政治規矩，增強政治意識、大局意識、核心意識、看齊意識，堅定道路自信、理論自信、制度自信、文化自信，確保絕對忠誠、絕對純潔、絕對可靠，確保槍桿子永遠聽黨指揮。