Die vier Kardinalfragen der Armutsüberwindung

Im Vergleich zum frühen Governance-System für Armutsüberwindung bilden die Erreichung der zweifachen Sorgenfreiheit und dreifachen Gew?hrleistung durch die pr?zise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung und die Beseitigung der absoluten Armut heute nicht nur schwierige Probleme, deren L?sung gro?en Ressourceneinsatz ben?tigt, sondern es besteht auch ein Bedarf nach methodischer Erneuerung in der Praxis
der Armutsüberwindung. Es stechen vor allem die folgenden Probleme hervor: (1) Als eine von oben nach unten verordnete Sozialpolitik sieht sich die Armutsüberwindung mit dem Risiko konfrontiert, dass die Politik bei ihrer Durchführung auf verschiedenen Ebenen verzerrt wird. (2) Gegenw?rtig wird das Governance-System für die Armutsüberwindung von der Regierung geführt. Da sich die arme Bev?lkerung jedoch regional und sozial stark unterscheidet, treten Probleme des politischen Versagens in Bezug auf die Deckung des Bedarfs nach Armutsminderung auf. (3) Bei der Governance verschiedener Ebenen bestehen oft Probleme wie z. B. asymmetrischer Informationsfluss, weshalb Lokalregierungen und Zielgruppen manchmal gegen- statt miteinander arbeiten. All diese Probleme bilden objektive Hindernisse dafür, die pr?zise Armutsüberwindung zum Erfolg zu führen. In der Praxis werden all diese Erscheinungen in die vier Kardinalfragen der Armutsüberwindung zusammengefasst, n?mlich: Wer soll unterstützt werden? Wer führt die Unterstützung durch? Wie wird die Unterstützung durchgeführt? Und: Wie soll der Ausstieg aus der Armutskategorie stattfinden? Diese vier wichtigen Fragen werden nach Xi Jinpings Ideen über die Armutsüberwindung durch die L?sung von Schlüsselproblemen systematisch behandelt und die damit verbundenen Hindernisse konsequent aus dem Weg ger?umt.

Konkret gesprochen gilt es zuerst, die Frage, wer unterstützt werden soll, gut zu beantworten. Dafür müssen die pr?zise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung und die pr?zise Unterstützung der Armen konsequent durchgeführt werden. In Bezug auf einzelne D?rfer und Haushalte wird der Zustand der Armut ermittelt, d. h. für die identifizierten Armutsd?rfer und armen Haushalte werden spezielle Armutsakten angelegt. Durch nachtr?gliche Betrachtung und weitere Differenzierung wird die Identifizierungsrate der D?rfer und Haushalte weiter erh?ht. Als n?chstes muss die Frage, wer die Unterstützung durchführt, gut beantwortet werden. Dabei kommt es darauf an, die Verantwortung einzelnen Personen zu übertragen. Um dies zu gew?hrleisten, wurden mehr als drei Millionen Kader aus Regierungsorganen von der Kreisebene aufw?rts sowie aus staatseigenen Unternehmen und ?ffentlichen Institutionen zur Armutsüberwindung in die D?rfer entsandt. Dadurch werden die Kr?fte für Armutsüberwindung an vorderster Front erheblich gest?rkt und auf diese Weise soll der ?letzte Kilometer“ der pr?zisen Unterstützung der Armen gemeistert werden. Des Weiteren gilt es, die Frage, wie die Unterstützung der Armen konkret durchgeführt werden soll, gut zu beantworten. Dafür wird das Projekt der ?Fünf Gruppen“ in die Praxis umgesetzt, bei dem es darum geht, Arme in fünf Gruppen aus der Armut zu führen: (1) Eine Gruppe von Armen soll durch Produktionsentwicklung aus der Armut befreit werden. (2) Eine Gruppe armer Haushalte soll für die Armutsüberwindung umgesiedelt werden. (3) Eine Gruppe von Armen soll durch ?kologische Kompensationen den Weg aus der Armut finden. (4) Eine weitere Gruppe armer Haushalte soll durch die Erh?hung des Bildungsniveaus der Familienangeh?rigen aus der Armut geführt werden. (5) Eine Gruppe armer Menschen soll im Zuge der Armutsüberwindung in das Sozialabsicherungssystem aufgenommen werden. Es gilt also, richtige Rezepte zu verschreiben, um die Armut an der Wurzel zu packen. Zur Frage, wie der Ausstieg von Kreisen und armen Menschen aus der Armutskategorie erfolgen soll, wird zum einen ein genauer Zeitplan festgelegt, nach dem Armutskreise ihr Etikett geordnet abstreifen k?nnen, zum anderen ist eine übergangszeit vorgesehen, in der die Armutskreise ihr Etikett zwar für bestimmte Zeitabschnitte abstreifen, die Unterstützungspolitik allerdings weiter gültig bleibt. Drittens wird die Evaluation streng durchgeführt und das Abstreifen des Armuts-etiketts durch die jeweiligen Kreise strikt nach den festgelegten Kriterien bewertet. Viertens wird für arme Haushalte der Ausstieg aus der Armutskategorie Haushalt für Haushalt überprüft, und zwar in Bezug auf die einzelnen armen Haushaltszugeh?rigen.

“四個問題” 

以精準扶貧方略來實現“兩不愁三保障”，消除絕對貧困，這相對于此前的貧困治理體系而言，不啻是一個難題，不僅需要加大資源的投入力度，而且需要在扶貧實踐技術層面進行創新。首先，精準扶貧作為一項自上而下推行的社會政策，其本身就面臨科層結構造成政策走樣的風險。其次，在目前由且只能由政府主導的貧困治理體制下，貧困人群多元化的減貧需求亦面臨“政府失靈”的困境。再次，由于層級治理信息不對稱等問題的客觀存在，地方政府、扶貧對象等的機會主義行為也難以避免。這些都構成了“精準”的客觀障礙。在具體實踐中，這些難題集中體現為“扶持誰、誰來扶、怎么扶、如何退”四個問題。以習近平扶貧論述為根本遵循，脫貧攻堅系統性地破解了這四個問題在實踐中面臨的各種障礙。

具體而言，解決好“扶持誰”問題，要堅持精準扶貧、精準脫貧，逐村逐戶開展貧困識別，對識別出的貧困村、貧困戶建檔立卡，通過“回頭看”和甄別調整，不斷提高識別準確率。解決好“誰來扶”問題，關鍵在于責任落實到人。全國累計選派300多萬縣級以上機關、國有企事業單位干部參加駐村幫扶，一線扶貧力量明顯加強，打通了精準扶貧“最后一公里”。解決好“怎么扶”問題，要實施“五個一批”工程，即發展生產脫貧一批、易地搬遷脫貧一批、生態補償脫貧一批、發展教育脫貧一批、社會保障兜底一批，開對“藥方子”，拔掉“窮根子”。解決好“如何退”問題，一是設定時間表，實現貧困縣有序退出；二是留出緩沖期，在一定時間內實行摘帽不摘政策；三是實行嚴格評估，按照摘帽標準驗收；四是實行逐戶銷號，做到脫貧到人。