?Lebensstandardgef?lle“ aufgrund unrealistischer Ziele

Beim Kampf zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung wurden mancherorts mit oder ohne Vorsatz die Normen für die Armutsüberwindung nach oben korrigiert, an einigen Orten hat man gar versucht, sich bei der H?he dieser Normen gegenseitig zu übertrumpfen, und armen Haushalten unrealistische Versprechen gegeben. Mancherorts überstiegen die lokal festgelegten Kennziffern zur Bewertung der Armutsüberwindung deutlich die Normen für die zweifache Sorgenfreiheit und dreifache Gew?hrleistung, so dass pl?tzlich ein ?Lebensstandardgef?lle“ zwischen armen und nicht als solche eingestuften Haushalten entstand. Auch für den Ausstieg aus der Kategorie armer D?rfer und Kreise wurden an einigen Orten feste Bewertungskennziffern festgelegt, welche zudem von einer Ebene zur h?heren immer weiter nach oben geschraubt wurden. Einige dieser Kennziffern stehen in keinerlei Beziehung mehr zu den Normen für die zweifache Sorgenfreiheit und dreifache Gew?hrleistung und auch zur Anpassung der Hauptkennziffern der ?ffentlichen Dienstleistung an den Landesdurchschnitt. Vor diesem Hintergrund setzen einige arme Kreise alle ihre Kr?fte für die Erreichung dieser Ziele ein, ohne aber im Rahmen des M?glichen zu handeln. Für die Entwicklung armer D?rfer wird ein Schuldenberg angeh?uft. Teils wurden 10 bis 20 Millionen Yuan in einzelne Armutsd?rfer investiert. All dies hat dazu geführt, dass ein ?Lebensstandardgef?lle“ zwischen armen und nicht als solche eingestuften D?rfern entstanden ist.

Angesichts dieser Problematik wurden im Jahr 2018 die ?Leitlinien des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatsrates über die Dreijahresaktion zur L?sung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung“ ver?ffentlicht. Darin wurde mit aller Deutlichkeit die Forderung gestellt, bei der Armutsüberwindung im Rahmen des M?glichen zu handeln, Normen weder willkürlich nach unten, noch nach oben zu korrigieren, sich keine unrealistischen Ziele zu stecken und das Entstehen einer ?Wohlfahrtsfalle“ zu vermeiden. Zudem gelte es, zu verhindern, dass sich ein ?Lebensstandardgef?lle“ zwischen armen und nicht als arm eingestuften D?rfern und Haushalten herausbilde, um negative Folgeerscheinungen zu vermeiden.

懸崖效應

在脫貧攻堅實踐中，一些地方自覺不自覺地把扶貧標準拔高，甚至不同地區之間互相攀比看誰的標準高，對貧困戶做了一些不切實際的承諾，設置的地方性考核指標明顯超過了“兩不愁三保障”標準。這些做法使得貧困戶和非貧困戶待遇差距太大，出現“懸崖效應”。一些地方對貧困村、貧困縣的退出，規定了很多硬性的驗收指標，驗收指標也存在層層加碼的問題，有些指標確實與“兩不愁三保障”，以及基本公共服務主要領域指標接近全國平均水平沒有太直接的關系。這導致為了完成這些硬性指標，一些貧困縣確實盡力而為，但是沒有量力而行，甚至不惜舉債搞貧困村建設，有的貧困村一次性就投入一兩千萬元資金，貧困村和非貧困村出現了“懸崖效應”。

對于這些問題，2018年發布的《中共中央 國務院關于打贏脫貧攻堅戰三年行動的指導意見》明確要求，脫貧攻堅要量力而行，既不能降低標準，也不能擅自拔高標準、提不切實際的目標，避免陷入“福利陷阱”，防止產生貧困村和非貧困村、貧困戶和非貧困戶待遇的“懸崖效應”，留下后遺癥。