Ein durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnetes Governance-Gefüge

Chinas im M?rz 2016 ver?ffentlichter ?13. Fünfjahresplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft“ stellt die Forderung auf, ?ein Gefüge der Governance der Gesellschaft, das durch gemeinsamen Aufbau und gemeinsamen Genuss unter Beteiligung der gesamten Bev?lkerung gepr?gt ist, zu schaffen“. Im 13. Fünfjahresplan hei?t es weiter, dass es bei der Governance der Gesellschaft nicht um das Verh?ltnis zwischen ?verwalten“ und ?verwaltet werden“ geht, sondern vielmehr um das Konzept der gemeinsamen Partizipation. Dies bildet den Leitgedanken und den Weg zur Erforschung und Verwirklichung der Modernisierung der gesellschaftlichen Governance. Im Bericht des XIX. Parteitages der KP Chinas wurde in einem weiteren Schritt gefordert, dass ein durch gemeinsamen Aufbau, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Teilhabe gekennzeichnetes Governance-Gefüge aufgebaut werden soll. Dafür gilt es, den Aufbau des Systems der Governance der Gesellschaft zu verst?rken und dieses System zu vervollkommnen, in dem die Parteikomitees die Führung übernehmen, die Regierungen verschiedener Ebenen die Verantwortung tragen, die Gesellschaft die koordinierende Funktion erfüllt, eine Beteiligung der ?ffentlichkeit erfolgt und die Rechtsstaatlichkeit die Garantie bildet. Auch gilt es, das Niveau der Vergesellschaftung, der Rechtsbindung, der Anwendung künstlicher Intelligenz und der fachlichen Spezialisierung der Governance der Gesellschaft zu erh?hen. Der Aufbau des Mechanismus zur Verhütung und L?sung gesellschaftlicher Widersprüche soll verst?rkt und die Widersprüche im Volk sollen richtig angegangen werden. Es gilt des Weiteren, sich das Konzept der sicheren Entwicklung zu Eigen zu machen, den Gedanken ?das Leben steht über allem, die Sicherheit steht an erster Stelle“ zu f?rdern, das System der ?ffentlichen Sicherheit zu vervollst?ndigen, das Verantwortlichkeitssystem für die Sicherheit in der Produktion zu vervollkommnen, dem Auftreten schwerwiegender sowie ?u?erst gro?er Unf?lle im Bereich der Produktionssicherheit entschieden Einhalt zu gebieten und die F?higkeit zur Verhütung, Minderung und Bek?mpfung von Naturkatastrophen zu erh?hen. Es gilt au?erdem, den Aufbau des Pr?ventions- und Kontrollsystems für die ?ffentliche Sicherheit zu beschleunigen, Gesetzesverst??e und verbrecherische Handlungen wie Pornographie, Glücksspiel, Drogenhandel, kriminelle Milieus, Menschenraub und Betrügerei gesetzesgem?? zu bek?mpfen und zu betrafen sowie das Recht der Bev?lkerung auf pers?nliche Freiheit, ihr Eigentumsrecht und ihr Recht auf Pers?nlichkeit zu schützen. Der Aufbau des gesellschaftlichen Dienstleistungssystems für psychische Betreuung ist zu intensivieren und eine gesellschaftliche Geistesverfassung herauszubilden, die durch Selbstachtung und -vertrauen, Vernunft, M??igung sowie fortschrittliches Engagement gekennzeichnet ist. Es gilt, den Aufbau des Systems der Governance von Wohnvierteln zu verst?rken, den Schwerpunkt der gesellschaftlichen Governance auf die Basisebene zu verlagern, die Funktionen der gesellschaftlichen Organisationen zu entfalten und eine gute Interaktion zwischen der Governance durch die Regierung, der Regulierung durch die Gesellschaft und der Selbstverwaltung durch die Einwohner zu verwirklichen.

共建共治共享的社會治理格局

2016年3月發布的《中華人民共和國國民經濟和社會發展第十三個五年規劃綱要》提出“構建全民共建共享的社會治理格局”，明確了社會治理不是簡單的管理與被管理的關系，而是共同參與的理念，這是探索實現中國社會治理現代化的指導思想和實踐路徑。中共十九大報告進一步提出“打造共建共治共享的社會治理格局”。明確打造共建共治共享的社會治理格局需要：加強社會治理制度建設，完善黨委領導、政府負責、社會協同、公眾參與、法治保障的社會治理體制，提高社會治理社會化、法治化、智能化、專業化水平；加強預防和化解社會矛盾機制建設，正確處理人民內部矛盾；樹立安全發展理念，弘揚生命至上、安全第一的思想，健全公共安全體系，完善安全生產責任制，堅決遏制重特大安全事故，提升防災減災救災能力；加快社會治安防控體系建設，依法打擊和懲治黃賭毒黑拐騙等違法犯罪活動，保護人民人身權、財產權、人格權；加強社會心理服務體系建設，培育自尊自信、理性平和、積極向上的社會心態；加強社區治理體系建設，推動社會治理重心向基層下移，發揮社會組織作用，實現政府治理和社會調節、居民自治良性互動。