Die innerparteiliche Demokratie

Bei der innerparteilichen Demokratie geht es darum, dass sich die Parteimitglieder gem?? dem Parteistatut und anderen Vorschriften der KP Chinas auf Gleichberechtigung fu?end und nach entsprechenden Verfahren sowie in entsprechenden Formen an den Angelegenheiten der Partei beteiligen, Entscheidungen treffen und Verwaltungst?tigkeiten ausüben. Die innerparteiliche Demokratie umfasst vor allem demokratische Wahlen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle. Das System der innerparteilichen Demokratie umfasst das System des Parteitages, das System der kollektiven Führung, das innerparteiliche Wahlsystem, das System zur Gew?hrleistung der demokratischen Rechte aller Parteimitglieder und das System der innerparteilichen Kontrolle. Die innerparteiliche Demokratie der KP Chinas wird von der Natur der Partei, ihrer grundlegenden Zielsetzung und Weltanschauung bestimmt. Die KP Chinas ist Chinas Regierungspartei und der Istzustand ihrer innerparteilichen Demokratie ist entscheidend für die Demokratie in der gesamten Gesellschaft, ja der gesamten Bev?lkerung. Und der Zustand des politischen Lebens der Gesellschaft, ja des ganzen Staates h?ngt in starkem Ma?e von der Lage des innerparteilichen politischen Lebens der KP Chinas ab. In den ?Richtlinien für das innerparteiliche politische Leben in der neuen Situation?, die von der 6. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im November 2016 angenommen wurden, wird darauf hingewiesen, dass die innerparteiliche Demokratie der Lebensquell der KP Chinas ist und sie als wichtige Grundlage für die aktive und gesunde Entfaltung des innerparteilichen politischen Lebens dient. Es gilt, die demokratischen Rechte der Parteimitglieder zu gew?hrleisten, ihre Rechte auf Informationszugang, Partizipation, Wahl und Kontrolle in die Tat umzusetzen. Bei allen innerparteilichen Arbeiten wie der Entscheidungsfindung, Durchführung und Kontrolle müssen die demokratischen Prinzipien und Verfahren durchgesetzt werden, die im Statut und in den Regeln der Partei verankert sind. Keiner Parteiorganisation und keiner Person ist es erlaubt, die innerparteiliche Demokratie zu unterdrücken oder sie zu unterminieren. Generalsekret?r Xi Jinping betonte, dass das Politbüro des Zentralkomitees der KP Chinas die innerparteiliche Demokratie vorbildlich entfalten soll, um aktiv eine gute Atmosph?re für demokratische innerparteiliche Diskussionen zu schaffen. Die Mitglieder des Politbüros sollten die übrigen Parteimitglieder dazu ermutigen, stets die Wahrheit auszusprechen, aufrichtig über die tats?chlichen Gegebenheiten zu berichten und den Parteiorganisationen ihr Herz auszuschütten. Man sollte sich gut darauf verstehen, unter Zuhilfenahme demokratischer Methoden Entscheidungen wissenschaftlich zu treffen, verschiedene Beziehungen zu koordinieren, Widersprüche zu l?sen und die Arbeit konstruktiv voranzutreiben.

黨內民主

黨內民主是指在中國共產黨黨內生活中，黨員根據黨章和黨的其他規定，在平等的基礎上，按照有關程序和形式，對黨的事務參與、決策與管理。黨內民主包括民主選舉、民主決策、民主管理、民主監督等，黨內民主制度包括黨的代表大會制度、集體領導制度、黨內選舉制度、維護黨員民主權利制度、黨內監督制度等形式。黨內民主是由黨的性質、黨的宗旨和黨的世界觀決定的。中國共產黨是執政黨，黨內民主的狀況很大程度上決定著整個社會民主乃至人民民主的狀況，黨內政治生活的狀況很大程度上決定著社會政治生活乃至國家政治生活的狀況。2016年11月中共十八屆六中全會審議通過的《關于新形勢下黨內政治生活的若干準則》指出：黨內民主是黨的生命，是黨內政治生活積極健康的重要基礎；保障黨員民主權利，落實黨員的知情權、參與權、選舉權和監督權；黨內決策、執行、監督等工作必須執行黨章黨規確定的民主原則和程序，任何黨組織和個人都不得壓制黨內民主、破壞黨內民主。習近平要求，中央政治局帶頭發揚黨內民主，積極營造民主討論的良好氛圍，鼓勵講真話、講實話、講心里話，善于運用民主的辦法科學決策、協調關系、化解矛盾、推動工作。