Das Inspektionssystem

Das Inspektionssystem der Partei bildet ein wichtiges innerparteiliches System der KP Chinas, durch welches das Zentralkomitee der Partei und die Parteikomitees der Provinzen, der autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren St?dte durch den Aufbau spezieller Inspektionsinstitutionen und nach den einschl?gigen Bestimmungen die Führungsgremien und deren Mitglieder der jeweils untergeordneten Parteiorganisationen überwachen. Im Jahr 2003 wurde das Inspektionssystem in den innerparteilichen Vorschriften verankert und als eines von zehn Systemen zur Kontrolle der Partei festgeschrieben. 2007 wurde es auf dem XVII. Parteitag der KP Chinas ins Parteistatut aufgenommen. Im Jahr 2009 ver?ffentlichte das Zentralkomitee der Partei die ?(Vorl?ufigen) Vorschriften zur Inspektionsarbeit der KP Chinas“. Im August 2015 ver?ffentlichte das Zentralkomitee der KP Chinas schlie?lich die ?Vorschriften zur Inspektionsarbeit der KP Chinas“. Im Mai 2017 überprüfte das Politbüro des Zentralkomitees der KP Chinas den ?Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über die ?nderung der Vorschriften der Inspektionsarbeit der KP Chinas“ und erlie? diesen schlie?lich offiziell am 1. Juli. Nach diesen Regelungen muss die Inspektionsarbeit einheitlich durch das Zentralkomitee geleitet werden, w?hrend die verschiedenen Ebenen jeweils eigene Verantwortung tragen. Demnach gilt es, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und gem?? den Gesetzen und Vorschriften zu handeln, die Massenlinie konsequent durchzusetzen und die Demokratie gut zu entfalten. Diejenige Parteiorganisation, die jeweils die Inspektionsarbeit organisiert, tr?gt dabei die Hauptverantwortung. Die Hauptaufgabe der Inspektionsgruppe liegt in der überwachung der Führungsgremien und der Mitglieder untergeordneter Parteiorganisationen. Die Mittel zur Aufsicht umfassen gezielte, wiederholte und flexible Inspektionen. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas wurden bereits zahlreiche Inspektionsrunden durchgeführt. Es wurde eine umfassende Inspektionsabdeckung durch das Zentralkomitee und die Parteikomitees auf Provinzebene verwirklicht. Die abschreckende Funktion des Schwertes der Inspektion trat deutlich zu Tage. Die Praxis hat bewiesen, dass das Inspektionssystem wirksam und effektiv ist. Die Inspektionsarbeit bildet eine wichtige Plattform für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer integren Politik sowie auch für den Kampf gegen die Korruption. Sie stellt auch ein wichtiges Mittel dafür dar, die innerparteiliche Kontrolle noch besser mit der Kontrolle durch die Bev?lkerung zu verbinden und formt einen wichtigen Hebel für die Kontrolle der übergeordneten Parteiorganisation gegenüber den untergeordneten. Das Inspektionssystem gew?hrt eine energische Unterstützung für die umfassende strenge Führung der Partei.

巡視制度

巡視制度是中國共產黨黨內的一項重要制度，是指中央和省、自治區、直轄市黨委，通過建立專門巡視機構，按照有關規定對下級黨組織領導班子及其成員進行監督的制度。2003年，巡視制度以黨內法規的形式被確定為黨內監督的十項制度之一；2007年，中共十七大把巡視制度寫入黨章；2009年，中央頒布《中國共產黨巡視工作條例（試行）》；2015年8月，中央印發《中國共產黨巡視工作條例》；2017年5月，中央政治局審議《關于修改〈中國共產黨巡視工作條例〉的決定》，并于7月1日正式頒布。按照規定，巡視工作堅持中央統一領導、分級負責；堅持實事求是、依法依規；堅持群眾路線、發揚民主；開展巡視工作的黨組織承擔巡視工作的主體責任；巡視組的主要工作職責是對下級黨組織領導班子及其成員進行監督；巡視的方式有專項巡視、“回頭看”、“機動式”巡視等。中共十八大以來，中央組織了多輪巡視，實現中央和省級黨委全覆蓋，巡視利劍作用突顯。實踐證明，巡視制度是有效的、管用的。巡視工作成為黨風廉政建設和反腐敗斗爭的重要平臺，是黨內監督與群眾監督相結合的重要方式，是上級黨組織對下級黨組織監督的重要抓手，為全面從嚴治黨提供了有力支撐。