Das Regierungssystem und die Regierungsf?higkeit des Staates modernisieren

Im Beschluss der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas, die im November 2013 stattfand, wurde festgeschrieben, dass das angestrebte Gesamtziel der umfassenden Vertiefung der Reformen darin bestehen soll, das sozialistische System chinesischer Pr?gung zu vervollkommnen und weiterzuentwickeln sowie die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates voranzubringen. Das Regierungssystem und die Regierungsf?higkeit des Staates spiegeln letztlich die Beschaffenheit der staatlichen Systeme und die F?higkeit zum Regieren mit Hilfe dieser Systeme. Für China ist das staatliche Regierungssystem nichts anderes als das staatliche Verwaltungssystem unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas einschlie?lich der zugeh?rigen Strukturen und Mechanismen in allen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ?kologische Zivilisation und Parteiaufbau sowie für die Gestaltung von Gesetzen und Rechtsvorschriften. Es handelt sich also um ein Staatssystem mit einem ganzen Paket an eng verbundenen und aufeinander abgestimmten Inhalten. Bei der Regierungsf?higkeit des Staates handelt es sich um die F?higkeit, durch die Praxis des Staatssystems alle gesellschaftlichen Angelegenheiten zu verwalten – einschlie?lich Reform, Entwicklung und Stabilit?t, Innen- und Au?enpolitik sowie Landesverteidigung, der Verwaltung von Partei, Staat und Armee und anderer Aspekte. Das Regierungssystem und die Regierungsf?higkeit des Staates bilden eine organische Einheit und erg?nzen sich untereinander. Nur mit einem guten Regierungssystem kann man die Regierungsf?higkeit des Staates erh?hen, w?hrend wiederum erst durch die Erh?hung der Regierungsf?higkeit des Staates die Effekte und Funktionen des staatlichen Regierungssystems gut und vollst?ndig entfaltet werden k?nnen. Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates voranzutreiben, bedeutet, sich den Ver?nderungen der Zeit anzupassen. Diejenigen Systeme und Mechanismen sowie Gesetze und Rechtsvorschriften, die den Entwicklungsanforderungen der Praxis nicht gerecht werden, müssen reformiert werden. Gleichzeitig gilt es, immer wieder neue Systeme und Mechanismen sowie Gesetze und Rechtsvorschriften herauszubilden, um die Systeme aller Bereiche noch wissenschaftlicher und besser auszugestalten. So k?nnen die Institutionalisierung, Standardisierung und verfahrensgem??e Behandlung aller Angelegenheiten von Partei, Staat und Gesellschaft verwirklicht werden. Es gilt, Aufmerksamkeit auf den Aufbau der Regierungsf?higkeit des Staates zu richten und das Bewusstsein für das Handeln nach System und Gesetz zu verst?rken. Es gilt, sich gut darauf zu verstehen, den Staat mit Hilfe der staatlichen Systeme und Gesetze zu regieren, die St?rken der Systeme aller Bereiche in reale Effekte und eine bessere staatliche Regierungsf?higkeit umzuwandeln und das Niveau des wissenschaftlichen, demokratischen und gesetzesgem??en Regierens zu erh?hen. Das Vorantreiben der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates ist ein notwendiges Erfordernis für das Vervollkommnen und die Entwicklung des Systems des Sozialismus chinesischer Pr?gung und verk?rpert den Sinngehalt der sozialistischen Modernisierung.

國家治理體系和治理能力現代化

2013年11月召開的中共十八屆三中全會提出，全面深化改革的總目標是完善和發展中國特色社會主義制度，推進國家治理體系和治理能力現代化。國家治理體系和治理能力是一個國家制度和制度執行能力的集中體現。對中國而言，國家治理體系是中國共產黨領導下管理國家的制度體系，包括經濟、政治、文化、社會、生態文明和黨的建設等各領域體制機制、法律法規安排，也就是一整套緊密相連、相互協調的國家制度；國家治理能力則是運用國家制度管理社會各方面事務的能力，包括改革發展穩定、內政外交國防、治黨治國治軍等各個方面。國家治理體系和治理能力是一個有機整體，相輔相成。有了好的國家治理體系才能提高治理能力，提高國家治理能力才能充分發揮國家治理體系的效能。推進國家治理體系和治理能力現代化，就是要適應時代變化，既改革不適應實踐發展要求的體制機制、法律法規，又不斷構建新的體制機制、法律法規，使各方面制度更加科學、更加完善，實現黨、國家、社會各項事務治理制度化、規范化、程序化；就是要注重治理能力建設，增強按制度辦事、依法辦事意識，善于運用制度和法律治理國家，把各方面制度優勢轉化為管理國家的效能，提高科學執政、民主執政、依法執政水平。推進國家治理體系和治理能力現代化，是完善和發展中國特色社會主義制度的必然要求，是實現社會主義現代化的應有之義。