Das Aufsichtssystem

Das Aufsichtssystem der Partei bildet ein wichtiges innerparteiliches System der KP Chinas, durch das die Parteikomitees der Zentralregierung, der Provinzen, der autonomen Gebiete und der regierungsunmittelbaren St?dte durch den Aufbau spezieller Aufsichtsinstitute und nach den einschl?gigen Bestimmungen die Führungsgremien und deren Pateimitglieder der jeweils tiefergestellten Parteiorganisationen überwachen. Im Jahr 2003 wurde das Aufsichtssystem als innerparteiliche Verordnung als eines von zehn Systemen zur Kontrolle der Partei festgeschrieben. 2007 wurde es auf dem XVII. Parteitag der KP Chinas ins Parteistatut aufgenommen. Im Jahr 2009 ver?ffentlichte das Zentralkomitee der Partei die ?(Vorl?ufigen) Vorschriften zur Aufsichtsarbeit der KP Chinas“. Im August 2015 ver?ffentlichte das Zentralkomitee der KP Chinas schlie?lich die ?Vorschriften zur Aufsichtsarbeit der KP Chinas“. Im Mai 2017 überprüfte das Politbüro des ZK der KP Chinas den ?Beschluss des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über die ?nderung der Vorschriften der Aufsichtsarbeit der KP Chinas“ und erlie? diesen schlie?lich offiziell am 1. Juli. Nach diesen Regelungen muss die Aufsichtsarbeit einheitlich durch die Zentralregierung geleitet werden, w?hrend die verschiedenen Ebenen eigene Verantwortung tragen. Es gilt au?erdem, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und gem?? den gesetzlichen Bestimmungen zu handeln, die enge Verbindung mit den Volksmassen aufrechtzuerhalten und die Demokratie gut zu entfalten. Diejenige Parteiorganisation, die die Aufsichtsarbeit jeweils organisiert, tr?gt dabei die Hauptverantwortung. Die Hauptaufgabe der Inspektionsgruppe liegt in der überwachung der Führungsgremien und der Mitglieder der Parteiorganisationen auf unterer Ebene. Die Mittel zur Aufsicht umfassen gezielte, wiederholte und flexible Inspektionen. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas wurden bereits zw?lf Inspektionsrunden durchgeführt. Es war eine Premiere in der Geschichte der Partei, dass innerhalb nur einer Amtszeit Inspektionen durchgeführt wurden, die alle Parteiinstitutionen abdeckten. Die Praxis beweist, dass das neue Aufsichtssystem wirksam und effektiv ist. Die Aufsichtsarbeit bildet eine wichtige Plattform für die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei und den Aufbau einer integren Politik sowie auch für den Kampf gegen die Korruption. Sie stellt auch ein wichtiges Mittel dafür dar, die innerparteiliche Kontrolle noch besser mit der Kontrolle durch die Volksmassen zu verbinden und formt einen wichtigen Ansatzpunkt für die Kontrolle der übergeordneten Parteiorganisation gegenüber den untergeordneten. Das Aufsichtssystem gew?hrt eine energische Unterstützung für die umfassende strenge Führung der Partei. 

巡視制度

巡視制度是中國共產黨黨內的一項重要制度，是指中央和省、自治區、直轄市黨委，通過建立專門巡視機構，按照有關規定對下級黨組織領導班子及其成員進行監督的制度。

2003年，以黨內法規的形式把巡視制度確定為黨內監督的十項制度之一；2007年，黨的十七大把巡視制度寫入黨章；2009年，黨中央頒布《中國共產黨巡視工作條例（試行）》；2015年8月，中共中央印發《中國共產黨巡視工作條例》；2017年5月，中央政治局審議了《關于修改〈中國共產黨巡視工作條例〉的決定》，并于7月1日正式頒布。按照規定，巡視工作堅持中央統一領導、分級負責；堅持實事求是、依法依規；堅持群眾路線、發揚民主；開展巡視工作的黨組織承擔巡視工作的主體責任；巡視組的主要工作職責是對下級黨組織領導班子及其成員進行監督；巡視的方式有專項巡視、“回頭看”、“機動式”巡視等。十八大以來，中央一共組織了十二輪巡視，實現了黨的歷史上首次一屆任期內中央巡視全覆蓋。實踐證明，巡視制度是有效的、管用的。巡視工作成為黨風廉政建設和反腐敗斗爭的重要平臺，是黨內監督和群眾監督相結合的重要方式，是上級黨組織對下級黨組織監督的重要抓手，為全面從嚴治黨提供了有力支撐。