Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates vorantreiben
Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates voranzutreiben, geh?rt zum Gesamtziel der umfassenden Vertiefung der Reformen, das auf der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas formuliert wurde. Die Formulierung ?Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates“ ist ein v?llig neuer politischer Begriff. Er drückt die neuen Erkenntnisse der KP Chinas über die Gesetzm??igkeiten der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung aus, stellt eine Erneuerung der marxistischen Theorie über das Staatswesen und ein wichtiges theoretisches Kennzeichen für den übergang der KP Chinas von einer revolution?ren Partei hin zu einer Regierungspartei dar. Das staatliche Regierungssystem ist nichts anderes als das staatliche Verwaltungssystem unter Führung der Partei einschlie?lich der zugeh?rigen Strukturen und Mechanismen in allen Bereichen wie Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ?kologischer Zivilisation und Parteiaufbau sowie der Gestaltung von Recht und Gesetz. Es handelt sich also um ein Staatssystem mit einem ganzen Paket an eng verbundenen und aufeinander abgestimmten Inhalten. Die Regierungsf?higkeit des Staates ist demzufolge die F?higkeit, durch die Praxis des Staatssystems alle gesellschaftlichen Angelegenheiten zu verwalten – einschlie?lich Reform, Entwicklung und Stabilit?t, Innen- und Au?enpolitik sowie Landesverteidigung, der Führung von Partei, Staat und Armee und anderer Aspekte.
Die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsf?higkeit des Staates soll in Richtung des Sozialismus chinesischer Pr?gung vorangetrieben werden. Es gilt, die sozialistischen Grundwerte und deren System tatkr?ftig herauszubilden und zu verbreiten. Beschleunigt auszubauen ist zudem dieses Wertesystem, in dem sich die chinesische Pr?gung, die Besonderheiten der chinesischen Nation und die Züge des Zeitalters in vollem Ma?e widerspiegeln.
推進國家治理體系和治理能力現代化
這是中共十八屆三中全會提出的全面深化改革的總目標之一。“國家治理體系和治理能力現代化”是一種全新的政治理念,表明中國共產黨對社會政治發展規律有了新的認識,是馬克思主義國家理論的重要創新,也是中國共產黨從革命黨轉向執政黨的重要理論標志。 國家治理體系就是在黨領導下管理國家的制度體系,包括經濟、政治、文化、社會、生態文明和黨的建設等各領域體制機制、法律法規安排,是一整套緊密相連、相互協調的國家制度。 國家治理能力就是運用國家制度管理社會各方面事務的能力,包括改革發展穩定、內政外交國防、治黨治國治軍等各個方面。
推進國家治理體系和治理能力現代化,方向就是中國特色社會主義道路。要大力培育和弘揚社會主義核心價值體系和核心價值觀,加快構建充分反映中國特色、民族特性、時代特征的價值體系。