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Konsultative Demokratie

(Politische Entwicklung)

Ver?ffentlichungsdatum:2014-11-18 | Quelle:mjmf.cn

Konsultative Demokratie

Das Volk nimmt seine Rechte wahr, indem es bei einer Wahl seine Stimmen abgibt (Demokratie durch Wahl) sowie ausreichende Konsultationen vor wichtigen Entscheidungen unter sich durchführt und nach M?glichkeit einen Konsens über allgemeine Fragen erzielt (konsultative Demokratie). In diesen beiden wichtigen Formen wird die sozialistische Demokratie in China realisiert. Die sozialistische konsultative Demokratie ist eine Innovation im Bereich der Formen der sozialistischen Demokratie, die von der KP Chinas und dem chinesischen Volk geschaffen wurde. Sie entspricht den Gegebenheiten des Landes und steht in übereinstimmung mit der Tradition der chinesischen politischen Kultur. In der konsultativen Demokratie liegt der Fokus nicht nur auf dem Endergebnis der Entscheidungsfindung, sondern auch auf einer breiten Beteiligung der Bev?lkerung am Prozess der Entscheidungsfindung. W?hrend die konsultative Demokratie den Respekt vor der Meinung der Mehrheit betont, hebt sie zugleich hervor, dass die Meinungen der Minderheiten vollauf zur Sprache gebracht und ihre Rechte gewahrt werden müssen. Dadurch wird die Wirkungsbreite der Demokratie erweitert, so dass die Demokratie des Volkes in breitestem Ma?e realisiert wird. China wird auch in Zukunft die konsultative Demokratie st?ndig ausbauen, sie auf noch mehr Ebenen realisieren und in noch mehr Systemen verankern, um so die Konsultationen in Bezug auf Gesetzgebung und Verwaltung, die demokratische Konsultation, die Konsultation zur Beteiligung an Staatsangelegenheiten sowie die gesellschaftliche Konsultation tiefgehend zu entfalten.

協商民主

人民通過選舉、投票行使權利(即“選舉民主”)和人民內部各方面在重大決策之前進行充分協商(即“協商民主”),盡可能就共同性問題取得一致意見,是中國社會主義民主的兩種重要形式。社會主義協商民主是中國共產黨和中國人民在社會主義民主形式方面的創造,符合中國的現實國情,契合中國的政治文化傳統。它不僅關注最終的決策結果,也關注決策過程中的廣泛參與,不僅強調對多數人意見的尊重,也強調少數人意見的充分表達和權利的維護,拓寬了民主的廣度,從而在最大程度上實現人民民主。中國將不斷推進協商民主廣泛多層制度化發展,深入開展立法協商、行政協商、民主協商、參政協商、社會協商。