Das System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas

Das System der politischen Parteien in China unterscheidet sich sowohl vom Wettbewerbssystem zwischen zwei oder mehreren Parteien in westlichen L?ndern als auch vom Ein-Parteien-System, das in einigen anderen L?ndern praktiziert wird. Es ist ein System der Mehrparteienkooperation und der politischen Konsultation unter der Führung der KP Chinas. Zurzeit gibt es in China insgesamt neun politische Parteien. Neben der KP Chinas bestehen also noch acht weitere Parteien. Dabei handelt es sich im Einzelnen um das Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas (Gründungsjahr 1948), die Chinesische Demokratische Liga (1941), die Chinesische Gesellschaft für den Demokratischen Nationalen Aufbau (1945), die Chinesische Gesellschaft für die F?rderung der Demokratie (1945), die Chinesische Demokratische Partei der Bauern und Arbeiter (1930), die Zhi-Gong-Dang Chinas (1925), die Gesellschaft des 3. September (1945) und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans (1947). Die hervorstechenden Merkmale des chinesischen Parteiensystems sind: die führende Rolle der KP Chinas, die Mehrparteienkooperation, die Regierungsführung durch die KP Chinas und das Mitregieren durch andere Parteien. Alle anderen Parteien stehen dabei in engen freundschaftlichen Beziehungen mit der KP Chinas, arbeiten solidarisch mit ihr zusammen und stellen keine Oppositionsparteien oder ihresgleichen dar. Sie sind an der Staatsmacht beteiligt und nehmen an der Verwaltung der Staatsangelegenheiten, den Beratungen über wichtige politische Fragen und über die Kandidaten für die Wahl der Staatsführung sowie der Ausarbeitung und Durchführung von politischen Richtlinien, Prinzipien, Gesetzen und Rechtsvorschriften des Staates teil. Die KP Chinas h?lt daran fest, mit ihnen auf lange Sicht zu koexistieren und sich gegenseitig zu kontrollieren, sie tritt zudem für einen offenen Umgang miteinander und das Teilen von Freud und Leid ein.

中國共產黨領導的多黨合作和政治協商制度

中國的政黨制度既不同于西方國家的兩黨或多黨競爭制，也有別于一些國家實行的一黨制，而是中國共產黨領導的多黨合作和政治協商制度。中國目前共有九個政黨。除中國共產黨外，還有中國國民黨革命委員會 (1948年成立 )、中國民主同盟(1941年成立 )、中國民主建國會 (1945年成立 )、中國民主促進會 (1945年成立 )、中國農工民主黨 (1930年成立 )、中國致公黨(1925年成立 )、九三學社 (1945年成立 )、臺灣民主自治同盟 (1947年成立 )。中國政黨制度的顯著特征是：中國共產黨領導、多黨派合作，中國共產黨執政、多黨派參政。各黨派是與中國共產黨團結合作的親密友黨和參政黨，而不是反對黨或在野黨。各黨派參加國家政權，參與國家大政方針和國家領導人選的協商，參與國家事務的管理，參與國家方針政策、法律法規的制定和執行。中國共產黨堅持同各黨派長期共存、互相監督、肝膽相照、榮辱與共。